Viele medizinische Einrichtungen wirkungslos oder gar schädlich

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EKG
EKG: Nur Papierabfall, keine Besserung. Foto: Florian Thillmann / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Stiftung Warentest hat in ihrem neuen Sonderheft „Ihre Gesundheit“ eine ganze Reihe an medizinischen Geräten, Einrichtungen und Therapien getestet und kam zu einem vernichtenden Urteil.

Fast alle EKG-Geräte erhielten die Note „mangelhaft“ oder schlechter. Auch bei mehrstündiger Anwendung war kein Gerät in der Lage, Herzrhythmusstörungen und andere kardiologische Erkrankungen zu lindern oder gar zu heilen. „Die Geräte halten nicht, was sie versprechen“, so ein Sprecher, „sie produzieren nur einen Haufen Papierabfall. Fast könnte man meinen, sie dienten nicht der Therapie, sondern nur der Verwaltung von Krankheiten.“ Das EKG-Gerät „Herzkasper“ bekam sogar ein „ungenügend“, da der Ausdruck immer noch auf umweltschädlichem Thermopapier erfolgt.

Besonders schlecht schnitten die Röntgengeräte ab. Diese würden den Patienten sogar schaden. Eine Schutzwirkung sei kaum nachzuweisen, ganz im Gegenteil. Bei vielen Patienten mit Lungenkrebs ging ein Lungenröntgen voraus, sodass ein Zusammenhang wahrscheinlich sei.

Auch die Hausärzte kamen schlecht weg. Ein Besuch beim Hausarzt lohne sich nicht, ganz im Gegenteil, so das vernichtende Urteil der Tester. So sei die Gefahr, sich im Wartezimmer anzustecken, etwa mit Grippe, erschreckend hoch.

Die Augenärzte müssen im Test auch einiges einstecken. Speziell die angebotenen Brillen- und Kontaktlinsentherapien seien in aller Regel Augenwischerei. Zwar würde sich das Sehvermögen während der Therapie zunächst erheblich verbessern, oft sogar normalisieren, so die Tester. Sobald die Therapie jedoch beendet werde, das heißt die Brille abgenommen oder die Kontaktlinsen herausgenommen, seien die alten Beschwerden wieder in vollem Umfang da.

Nur eine Lasertherapie würde dauerhaften Erfolg bringen. Testsieger ist hierbei das Produkt „Augenlasern in Warschau (Polen) günstig“ wegen des guten Preis-Leistungs-Verhältnisses. Es reichte sogar knapp für die Note „augenzeichnet“.

Die konkreten Testergebnisse verrät das erwähnte Sonderheft, das ab heute in den Läden und Apotheken ausliegt und 15 Euro kostet (in Apotheken 30 Euro). Die Ergebnisse lassen sich auch im Internet abrufen. Der Zugang ist jedoch kostenpflichtig. xnews.eu-Leser erhalten einen Rabatt von 20 %, wenn sie den Gutscheincode „xrays“ eingeben.

Umfrage: Nur noch 0 % der Delegierten würden Schulz erneut zum Parteichef wählen

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Martin Schulz
Martin Schulz (SPD): Der Fluch von 100 Prozent. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Selten ist in Politiker derart abgestürzt, von Jürgen W. Möllemann (FDP) vielleicht einmal abgesehen. Im März erzielte Schulz bei der Wahl zum Parteivorsitzenden noch sensationelle 100 % der Ja-Stimmen. Alle 605 gültigen Stimmen der Parteitagsdelegierten entfielen auf Schulz. Das ist ein Rekord wohl für die Ewigkeit.

Dann stotterte der Schulzmotor und es ging nur noch bergab. Es lief gar nichts mehr, Schulz wurde zum Pannen-Martin.

Bei einer in den letzten Tagen durchgeführten Umfrage unter den SPD-Parteitagsdelegierten kam heraus, dass keiner mehr für Schulz stimmen würde, könnte er heute noch mal votieren, selbst wenn es keinen Gegenkandidaten gäbe. Damit erhielte Schulz nur 0 % der Ja-Stimmen, auch das ist ein Rekord.

Schulz analysierte trocken sein Ergebnis: „Es gibt nur zwei Möglichkeiten: Entweder bleibe ich konstant bei 0 % oder es geht aufwärts. Beides wäre keine Verschlechterung.“

Jürgen W. Möllemann: Xavier Naidoo kein Verschwörungstheoretiker

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Jürgen W. Möllemann
Jürgen W. Möllemann. Foto: Ingo Kramer, info@volmefoto.de / Lizenz: {CC BY-SA 3.0

Der FDP-Politiker Jürgen W. Möllemann hat heute in einer Erklärung den deutschen Soul- und R&B-Sänger Xavier Naidoo in Schutz genommen. Dieser sei kein Verschwörungstheoretiker oder gar ein Vertreter der Reichsbürgerbewegung, stellte Möllemann klar, auch kein Vertreter der rechtsradikalen Szene.

Naidoo und die Söhne Mannheims hatten in den letzten Tagen mit dem Song „Marionetten“ für Aufregung gesorgt. Dieser Song wird von vielen als antisemitisch und rechtspopulistisch eingestuft, da dieser sich nach allgemeiner Auffassung bei typischem Vokabular der Reichsbürgerbewegung bedient. Die Reichsbürger lehnen die Existenz der Bundesrepublik Deutschland ab und erkennen nur das Deutsche Reich in seinen ursprünglichen Grenzen von 1937 an.

Der Sänger selbst hatte sich verteidigt, der Songtext sei nur eine „eine zugespitzte Zustandsbeschreibung gesellschaftlicher Strömungen“, die er „im Rahmen einer künstlerischen Auseinandersetzung bewusst überzeichnet“ habe. Die vielleicht umstrittenste Strophe lautet folgendermaßen:

Aufgereiht und scheiternd wie Perlen an einer Perlenkette; Geht eine Matroschka weiter, ein Kampf um eure Ehrenrettung; Ihr seid blind für Nylon und Fäden an eueren Gliedern und; Hat man euch im Bundestag, ihr zittert wie eure Gliedmaßen; Alles nur peinlich und so was nennt sich dann Volksvertreter; Teile eures Volks – nennt man schon Hoch- beziehungsweise Volksverräter; Alles wird vergeben, wenn ihr einsichtig seid; Sonst sorgt der wütende Bauer mit der Forke dafür, dass ihr einsichtig seid; Mit dem zweiten sieht man besser“

Auch Möllemanns Vergangenheit bedarf einer Neuinterpretation

Auch die Person Möllemann muss man wohl in diesem Kontext neu bewerten. So bestätigte Möllemann auf Nachfrage der Redaktion, sein antisemitischer Flyer (2002) sei zwar antisemitisch, aber kein Ausdruck von Antisemitismus gewesen, sondern nur eine kreative Auseinandersetzung mit der Thematik, bewusst zugespitzt und erhöht, um politisches Gehör zu finden und das Thema in den Medien zu halten.

Mit dem damaligen FDP-Projekt 18 zur Bundestagswahl 2002, die als Anspielung auf die Position der Initialen Adolf Hitlers (A=1, H=8) im Alphabet gewertet wird, habe er keinesfalls bei Alt- und Neonazis anklopfen wollen, so Möllemann, sondern nur Grenzen ausgelotet und das Stilmittel der Provokation bemüht. „Wir hatten damals nur 7 Prozent bekommen. Wenn wir die Nazis des Landes wirklich angesprochen hätten, hätten wir locker 30 Prozent erhalten“, so Möllemann, „so wie jetzt über 30 Prozent der Baguette-Gourmets rechts gewählt haben.“

Bundeswehr: Kein Hinweis auf Nazi-Symbole – auch hinter Hitler-Bildern nichts gefunden

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Ursuala von der Leyen
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen muss keinen braunen Saustall ausmisten, weil es keinen gibt. Foto: Marc Müller / Lizenz: CC BY 3.0 DE

Es ist um die Bundeswehr also doch nicht so schlecht bestellt, wie es befürchtet worden war. Die Truppe ist laut Abschlussbericht von Heeresinspekteur Bruno Schweig sauber. Es gebe keine Hinweise auf Nazi-Symbole. Vor versammelter Presse sagte Schweig: „Wir konnten absolut nichts finden. Wir haben sogar hinter den Hitler-Portraits und den Hakenkreuzflaggen nachgesehen!“

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen zeigte sich erleichtert. Es seien beispielsweise auch die Hakenkreuzstempel-Etuis durchgesehen worden, ob dort nicht etwas Verbotenes oder Anrüchiges versteckt sein könnte. Die signierten Ausgaben von „Mein Kampf“ in den Bibliotheken seien ebenfalls unauffällig gewesen.

Bei der Inspektion sei nur ein einziger verbotener Deutscher Gruß aufgefallen. Dieser habe sich aber dann doch als haltlos erwiesen, so von der Leyen erleichtert. Der betroffene Offizier habe sich bedauerlicherweise einer Schulterversteifung unterziehen müssen und könne daher den Arm nicht mehr senken. Das sei familiär bedingt, seine Mutter habe es bereits ganz schlimm am Kreuz gehabt. Sein Heilungsprozess sei aber ganz erfolgversprechend, so die Verteidigungsministerin.

Nur noch Urnengräber für Raucher – Erdbestattung wegen Schadstoffbelastung verboten

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Erdbestattung
Erdbestattung ist ab sofort Nichtrauchern vorbehalten. Foto: Alexander Z. / Lizenz: CC BY-SA 3.0

In Deutschland tritt am 1. Oktober eine neue Friedhofsverordnung in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt ist für Raucher nur noch eine Feuerbestattung zulässig. Erdbestattungen sind dann wegen zu hoher Schadstoffbelastung der Leichname verboten. Denn das Grundwasser wird bei der Verwesung einfach zu stark belastet.

Raucher dürfen außerdem nur noch in beständigen Urnen, die sich nicht auflösen und die auch nicht verwittern, bestattet werden. Das Verstreuen der Asche von Rauchern wird verboten. Bereits 2016 wies die „Welt“ auf Belastungen des Grundwassers durch Leichname, aber auch durch Totenasche hin.

Aufwändigere Filtersysteme für Raucher in Krematorien

Ebenso werden die Krematoriumsverordnung verschärft und bei der Feuerbestattung von Rauchern aufwändigere Filtersysteme vorgeschrieben.

Um zu dokumentieren, ob ein Verstorbener Raucher war, wird das neue Kästchen „Raucher“ auf dem Totenschein eingeführt, das im Fall der Fälle vom Arzt, der den Dahingeschiedenen meist gut kennt, anzukreuzen ist. Als Raucher gilt auch, wenn der Tote als Bedienung in einem Lokal gearbeitet hat oder mit einem starken Raucher zusammengelebt hat. Im Zweifelsfall ist nach dem Zustand der Leiche zu entscheiden.

Bestatter dürfen bei Rauchern wegen des höheren Aufwands ab sofort höhere Gebühren verlangen, das verstoße nicht gegen das Diskriminierungsverbot, heißt es auf Nachfrage beim Umweltbundesamt.

Sollte der Anteil der weiblichen Raucher stark ansteigen, könnten die Kapazitäten für die Einäscherung überschritten werden. Eine Zwischenlagerung der kontaminierten Leichen in Gorleben wurde bereits angedacht. Als Endlager ist das freilich zu unsicher.

Seehofer rückt von Odergrenze ab. Holt er nun deutsche Ostgebiete zurück?

Horst Seehofer
Horst Seehofer (CSU): Endlich gibt er nach! Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Was für eine Erleichterung in Berlin, was für eine Genugtuung für Angela Merkel! Der bayerische Ministerpräsident, Landesvater der Bayern, CSU-Chef, und Herausgeber des Bayernkurier, Horst Seehofer (CSU), gibt auf dringenden Wunsch der Bundeskanzlerin endlich Ruhe. Seine Odergrenze konnte keiner mehr hören, er schien keine anderen Themen als Odergrenze und „Maut für Ausländer“ zu haben.

Seehofer rückt nun ganz offiziell von seiner Odergrenze ab. Seehofer sagte, mit ihm werde es keine Oder-Neiße-Grenze geben. Andernfalls unterschreibe er im Herbst keinen Koalitionsvertrag. Die Oder-Neiße-Grenze müsse in Anbetracht der Probleme der Europäischen Union und der erstarkenden Rechten wie der AfD und des Front National infrage gestellt werden.

Welche Gebietsansprüche stellt Seehofer?

Den Vorwurf, Gebietsansprüche an Polen zu stellen oder gar Ostpreußen zurückholen zu wollen, wies Seehofer entrüstet zurück. „Sie glauben doch nicht im Ernst, dass sich ein Bayer ausgerechnet für Preußen einsetzt“, so der bayerische Ministerpräsident. Interesse habe er höchstens an Ländern, in denen bairische Dialekte gesprochen würden, also Österreich. Aber mit Österreich wolle er sich erst einmal Zeit lassen. „Die dürfen sich jetzt erst einmal ärgern, dass sie demnächst Maut auf deutschen Autobahnen zahlen müssen, wohingegen bayerische, ich meine natürlich deutsche Autofahrer weiterhin gratis fahren können. Dagegen müssen in Österreich auch einheimische Autofahrer zahlen.“

Seehofer unterbricht für ein ausgiebiges, höhnisches Lachen. „Rache ist halt, Sie verstehen, süß! Wenn der Ärger verflogen ist, nun ja, dann können wir ja über etwas Neues nachdenken. Klar, wir brauchen ja dann ein Thema für 2023, ich will ja auch 2023 noch mal antreten. Jetzt lassen Sie uns aber erst einmal die Bundestagswahl 2017 und die Landtagswahl in Bayern 2018 gewinnen!“, führt Seehofer aus.

Allerdings denke der türkische Düktatür Erdoğan auch wieder an ein großosmaniches Reich mit erweitertem Staatsgebiet. „Da müssen wir etwas entgegensetzen!“, so Seehofer.

Angst vor Manipulation – Merkel erwirbt bei Putin Bundestagswahl-Sorglospaket

Merkel und Putin
Merkel und Putin sind sich einig. Foto: Press Service of the President of Russia / Lizenz: CC BY 4.0

Die Gefahr wird immer wieder heraufbeschworen, dass der russische Präsident Wladimir Putin die Bundestagswahl mit Fake-News, Putin-Fanboy-Bots und Hackerangriffen manipulieren könnte.

Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist auf alles vorbereitet. Bei ihrem heutigen Besuch bei Putin in Sotschi am Schwarzen Meer hat sie nicht nur die üblichen heiklen Themen angesprochen, sondern auch ein Bundestagswahl-Sorglospaket erworben. Dabei versichert Putin zwar keineswegs, auf Manipulationen zu verzichten. Aber Manipulationen zum Schaden der CDU/CSU sind damit ausgeschlossen.

Über die Details wurde Stillschweigen vereinbart. Aus sachdienlichen Kreisen wurde jedoch bekannt, dass Deutschland einige politische Zugeständnisse machen muss. Geld soll definitiv keines fließen, man zahle nur in Naturalien, also in Gestalt von Waffenlieferungen.

Merkel zeigte sich zufrieden. Dieses Sorglospaket verhindere, dass russlandfreundlichere Parteien wie die Linke oder AfD bei der russischen Propaganda bevorzugt würden, so Merkel. Dabei bleibe die Bundestagswahl auch dieses Mal eine der letzten wirklich freien Wahlen der Welt, betont die Bundeskanzlerin.

Dynamisches Paket mit hohem Nutzen

Ein Informant berichtet, dass das Sorglospaket seinen Preis wert sei. Denn mit enthalten ist auch eine Upgrade-Option. Sollten die Umfragewerte für die CDU/CSU kurz vor der Bundestagswahl miserabel sein, garantiert Russland nach einer kostenpflichtigen Zubuchung ein Wunschergebnis für die Unions-Zweitstimmen.

Seehofer-Abwehrmechanismus inklusive

Ferner soll ein Seehofer-Abwehrmechanismus integriert sein. Sollte der bayerische Ministerpräsident im Wahlkampf wider Erwarten querschießen und der Kanzlerin schaden wollen, lässt sich eine Obergrenze für Seehofer-Forderungen aktivieren. In der höchsten Wirkungsstufe können sogar Schwächeanfälle ausgelöst werden. Das Abwehrpaket verhindert aber gleichzeitig einen Absturz der CSU, da Merkel die CSU zum Regieren braucht.

Peppige Namen für Medikamente kommen – Antidepressivum Lucky, Verhütungsmittel Pillenknick …

Medikamente
Medikamente. die Wirkung bleibt gleich, der Name wird besser. Lizenz: Public Domain

Bislang haben Medikamente meist kryptische, komplizierte Namen, die man kaum aussprechen kann und die sich noch schlechter einprägen lassen. Man denke nur an Namen wie Hetirifonenumium oder Diclophentosteras. Der Grund dafür ist, dass peppige und witzige Namen sowie Namen mit Versprechungen kaum eine Chance auf Zulassung haben und daher in aller Regel von der EU-Arzneimittelbehörde EMA abgelehnt werden.

Gründe für eine umfassende Liberalisierung

Die EU macht nun den Weg frei für eine Liberalisierung. Die Begründung ist zunächst wenig überzeugend, der Medikamentenmarkt sei ohnehin schon kommerzialisiert wie kaum ein anderer Markt, da wäre mehr Freiheit bei der Namensgestaltung nur ein konsequenter Schritt, heißt es. Eine bessere Einprägsamkeit und weniger Konfusionen für die Apotheker sind dagegen einleuchtend. Im Idealfall sollen von der Änderung Kunden, Apotheker und Pharmahersteller profitieren. Kritiker befürchten aber, dass trendige, hippe Namen das Interesse von Patienten wecken könnten, die gar keine Medikamente benötigen oder die bereits mit Medikamenten optimal versorgt seien. Ein Sprecher des europäischen Pharmaverbandes kann hier jedoch kein Problem erkennen. Mediziner weisen aber zudem darauf hin, dass bislang der Wirkstoff im Namen verarbeitet sei. Wenn man von dieser Systematik abkehrte und verwechselbare Trivialnamen einführte, wäre für Experten kaum noch erkennbar, wie Substanz und Wirkung eines Medikaments beschaffen seien. Doch auch dieser Einwand fand kein Gehör.

Es gilt als sicher, dass es demnächst Medikamente und Hilfsmittel mit Namen wie diesen geben wird:

  • Abführmittel „Rohr frei!“
  • Antidepressivum „Lucky“
  • Anti-Falten-Creme „Elefantenhaut-Ex“
  • Beinprothese „Raucherbein“
  • Brandsalbe „Heißer Scheiß“
  • Haarwuchsmittel „Rapunzel“
  • Halstabletten „Hitzgi“
  • Herzmedikament „Herzkasperl“
  • Hörgerät „Glöckner von Notre-Dame“
  • Hustensaft „Heroin Light“ (selbstironischer Name, wer es nicht weiß: Heroin war ursprünglich ein Hustensaft)
  • Mittel gegen multiple Persönlichkeitsstörung: „Alter Ego-Ex“, „Zweitaccount-Ex“
  • Neuroleptika (gegen Schizophrenie): „Mehrkanalton-Ex“, „Mono“
  • Potenzmittel „Stand Up“, „Super-Pop“, „Casanova“, „Kleiner Tod“
  • Raucherentwöhnung „Helmut“
  • Rheumamittel „Brennnesselwurf“
  • Schlafmittel „Stille Nacht“, „Ruhe Sanft“, „Ewiger Schlaf“
  • Schmerzmittel „Migräne-Ex“
  • Verhütungsmittel „Gang Bang“, „Flotter Dreier“, „Pillenknick“

Eine ganze Reihe an diesen Namen befinden sich bereits in der Genehmigungsphase.

Werbeverbot für verschreibungspflichtige Medikamente fällt

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe will bei dieser Gelegenheit auch das Werbeverbot für verschreibungspflichtige Medikamente aufheben. Erstens könnten die neuen Namen nur dann umfassend Wirkung zeigen, wenn alle Namen, auch die von rezeptpflichtigen Medikamenten, in der Öffentlichkeit verbreitet würden und nicht nur beim Haus- oder Facharzt in einem stickigen Sprechzimmer, so Gröhe. „Zweitens wollen wir Tabakwerbung weiter erlauben. Es ist schon gröt…, ich meine natürlich grotesk, dass für erwiesenermaßen tödliche Produkte wie Zigaretten geworben werden darf, aber für Produkte, die der Gesundheit und der Genesung dienen, ein Werbeverbot besteht“, führt Gröhe aus.

Lungenkrebs von Bedienung in Raucherkneipe als Beruchskrankheit anerkannt

Zigarettenrauch
Zigarettenrauch ist auch für Menschen gefährlich, die nicht aktiv rauchen. Oft sogar tödlich. Lizenz: Public Domain

Noch immer darf in Deutschland in 13 von 16 Bundesländern in der Gastronomie gequalmt werden. Emilie G. aus Berlin arbeitete über 30 Jahre als Bedienung in einer Raucherkneipe. Nun ist sie an Lungenkrebs erkrankt. Immerhin hat sie es jetzt geschafft, vor Gericht ihre Erkrankung als Berufskrankheit anerkennen zu lassen. Ein Novum in Deutschland, das durch die Tabaklobby dominiert wird. Das Berliner Sozialgericht bezeichnete die Frau als mittelstarke Raucherin, obwohl sie nie in ihrem Leben eine Zigarette zwischen den Lippen hatte. Die Gutachter schlossen Belastungen durch Asbest oder Radon als Ursache für ihre Erkrankung aus. Denn in ihrem Wohnumfeld konnten keine solchen Stoffe in kritischer Dosis nachgewiesen werden. Somit komme nur das unfreiwillige Einatmen des toxischen, krebserregenden Rauchs infrage, so das Gericht. Die Frau wird allerdings nicht besonders viel von ihrem Erfolg haben, ihre Ärzte geben ihr nur noch wenige Monate zu leben.

Das Gericht ließ erkennen, dass sich in Zukunft auch andere Geschädigte Hoffnung machen können, dass Erkrankungen durch Passivrauchen als Beruchskrankheit anerkannt werden. Gerade Mitarbeiter in Berufen mit besonders hohem Raucheranteil, etwa Mitarbeiter in Kliniken und Pflegeheimen, könnten davon profitieren.

Seehofer: Schwächeanfall wegen sensationell guter medizinischer Werte

Horst Seehofer
Horst Seehofer (CSU): Erst der personifizierte Schwächeanfall, jetzt wieder topfit. Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Horst Seehofer hat heute offiziell erklärt, dass er weitermachen werde. Er wolle auch über 2018 hinaus Ministerpräsident bleiben.

Bislang hatte Seehofer gesagt, dass er sich spätestens 2018 aus der aktiven Politik zurückziehen wolle. Beobachter machten für Seehofers frühere Erklärung auch seinen instabilen Gesundheitszustand verantwortlich, der immer wieder Schwächeanfälle zur Folge hatte.

Doch auch während Seehofers heutiger Erklärung mussten ihn Helfer immer wieder stützen. Als Seehofer erklärte, dass seine gesundheitlichen Probleme gelöst seien, sackte er dreimal kurz zusammen.

Sensationell gute Werte führten zu einer belastenden Euphorie

Sein Sprecher erklärte später, dass Seehofers Werte seit ein paar Tagen wieder sensationell gut seien. Sein Arzt hätte gar nicht glauben können, als er die Untersuchungsergebnisse aus dem geriatrischen Labor bekam. Die Werte seien teilweise besser als bei einem 20-Jährigen, so der Sprecher. Diese Nachricht sei für Seehofer so euphorisierend gewesen, dass er nicht nur beim Arzt, sondern auch während seiner Erklärung noch einmal einen Schwächeanfall erlitten habe. Die Nachricht über einen normal guten Gesundheitszustand hätte Seehofer natürlich problemlos verkraftet, hieß es, dafür sei seine Gesundheit stabil genug, aber für eine solche Hammernachricht hätte er einen noch besseren Zustand benötigt, der aber in seinem Alter nicht mehr erreichbar sei.

Derzeit erholt sich Seehofer im Franz-Josef-Strauß-Sanatorium in München Harlaching von seinem Schwächeanfall. Dorthin war Seehofer gebracht worden, weil man auf der Fahrt ins Sanatorium mit einem weiteren Schwächeanfall rechnete, wozu es auch kam.

Neuwahlen in Großbritannien: SPD realisiert, dass sie etwas vergessen hat

Theresa May
Theresa May wählt die Möglichkeit von Neuwahlen. Foto: Controller of Her Majesty’s Stationery Office / Lizenz: Open Government Licence v3.0

In Großbritannien hat Premierministerin Theresa May (Conservative Party) überraschend vorgezogene Wahlen zum britischen Unterhaus angekündigt. Sie will damit ihre ausgezeichneten Umfragewerte nutzen, um ihre Mehrheit auszubauen und dann gestärkt das Vereinigte Königreich aus der EU herauszuführen. Dabei sollen auch der Euro abgeschafft und eine Währungsunion mit Neufundland eingegangen werden. Ob die Währung neubritisches Fund oder britisches Neufund heißen soll, ist noch offen. Als sicher gilt aber, dass der Eurotunnel wegen seiner hohen Betriebskosten mit Pferdemist zugeschüttet wird, was von den Londonern begrüßt wird, deren Stadt im Pferdedreck zu ersticken droht.

Die Neuwahlpläne sorgen bei der SPD indes für große Frustration. Die Umfragewerte der SPD sinken kontinuierlich, Martin Schulz hat seine Strahlkraft längst verloren. Die letzte Superschulz-Karikatur erschien im Hochwinter.

SPD hat Chance nicht erkannt, dafür aber nicht genutzt

„Verdammt, warum sind wir hier nicht draufgekommen?“, fragt ein angefressener Frakturvorsitzender Thomas Oppermann. „Wir hätten die Koalition platzen lassen können, dann hätte es Neuwahlen gegeben. Mit den damals guten Werten hätten wir Chancen gehabt, Angela Merkel zu schlagen. Stattdessen haben wir der Ausländermaut von Horst Seehofer zugestimmt, obwohl wir diese ja gar nicht wollten. Wie blöd können wir eigentlich sein? Nun haben wir Martin Schulz, der nur redet, aber kein Programm hat und immer unbeliebter wird. Dann haben wir einen Außenmister, der immer beleibter wird.“

Auch Willy Brandt hat sich eingemischt. Der ist zwar gestorben, kann sich aber wegen einer besonderen Regelung immer noch zu Wort melden. Denn er wird weiter offiziell als Ehrenvorsitzender geführt. „Paktiert nicht mit den Kommunisten!“, sagte Brandt, wohl als Warnung, auf eine R2G-Koalition zu verzichten.

Das Volk jagt ihn wegen Wahlbetrug: Erdoğan beantragt Asyl in Deutschland

Recep Tayyip Erdoğan
Das Volk ist so böse und ungerecht. Erdoğan ist vor seinem eigenen Volk geflohen. „Dabei liebe ich euch doch alle!“, ließ Erdoğan als Abschiedsgruß über die noch vorhandenen fünf türkischen Medien verbreiten. Da war er aber schon längst in Deutschland. Foto: Prime Minister Office / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Dramatische Wende in der Türkei. Die Opposition will das Referendum wegen möglicher Wahlfälschung annullieren lassen, das Volk muckt immer stärker gegen Erdoğan auf.

Prinzipiell könnte Erdoğan sogar die Todesstrafe drohen. Zwar wurde diese abgeschafft, jedoch sehen Juristen sie bei besonders schweren Fällen wie Wahlfälschung für weiter anwendbar.

Erdoğan, der inzwischen sein Land verlassen hat und sich an einem geheimen Ort in Deutschland aufhält, fühlte sich in der Türkei spätestens seit Bekanntgabe des Wahlergebnisses und der ersten großen Proteste extrem unwohl. „Ich habe gar nicht gedacht, dass es sich so scheiße anfühlt, wenn man politisch verfolgt wird“, sagte Erdoğan, „warum zur Hölle hat mir das niemand gesagt? Könnte es sein, dass ein Kurde, dessen Dorf bombardiert wird, sich noch scheißiger fühlt?“

Erdoğan beantragt zweimal Asyl: einmal für sich und einmal als Vormund für seine Frau

Inzwischen wurde bestätigt, dass Erdoğan und seine Frau Asyl in Deutschland beantragt haben. Beobachter rechnen mit guten Chancen auf Asyl, da der Antragssteller ja tatsächlich aus politischen Gründen geflohen sei und in seiner Heimat nach aller Voraussicht nicht mehr sicher sein werde.

Warum er ausgerechnet im Land der Nazienkel und der Nazimethoden anwendenden Faschisten Asyl beantragt habe? Erdoğan meint dazu: „Ich habe fast alle Länder beschimpft und gegen sie gehetzt. Daher ist es völlig gaga, ich meine egal, wo ich Asyl beantrage, Hauptsache es ist ein demokratischer Staat mit unabhängiger Justiz. Ähh, ich wollte natürlich etwas ganz anderes sagen. Hatte ich das damals wirklich bestritten und mich dabei heiser gebrüllt? – Lassen Sie mich mal überlügen, ich meine überleben, verdammt, überlegen …“

Türkei: Ja-Vorsprung zufällig genauso groß wie Anzahl inhaftierter Oppositioneller

Recep Tayyip Erdogan
Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Er hat es geschafft. Nun fordert er den Neubau seines türkischen Bades und die Todesstrafe. Lizenz: Public Domain

Präsident Recep Tayyip Erdoğan (AfD) hat sein Referendum gewonnen und kann nun sein Präsidialsystem einführen. Der türkische Begriff für diese Staatsform lautet „diktatörlük“. Doch das Ergebnis war mit 51,4 % Zustimmung denkbar knapp. Das vorläufige Endergebnis ergibt, dass der Vorsprung an Ja-Stimmen exakt der Anzahl inhaftierter Oppositioneller entspricht. Da die Mitwirkung andersdenkender Menschen sehr eingeschränkt war, war die so gesehen Wahl getürkt.

Wahl ist getürkt

In einigen Stimmlokalen wurden außerdem nur „Ja“-Stempel ausgegeben. Ein besonderer Service, denn der freundliche Wahlleiter ging davon aus, dass niemand gegen das hervorragende Präsidialsystem stimmen wolle. Die Abstimmung sollte für alle so bequem und einfach wie nur möglich werden.

Wiedereinführung der Todesstrafe

Präsident Erdoğan will nun als Erstes die Todesstrafe. Beobachter sind etwas irritiert, da sie dachten, Erdoğan wolle Präsident mit erweiterten Befugnissen werden und so gesehen leben. Dabei denkt Erdoğan darüber nach, Hessen einzugemeinden, da es dort ja die Todesstrafe bereits in der Verfassung gibt. Die Todesstrafe kann derzeit aber in Hessen nicht vollstreckt werden, weil die in den 1990er-Jahren angeschafften elektrischen Stühle nur für das amerikanische 110-Volt-System vorgesehen sind. Es wurden dann zwar Adapter gekauft, die jedoch bis heute nicht vernünftig funktionieren. Dutzende hessische Todeskandidaten müssen erst einmal weiterleben. Als Lösung müsste man allerdings nur die „Hessische Vollzugsverordnung für die Vollstreckung der Todesstrafe“ ändern, was erheblich weniger aufwändig als eine Änderung der Verfassung ist. Dann wären als Hinrichtung auch Kreuzigung, der tödliche Witz und Giftgas möglich. Erdoğans Vetter hat bereits eine Firma namens Erdogas gegründet, um das Hinrichtungsgut liefern zu können.

USA erwägt eigenen Atomwaffentest in Nordkorea

Atombombe
Atombombenexplosion. Lizenz: Public Domain

Der amerikanische Präsident ändert ja bekanntlich immer mal wieder seine Meinung. Zunächst verurteilte er den angekündigten unterirdischen Atomwaffentest des nordkoreanischen Diktators Kim Jong-un.

Doch nun findet Trump den Atomwaffentest auf einmal gut. So gut, dass Trump sogar einen eigenen Atomwaffentest in Nordkorea machen will. „Es kann ja im Sinne Kims nicht falsch sein, das zu tun, das er selbst tut“, so Trump, „quasi als freundschaftlicher Dienst, als Zeichen der Zustimmung.“

Der Sinneswandel kam Trump wieder einmal bei den angenehmen Dingen des Lebens. War es beim Militärschlag gegen Syrien noch der beste Schokoladenkuchen seines Lebens, der ihn zum Einsatzbefehl inspirierte, waren es dieses Mal männliche asiatische Prostituierte.

„Ich hatte den besten Hurensex meines Lebens, und da gab ich die Anweisung an meine Militärs“, so Trump.

Ein paar eigene Ideen will Trump aber dennoch einfließen lassen. So werde der Atomwaffentest dieses Mal oberirdisch sein. Trump meint dazu, dass eine unterirdische Bombenexplosion ja ziemlich sinnlos sei. Wer das mache, habe etwas zu verbergen, so der amerikanische Präsident, sonst würde er seine Handlung ja nicht verstecken. „Ich stehe zu dem, was ich tue“, führt Trump aus, „aber nächstes Mal darf es Abwechslung sein. Hatten wir hier schon mal Ladyboys aus Weißrussland?“, fragt Trump seinen Berater Jared Kushner.

Kim droht mit Atomschlag – Spicer: „Für die USA ist ein Einsatz von Atomwaffen immer undenkbar gewesen“

Sean Spicer
Sean Spicer redet sich um Kopf und Kragen. Lizenz: Public Domain

Trumps Sprecher Sean Spicer hat Syriens Diktator Assad unterstellt, schlimmer als Hitler zu sein. „Nicht einmal Hitler ist so weit gesunken, Chemiewaffen einzusetzen“, sagte Spicer. Diese Aussage sorgte für massive Empörung, da Hitler Juden systematisch mit dem Giftgas Zyklon B vernichten ließ.

Spicer erklärte daraufhin, was er damit gemeint habe, und gab eine Erklärung ab, mit der er alles noch schlimmer machte:

Hitler hat das Giftgas nicht gegen seine eigenen Leute auf die gleiche Weise eingesetzt wie Assad. Er hat sie in Holocaust-Zentren gebracht.

Mit „Holocaust-Zentren“ meinte Spicer wohl Konzentrationslager. Was weniger schlimm daran sein soll, dass Juden, Oppositionelle und Homosexuelle – also auch die eigenen Leute! – „nur“ in Konzentrationslagern vergast wurden und nicht das Giftgas über Stadtzentren abgeworfen wurde, weiß wohl nur Spicer.

Inzwischen hat sich Spicer zur Bedrohung durch Nordkoreas Diktator Kim Jong-un geäußert, der offenbar kurz davor steht, Langstreckenraketen mit Atombomben bestücken zu können. Er könnte auf diese Weise die USA angreifen.

Spicer kritisierte Kim Jong-un auf das Schärfste und fand endlich die richtigen Worte, indem er sagte: „Für die USA ist ein Einsatz von Atomwaffen immer undenkbar gewesen. Punkt.“ Also, geht doch, Herr Spicer!

Lehrerin hat es am Kreuz: Nun darf sie wegen Zurschaustellung religiöser Symbole nicht mehr unterrichten

Kruzifix
Direktor ließ Kruzifixe abnehmen. Aber er will weiter konsequent sein. Foto: Herbert Wittmann / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Ute Reinhold ist Lehrerin an einem Gymnasium im oberbayerischen Brunnweiler. Anfang des Jahres meldete sie sich wegen starker Rückenschmerzen krank. Sie bekam von ihrem Arzt Tabletten und es ging ihr bald besser. Als sie wieder zum Dienst antreten wollte, schickte sie der Direktor heim. Als Begründung gab er an, in dem Attest stehe, Frau Reinhold habe Probleme mit ihrem Kreuz.

Eine Rückfrage beim Arzt habe ergeben, dass die Frau tatsächlich ein Kreuz habe und dass dieses chirurgisch nicht entfernt werden könne bzw. dies zum Tod der Frau führen würde. Also käme so ein Eingriff wahrscheinlich nicht in Frage, das Risiko sei viel zu hoch.

Chirurgische Entfernung des Kreuzes zu riskant

Der Direktor sagte unserer Redaktion: „Stellen Sie sich das vor: Wir haben in den Klassenzimmern konsequent alle Kruzifixe abgenommen, weil wir nicht für Religionen werben wollen und dürfen. Dann aber soll ein quasi lebensgroßes und auch noch lebendes Kreuz vor der Schulklasse stehen. Das verstößt klar gegen die staatliche Neutralitätspflicht.“

Ein Fall völlig überzogener staatlicher Neutralität?

Die Lehrerin will nun mit rechtlichen Mitteln gegen ihre Suspendierung vorgehen. Ihr Anwalt möchte offenbar einen Kompromiss vorschlagen. Reinhold könne als Ausgleich dazu verdonnert werden, regelmäßig vor ihrer Schulklasse Vorträge zu halten, welches Leid Religionen verursacht haben und immer noch verursachen. Ob es hier zu einer Einigung kommt, ist noch völlig offen.

AfD-Spitze vergleicht Höcke mit Hitler – Höcke-Anhänger verwirrt: Beleidigung oder Kompliment?

Bernd Höcke
Bernd Höcke (noch AfD): Er ist unvergleichlich. Oder doch nicht? Foto: Metropolico.org / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Bernd Höcke wurde von der AfD-Spitze mit Adolf Hitler verglichen. Die AfD-Spitze will den Fraktionsvorsitzenden des Thüringer Landtags wegen seiner, so wörtlich, „übergroßen Nähe zum Nationalsozialismus“ nun aus der Partei ausschließen.

Eine Schlüsselrolle spielt dabei die Rede von Höcke am 17.01.2017 im Ball- und Brauhaus Watzke. Höcke sagte hierbei: „Wir Deutschen – und ich rede jetzt nicht von euch Patrioten, die sich hier heute versammelt haben – wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Ebenso forderte Höcke eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“, welche die Deutschen vollziehen sollten.

Einen entsprechenden Antrag auf Parteiausschluss Höckes soll nach Medieninformationen von Frauke Petry und den beiden Bundesvorständen Julian Flak und Klaus Fohrmann unterzeichnet worden sein.

Herabwürdigung oder Lob?

AfD- und Höcke-Anhänger sind nun irritiert. Ist der Vergleich der AfD-Spitze nun beleidigend, abwertend aufzufassen? Oder ist er ein klares Lob?

Beobachter gehen davon aus, dass hier die AfD-Spitze zweigleisig fährt. Zum einen will sie die eher gemäßigten Anhänger, die sich vom Nationalsozialismus ganz oder eher distanzieren, beruhigen. Das Motto ist: „Schaut her, wir tun etwas gegen Nazis in der AfD“. Zum anderen will die AfD-Spitze aber auch den rechten Rand der AfD halten. Dieser wird durch solche Gleichsetzungen zufriedengestellt, die suggerieren, dass auch das Klientel, das mit der NPD sympathisiert, weiterhin eine Heimat in der AfD hat. Denn es ist ja völlig ungewiss, ob es überhaupt zum Parteiausschluss kommt.

Zum Glück lässt sich diese Strategie doch relativ einfach durchschauen. Die nächsten Wahlen werden zeigen, ob die Partei – mit oder ohne Höcke – eine Zukunft hat oder ob es nur für eine kleine, letzte Randnotiz in den Geschichtsbüchern reicht.

Reißender Absatz von Kindermalbuch mit Hitler-Motiv – Neuauflage mit Trump und Merkel kommt

Adolf Nazi
Adolf Nazi: Er war ein gescheiterter Postkartenmaler, aber nun kann man ihn ausmalen – in Kackbraun. Foto: Deutsches Bundesarchiv / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

In ein Malbuch eines niederländischen Verlags, das bei einer holländischen Drogeriekette vertrieben wird, hat es Adolf Hitler geschafft, den die Kleinen also ausmalen sollen. Laut Verlag ist hier ein bedauerlicher Irrtum passiert. Das Buch wurde trotz reißendem Absatz aus dem Handel genommen. Die meisten Eltern hatten sich am Motiv gestört, allerdings bemängelten auch einige ewiggestrige Mütter und Väter, dass es im Handel nicht genug Farbstifte in ausreichend vielen Brauntönen gebe.

Der Verlag will wegen des großen Erfolgs nun nächste Woche eine Neuauflage veröffentlichen. Adolf Hitler wird nicht mehr dabei sein, es gibt aber nun Donald Trump, Angela Merkel und Geert Wilders zum Ausmalen. Weitere Motive sind die Atomruinen von Tschernobyl und Fukushima sowie ein abgeholzter Regenwald und ein gestrandeter Wal.

Malbuch
Malbuch (Abbildung: ähnlich). Lizenz: Public Domain

Gibraltar-Konflikt: Spanien beantragt EU-Fördermittel zum Wiederaufbau der Armada

Englisch Schiffe und die Spanische Armada, August 1588
Englische Schiffe und die Spanische Armada, August 1588. Lizenz: Public Domain

Beim Brexit haben die Briten ihre Exklave Gibraltar quasi vergessen. So heißt es in dem kürzlich veröffentlichten Brexit-Richtlinienentwurf der EU, dass kein Abkommen zwischen der EU und Großbritannien ohne Zustimmung Spaniens auf Gibraltar angewendet werden dürfe. Würde z.B. ein Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien geschlossen, könnte Spanien verhindern, dass es auch in Gibraltar zur Anwendung käme.

Großbritannien reagierte empört. Michael Howard, der ehemalige Vorsitzende der Konservativen Partei, nahm sogar das böse Wort Krieg in den Mund. Er sagte:

Diese Woche vor 35 Jahren schickte eine andere Premierministerin die Truppen quer über den Globus, um die Freiheit von Briten gegen ein anderes spanischsprachiges Land zu verteidigen. Ich bin absolut sicher, dass unsere derzeitige Premierministerin die gleiche Entschlossenheit zeigen wird, wenn es darum geht, den Einwohnern von Gibraltar beizustehen.

Ein Parteifreund stimmte ihm zu. Der Sprecher von Premierministerin Theresa May versuchte zwar, militärische Absichten zu bestreiten, überzeugte aber nicht vollumfänglich, da die scharfen Worte Howard nicht verurteilt wurden.

EU-Fördermittel beantragt

Gibraltar
Gibraltar Ostseite. Foto: Eean / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Aus Sorge vor einer Eskalation und einem Angriff der britischen Flotte hat nun Spanien EU-Fördermittel zum Wiederaufbau der im Krieg gegen England unterlegenen Spanischen Armada gestellt. Die Armada sollte im späten 16. Jahrhundert den Sturz Elisabeths I. erzwingen. Doch die Spanische Armada konnte mit der englischen Flotte nicht mithalten, die Invasion scheiterte.

Die Armada blieb zunächst noch erhalten, aber ein paar Jahre später wurde sie bei einem Überraschungsangriff der Niederländer in der Bucht von Gibraltar (!) vernichtend geschlagen. Damit verlor Spanien endgültig seine Vormachtstellung auf See.

Die EU steht dem Gesuch Spaniens aufgeschlossen gegenüber. Wenn das die Brexit-Verhandlungen beschleunige, begrüße man das. Denn man wolle das Thema ja irgendwann vom Tisch haben. Reisende solle man nicht aufhalten, so ein Sprecher der EU-Kommission, „wir wollen die Briten auch gar nicht mehr.“

Das spanische Kriegsministerium erklärte unterdes, dass man ursprünglich plante, die Schiffe aus den Museen zu holen und, so wörtlich, „aufzupimpen“. Doch die Recherchen hätten ergeben, dass die meisten Schiffe gesunken seien, in den Museen sei nicht viel Verwertbares, außer Modellen und Bauplänen. Aus Letzteren ließe sich aber etwas machen, aber dafür brauche es Geld.

Neues Gesetz von Heiko Maas stellt auch Aprilscherze unter Strafe

Heiko Maas
Heiko Maas: Hassrede und Lügen bekämpfen, Wahrheit erzwingen. Foto: Sandro Halank / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Vorgestern, am Samstag, war 1. April. Das ist der einzige Tag im Jahr, an dem es auch xnews.eu nicht so ernst nimmt.

Doch Aprilscherze dürften ab nächstem Jahr Geschichte sein. Denn das neue „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), das vor allem Fake-News und Hate Speech in sozialen Netzwerken wie Facebook eindämmen soll, wird auch Aprilscherze unter Strafe stellen, und zwar dann, wenn sie als Nachrichten oder vergleichbar aufgemacht sind.

Wie eine Nachfrage beim Justizministerium ergab, sollen auch klar erkennbare Aprilscherze von dem Verbot betroffen sein. Das gilt selbst dann, wenn ein klarer Hinweis wie „Aprilscherz“ oder „Wir haben Sie in den April geschickt“ angebracht ist. Meinungs- und Pressefreiheit würden nicht eingeschränkt, so ein Sprecher des Justizministeriums, aber Lügen und Fake-News, unter die ja Scherze allgemein fielen, seien dann nicht mehr zulässig. Viele Aprilscherze würden für Irritationen sorgen und durch ihren unwahren Inhalt Politiker und Unternehmen in ein schlechtes Licht rücken, führt der Sprecher aus. Hinweise wie „Aprilscherz“ würden zudem oft übersehen, da üblicherweise nicht der ganze Artikel gelesen werde.

Es muss aber im Unterschied zu Ländern wie der Türkei niemand eine Haftstrafe befürchten, selbst für richtig üble Scherze nicht. Es bleibt bei einem Bußgeld, das bei 50 Millionen Euro pro Verstoß gedeckelt ist. Unklar ist jedoch, ob sich für die „Bild“-Zeitung bei diesen zu erwartenden Ausgaben eine weitere Verlegertätigkeit überhaupt noch rechnet.

Die xnews.eu-Redaktion meint: Wenn wir ehrlich sind, um die meisten Aprilscherze ist es nicht schade. Aber es geht auch um das Prinzip. Das sagt gerade auch die xnews.eu-Redaktion, die außer am 1. April keine Scherze veröffentlicht und als ernstes, hochseriöses Medium auch keine Satirerubrik hat.