TPD3 – EU will private positive Äußerungen über das Rauchen unter Strafe stellen

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Raucherin
Lizenz: Public Domain

Mit der kommenden EU-Tabakrichtlinie TPD3 kommen neue Einschränkungen auf Raucher zu. In Zukunft soll die Tabakwerbung noch weiter zurückgedrängt werden. Dabei soll es verboten werden, sich positiv über das Rauchen zu äußern. Das betrifft Zeitungsartikel, Filme, aber auch private Äußerungen.

EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis sagte heute vor versammelter Presse: „Rauchen ist das größte vermeidbare Gesundheitsrisiko unserer Zeit. Im Kampf gegen den blauen Dunst sind wir nach intensiven Beratungen und Untersuchungen zu dem Ergebnis gekommen, dass die Tabakwerbung noch weitere zurückgedrängt werden muss. Daher werden wir positive Äußerungen über das Rauchen in Zukunft unter Strafe stellen. Das gilt für alle Bereiche: Zeitungsartikel, Filme und auch private Äußerungen.“

Bedenken vor totaler Überwachung zerstreut Andriukaitis: „Wir wollen keinen Spitzelstaat. Es muss also niemand befürchten, dass er verurteilt wird, weil er in einem Gespräch unter Freunden das Rauchen positiv dargestellt hat. Aber wer z.B. auf Facebook oder Twitter positive Worte über das Rauchen verliert, der hat mit Strafverfolgung zu rechnen. Verboten ist es in Zukunft, Äußerungen zu machen, dass man gerne rauche. Ebenso wenig dürfen bestimmte Tabakprodukte empfohlen werden oder gar jemand aufgefordert werden, das Rauchen anzufangen. Zu unerlaubten Äußerungen zählt auch die Verbreitung von Verschwörungstheorien, etwa, dass Rauchen nicht so schädlich sei, wie es allgemein angenommen werde. Die Regelung gilt auch für neuartige Tabakprodukte, etwa E-Zigaretten.“

Literatur- und Filmfans müssen keine Sorgen haben. Denn bestehende Bücher, Zeitungsartikel und Filme sind von dem Verbot nicht betroffen. Andriukaitis meint dazu: „Wir müssen es ja nicht übertreiben. Für noch strengere Richtlinien bleibt ja immer noch die übernächste EU-Tabakrichtlinie TPD4.“

Die TPD3 soll bis Herbst im EU-Parlament verabschiedet werden. Danach müssen es die EU-Staaten bis 2019 in nationales Recht umsetzen.

Fahrverbote: Wo darf ich überhaupt noch mit meinem Diesel fahren?

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Das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge bedeutet keinesfalls, dass Dieselfahrer ihren Wagen gar nicht bewegen dürfen. Ganz im Gegenteil, es gibt noch eine ganze Reihe an Orten, an denen man seinen geliebten Diesel ganz offiziell benutzen darf:

  • Absurdistan
  • Atlantis
  • Bielefeld
  • Eldorado
  • In Gedanken
  • Helgoland (nur auf Hauptstraßen)
  • Lindenstraße (aber nur die echte!)
  • Lummerland
  • Nordsee
  • In der Phantasie
  • Auf dem direkten Weg zur Schrottpresse
  • Shangri-La
  • Im Simulator
  • Auf allen Straßen, wenn geschoben wird
  • Im Traum
  • Auf der Zugspitze
  • Vor 2017

Fertigstellung in greifbarer Nähe: Nur noch 2.000 Witze bis zur BER-Eröffnung

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Michael Müller
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) muss noch 2.000 Mal lachen, dann kann endlich abgehoben werden. Foto: Sebaso / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Die Eröffnung des Berliner Hauptstadtflughafens BER rückt in greifbare Nähe. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) gab heute in Absprache mit BER-Chef Engelbert „Humperdinck“ Lütke Daldrup bekannt, dass die Liste fehlender oder zu korrigierender Elemente immer kürzer werde. Müller sagte: „Es fehlen gemäß Pflichtenheft noch rund 2.000 Witze sowie ein paar Dinge beim Brand- und Lärmschutz. Das ist alles machbar. Wenn da nicht irgend so ein Dummerjahn „5.000 Jokes“ reingeschrieben hätte, könnten wir schon fast fertig sein.“ Auf Nachfrage von einigen Journalisten gab Müller leicht irritiert zu, es könnten auch „5.000 Chokes“ gemeint sein. „Wir werden das noch mal überprüfen, nicht, dass wir jetzt völlig umsonst so viele BER-Witze erfinden müssen. Wir sind ja schließlich Beamte und für Kreatives nun wirklich nicht ausgebildet. Wir werden uns beraten, wann wir uns zusammensetzen können, um einen zu Termin vereinbaren, um diese Frage zu klären.“

Seinen persönlichen BER-Lieblingswitz will Müller aber noch loswerden. „Der Witz geht so“, sagt Müller, „checkt eine Großmutter im BER ein. (lange Pause, die Redaktion) – Witzende! Aus! Finito!“

Großbritannien-Wahl: Queen überraschend abgewählt! Prinzip William neuer König

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Prinz William
Prinz William (34), Duke of Cambridge, wird neuer König von Großbritannien. Foto: Duke of Cambridge visits Japan / Lizenz: CC BY 2.0

Das ist ja mal eine Überraschung! Manche hatten schon gedacht, dass das dienstälteste Staatsoberhaupt der Welt weithin das dienstälteste Staatsoberhaupt der Welt bleibe. Doch nun wurde Queen Elisabeth II. überraschend abgewählt.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erzielt Prinz William 56,7 %, die Queen landet mit 45,6 % abgeschlagen auf dem zweiten Platz. Prinz Charles verzeichnet mit 2,3 % immerhin einen Achtungserfolg, mit dem er durchaus zufrieden sein kann.

Charles bleibt damit ein Prinz in Parkposition und muss sich weiterhin als „King of Parking“ verspotten lassen.

Krönung von Prinz William im Juli

Im Juli soll Prinz William zum neuen König gekrönt werden, der genaue Termin steht noch nicht fest. In einem ersten Statement sagte Prinz William, er nehme die Wahl an und er wolle ein König für alle Briten sein. Er versprach, dafür zu sorgen, dass Großbritannien der EU beitrete. Das Pfund will er wegen des internationalen metrischen Systems abschaffen und durch Euro und Meter ersetzen. Ansonsten möchte er an britischen Traditionen festhalten. Das heißt Linksverkehr, rote Doppeldeckerbusse, London Underground, schlechtes Wetter und bescheidenes Essen. Seine Großmutter solle in einem guten Pflegeheim einen würdigen Lebensabend erhalten.

Queen Elisabeth II. räumte ihre Wahlniederlage bereits ein und dankte dem britischen Volk für seine bisherige Treue. Immerhin bleibe das Amt des Staatsoberhauptes quasi in der Familie, konstatierte die rüstige Fast-Rentnerin. Man könnte fast meinen, das Projekt Großbritannien wäre ein Familienbetrieb, so das Noch-Staatsoberhaupt. „Ich wünsche dem designierten König alles Gute und viel Erfolg!“, so die Queen. Völlig überraschend bot sie an, sollte der neue König mal Fragen und Zweifel bei anstehenden Entscheidungen haben, dass er sie auch gerne mal anrufen dürfe, wenn es nicht gerade zur Tea Time sei.

God save the King!

Für die Volksgesundheit: Aufzüge ab 2018 nur noch für körperlich eingeschränkte Leute verfügbar

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Adipositas
Adipositas: Hauptursache dafür ist mangelnde körperliche Betätigung. Zu dieser werden nun die Deutschen gezwungen. Die Politik ist allen Unkenrufen zum Trotz handlungsfähig! Lizenz: Public Domain

Die Deutschen werden immer fetter. Bereits ab dem 30. Lebensjahr ist jeder zweite Mann übergewichtig, bei Frauen liegt die Schwelle bei 55 Jahren. Am Ende des Berufslebens sind gar drei Viertel der Männer zu dick.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) steuert nun endlich gegen. Denn das Übergewicht ist eine enorme Belastung für die Krankenkassen und auch für die Rentenkassen wegen oft erforderlicher Frühverrentung. Außerdem hat Gröhe eine Bierbauch-Ekel-Neurose entwickelt, er handelt also auch in eigenem Interesse.

Umrüstung aller Personen-Fahrstühle in Deutschland bis 2018

Bis zum 01.07.2018 müssen alle Fahrstühle in Deutschland so umgerüstet werden, dass sie nur noch für Menschen mit Magnet-Berechtigungskarte benutzbar sind. Anspruch auf eine solche Karte haben Menschen mit großen körperlichen Einschränkungen, etwa Rollstuhlfahrer, hochschwangere Mütter und Eltern von Kleinkindern.

Berechtigungskarten beim Hausarzt

Berechtigungskarten können beim Hausarzt beantragt werden. Damit das illegale Mitnehmen von Personen und das Verleihen von Berechtigungskarten erschwert wird, sollen 20.000 neue Mitarbeiter in den Gesundheitsämtern eingestellt werden, die als Fahrstuhl-Kontrolleure agieren. Mehrkosten werden voraussichtlich keine entstehen, da der Effekt der Volksgesundung mehr Ersparnisse bringen wird, als für die Kontrolleure aufgewendet werden muss.

Hochhäuser weniger lukrativ?

Der Verband der Immobilienmakler und die Bauwirtschaft haben das neue Gesetz inzwischen scharf kritisiert, da Wohnungen in oberen Etagen weniger lukrativ würden. Doch es ist zu spät, das Gesetz wurde bereits vom Bundestag beschlossen. Bei der namentlichen Abstimmung votierte nur Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) gegen das Gesetz.

Zigarettenautomaten nur noch auf Autobahn-Mittelstreifen zulässig

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Autobahn-Mittelstreifen
Autobahn-Mittelstreifen: In Deutschland gibt es viele Autobahnen und damit noch ausreichend Standorte für Zigarettenautomaten. Die Automatenwirtschaft soll sich nicht so haben! Foto: Oliver Charles / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Mit der am 20. Mai in Kraft getretenen Änderung der Tabakerzeugnisverordnung ist es nicht mehr erlaubt, Warnbilder und Warnhinweise auf Zigarettenpackungen zu verdecken. Händler setzten hier im großen Stil Vorsteckkarten ein, mit denen die Zigarettenpackungen wieder ähnlich wie früher aussehen. Das ist nun nicht mehr zulässig, Händler müssen damit rechnen, bei Verstößen angezeigt zu werden. Auch sind die Zigarettenautomaten sind ihrer aktuellen Form nicht mehr erlaubt, da sie keine Warnbilder und Warnhinweise zeigen. Erschwerend kommt hinzu, dass der Kunde eine erworbene Zigarettenpackung am Automaten nicht mehr zurückgeben kann, wenn er anhand der Warnhinweise den Kauf bereut. Das erfordert eine deutliche Warnung, bevor der Kauf von Zigaretten am Automaten besiegelt wird.

Daher hat die Bundesregierung auch für Zigarettenautomaten einige Änderungen beschlossen, die im Herbst in Kraft treten sollen.

Automaten müssen zudem mit schwarzem Tuch verhängt werden

So dürfen Zigarettenautomaten nur noch auf Autobahn-Mittelstreifen aufgestellt werden. Ferner müssen die Automaten mit einem schweren schwarzen Tuch verhängt werden. Der Kunde muss unter das Tuch schlüpfen, um seine Zigaretten zu ziehen. Das Tuch muss gegen Vandalismus geschützt werden. Es muss unter anderem schwer entflammbar und undurchsichtig sein, es darf auch nicht so einfach zerschneidbar sein.

Warnbilder / verfaulte Zähne
Zigarettenpackung mit Warnbild

Tabakhändler begrüßen zumindest die neue Automatenregelung, dürfen sie doch erwarten, dass aufgrund der reduzierten Automaten-Standorte und anderer Einschränkungen Zigaretten vermehrt im Laden gekauft werden. Dennoch wollen kreative Händler als besonderen Service Taschenlampen ins Sortiment aufnehmen, um Kunden den Kauf am Automaten zu erleichtern, schließlich haben Läden auch mal geschlossen.

Schulz: Absturz gestoppt – nachdem Zustimmung exakt Anzahl der SPD-Mitglieder erreichte

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Martin Schulz
Martin Schulz (SPD). Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Endlich ist der katastrophale Absturz der SPD gestoppt. Die Umfragewerte stabilisierten sich in dieser Woche erstmals. Die Wende kam, als die Zustimmung zufällig exakt auf den Wert fiel, der der Anzahl der SPD-Mitglieder entspricht. Kanzlerkandidat Martin Schulz sieht jedoch hier absolut keinen Zusammenhang. „Mich würde es eher wundern, wenn wirklich jedes unserer Mitglieder SPD wählen würde. Es gibt ja so viele andere Parteien, die sich zur Wahl stellen, viele sind besser als wir, kein Wunder, denn diese sind auch teurer“, sagte Schulz unserer Redaktion.

Von einem Comeback des Hoffnungsträgers und seiner Partei kann jedoch keine Rede sein, denn der der Trend zeigt jetzt seitwärts, nicht nach oben. Aber es geht zumindest nicht mehr weiter nach unten. Nur Parteiaustritte in größerer Zahl können der Partei jetzt noch gefährlich werden, falls doch eine Verbindung besteht.

Jan (29) wählt im Herbst CDU, damit diese in Regierung kommt und Steuern senken kann

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Jens Spahn
Jens Spahn (CDU) verspricht etwas, das wohl noch keiner vor ihm versprochen hat. Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Der CDU-Politiker und Finanzsuperexperte Jens Spahn will die Steuern senken und verspricht zum Auftakt des Bundestagswahlkampfes:

Wir wollen den hart arbeitenden Menschen, den Krankenschwestern, Arbeitern, Polizisten und Selbstständigen mehr von ihrem Lohn lassen. Daher Steuern runter!

Jan (29) findet das überzeugend: „Diese Partei muss endlich wieder in Regierungsverantwortung bekommen, damit sie diesen genialen Plan umsetzen kann.“ Jan weist darauf hin, dass es schon fast 20 Jahre keinen CDU-Kanzler mehr gegeben habe. Helmut Kohl sei ja 1998 abgewählt worden.

Nichts als Steuern

Jan ist der Auffassung, dass die Steuern viel zu hoch seien. Außerdem werde auf alles Mögliche Steuern erhoben, auf das Gehalt, auf Autos, Frauen und Boote, ja sogar auf Spitzen (Spitzensteuersatz!). „Wenn ich also mal wieder im Büro eine Spitze mache, wird das besteuert!“, stöhnt Jan, „Deutschland ist das einzige Land der Welt, das sogar Steuern auf Steuern auf Steuern erhebt.“ Auch gebe es die Mehrwertsteuer auf alle Produkte und Dienstleistungen, auch wenn diese nicht „mehr wert“ oder sogar „nichts mehr wert“ seien. „Was für ein Unding!“, schimpft Jan. Bei bereits mehrfach versteuertem Geld werde für Zinserträge auch noch Kapitalertragssteuer fällig.

Wer Immobilien erwerbe, müsse zunächst Grunderwerbssteuer zahlen. Dann aber werde darauf kontinuierlich Grundsteuer erhoben, was für ein Beschiss. Damit man sich über diese dreiste Mehrfachbesteuerung nicht echauffieren könne, werde dem noch eines daraufgesetzt, indem diese sogar vierteljährlich fällig werde, vermutet Jan. Selbst Flüchtlinge würden besteuert (Steuerflucht), holt Jan aus.

„Kennen Sie schon den neuesten SPD-Plan?“, fragt Jan, „Die SPD will das Steuersystem radikal vereinfachen. Die Steuererklärung soll dabei nur noch aus zwei Punkten bestehen: 1. Wie viel haben Sie letztes Jahr verdient? 2. Überweisen Sie uns diesen Betrag.“

„Nicht mit mir! Merkel muss weg, diese sozialdemokratische Kanzlerin hat genug Schaden angerichtet“, konstatiert Jan, „im Herbst wähle ich CDU! Die CDU gehört wieder ans Steuer!“

Umfrage: Nur noch 0 % der Delegierten würden Schulz erneut zum Parteichef wählen

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Martin Schulz
Martin Schulz (SPD): Der Fluch von 100 Prozent. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Selten ist in Politiker derart abgestürzt, von Jürgen W. Möllemann (FDP) vielleicht einmal abgesehen. Im März erzielte Schulz bei der Wahl zum Parteivorsitzenden noch sensationelle 100 % der Ja-Stimmen. Alle 605 gültigen Stimmen der Parteitagsdelegierten entfielen auf Schulz. Das ist ein Rekord wohl für die Ewigkeit.

Dann stotterte der Schulzmotor und es ging nur noch bergab. Es lief gar nichts mehr, Schulz wurde zum Pannen-Martin.

Bei einer in den letzten Tagen durchgeführten Umfrage unter den SPD-Parteitagsdelegierten kam heraus, dass keiner mehr für Schulz stimmen würde, könnte er heute noch mal votieren, selbst wenn es keinen Gegenkandidaten gäbe. Damit erhielte Schulz nur 0 % der Ja-Stimmen, auch das ist ein Rekord.

Schulz analysierte trocken sein Ergebnis: „Es gibt nur zwei Möglichkeiten: Entweder bleibe ich konstant bei 0 % oder es geht aufwärts. Beides wäre keine Verschlechterung.“

Jürgen W. Möllemann: Xavier Naidoo kein Verschwörungstheoretiker

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Jürgen W. Möllemann
Jürgen W. Möllemann. Foto: Ingo Kramer, info@volmefoto.de / Lizenz: {CC BY-SA 3.0

Der FDP-Politiker Jürgen W. Möllemann hat heute in einer Erklärung den deutschen Soul- und R&B-Sänger Xavier Naidoo in Schutz genommen. Dieser sei kein Verschwörungstheoretiker oder gar ein Vertreter der Reichsbürgerbewegung, stellte Möllemann klar, auch kein Vertreter der rechtsradikalen Szene.

Naidoo und die Söhne Mannheims hatten in den letzten Tagen mit dem Song „Marionetten“ für Aufregung gesorgt. Dieser Song wird von vielen als antisemitisch und rechtspopulistisch eingestuft, da dieser sich nach allgemeiner Auffassung bei typischem Vokabular der Reichsbürgerbewegung bedient. Die Reichsbürger lehnen die Existenz der Bundesrepublik Deutschland ab und erkennen nur das Deutsche Reich in seinen ursprünglichen Grenzen von 1937 an.

Der Sänger selbst hatte sich verteidigt, der Songtext sei nur eine „eine zugespitzte Zustandsbeschreibung gesellschaftlicher Strömungen“, die er „im Rahmen einer künstlerischen Auseinandersetzung bewusst überzeichnet“ habe. Die vielleicht umstrittenste Strophe lautet folgendermaßen:

Aufgereiht und scheiternd wie Perlen an einer Perlenkette; Geht eine Matroschka weiter, ein Kampf um eure Ehrenrettung; Ihr seid blind für Nylon und Fäden an eueren Gliedern und; Hat man euch im Bundestag, ihr zittert wie eure Gliedmaßen; Alles nur peinlich und so was nennt sich dann Volksvertreter; Teile eures Volks – nennt man schon Hoch- beziehungsweise Volksverräter; Alles wird vergeben, wenn ihr einsichtig seid; Sonst sorgt der wütende Bauer mit der Forke dafür, dass ihr einsichtig seid; Mit dem zweiten sieht man besser“

Auch Möllemanns Vergangenheit bedarf einer Neuinterpretation

Auch die Person Möllemann muss man wohl in diesem Kontext neu bewerten. So bestätigte Möllemann auf Nachfrage der Redaktion, sein antisemitischer Flyer (2002) sei zwar antisemitisch, aber kein Ausdruck von Antisemitismus gewesen, sondern nur eine kreative Auseinandersetzung mit der Thematik, bewusst zugespitzt und erhöht, um politisches Gehör zu finden und das Thema in den Medien zu halten.

Mit dem damaligen FDP-Projekt 18 zur Bundestagswahl 2002, die als Anspielung auf die Position der Initialen Adolf Hitlers (A=1, H=8) im Alphabet gewertet wird, habe er keinesfalls bei Alt- und Neonazis anklopfen wollen, so Möllemann, sondern nur Grenzen ausgelotet und das Stilmittel der Provokation bemüht. „Wir hatten damals nur 7 Prozent bekommen. Wenn wir die Nazis des Landes wirklich angesprochen hätten, hätten wir locker 30 Prozent erhalten“, so Möllemann, „so wie jetzt über 30 Prozent der Baguette-Gourmets rechts gewählt haben.“

Bundeswehr: Kein Hinweis auf Nazi-Symbole – auch hinter Hitler-Bildern nichts gefunden

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Ursuala von der Leyen
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen muss keinen braunen Saustall ausmisten, weil es keinen gibt. Foto: Marc Müller / Lizenz: CC BY 3.0 DE

Es ist um die Bundeswehr also doch nicht so schlecht bestellt, wie es befürchtet worden war. Die Truppe ist laut Abschlussbericht von Heeresinspekteur Bruno Schweig sauber. Es gebe keine Hinweise auf Nazi-Symbole. Vor versammelter Presse sagte Schweig: „Wir konnten absolut nichts finden. Wir haben sogar hinter den Hitler-Portraits und den Hakenkreuzflaggen nachgesehen!“

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen zeigte sich erleichtert. Es seien beispielsweise auch die Hakenkreuzstempel-Etuis durchgesehen worden, ob dort nicht etwas Verbotenes oder Anrüchiges versteckt sein könnte. Die signierten Ausgaben von „Mein Kampf“ in den Bibliotheken seien ebenfalls unauffällig gewesen.

Bei der Inspektion sei nur ein einziger verbotener Deutscher Gruß aufgefallen. Dieser habe sich aber dann doch als haltlos erwiesen, so von der Leyen erleichtert. Der betroffene Offizier habe sich bedauerlicherweise einer Schulterversteifung unterziehen müssen und könne daher den Arm nicht mehr senken. Das sei familiär bedingt, seine Mutter habe es bereits ganz schlimm am Kreuz gehabt. Sein Heilungsprozess sei aber ganz erfolgversprechend, so die Verteidigungsministerin.

Seehofer rückt von Odergrenze ab. Holt er nun deutsche Ostgebiete zurück?

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Horst Seehofer
Horst Seehofer (CSU): Endlich gibt er nach! Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Was für eine Erleichterung in Berlin, was für eine Genugtuung für Angela Merkel! Der bayerische Ministerpräsident, Landesvater der Bayern, CSU-Chef, und Herausgeber des Bayernkurier, Horst Seehofer (CSU), gibt auf dringenden Wunsch der Bundeskanzlerin endlich Ruhe. Seine Odergrenze konnte keiner mehr hören, er schien keine anderen Themen als Odergrenze und „Maut für Ausländer“ zu haben.

Seehofer rückt nun ganz offiziell von seiner Odergrenze ab. Seehofer sagte, mit ihm werde es keine Oder-Neiße-Grenze geben. Andernfalls unterschreibe er im Herbst keinen Koalitionsvertrag. Die Oder-Neiße-Grenze müsse in Anbetracht der Probleme der Europäischen Union und der erstarkenden Rechten wie der AfD und des Front National infrage gestellt werden.

Welche Gebietsansprüche stellt Seehofer?

Den Vorwurf, Gebietsansprüche an Polen zu stellen oder gar Ostpreußen zurückholen zu wollen, wies Seehofer entrüstet zurück. „Sie glauben doch nicht im Ernst, dass sich ein Bayer ausgerechnet für Preußen einsetzt“, so der bayerische Ministerpräsident. Interesse habe er höchstens an Ländern, in denen bairische Dialekte gesprochen würden, also Österreich. Aber mit Österreich wolle er sich erst einmal Zeit lassen. „Die dürfen sich jetzt erst einmal ärgern, dass sie demnächst Maut auf deutschen Autobahnen zahlen müssen, wohingegen bayerische, ich meine natürlich deutsche Autofahrer weiterhin gratis fahren können. Dagegen müssen in Österreich auch einheimische Autofahrer zahlen.“

Seehofer unterbricht für ein ausgiebiges, höhnisches Lachen. „Rache ist halt, Sie verstehen, süß! Wenn der Ärger verflogen ist, nun ja, dann können wir ja über etwas Neues nachdenken. Klar, wir brauchen ja dann ein Thema für 2023, ich will ja auch 2023 noch mal antreten. Jetzt lassen Sie uns aber erst einmal die Bundestagswahl 2017 und die Landtagswahl in Bayern 2018 gewinnen!“, führt Seehofer aus.

Allerdings denke der türkische Düktatür Erdoğan auch wieder an ein großosmaniches Reich mit erweitertem Staatsgebiet. „Da müssen wir etwas entgegensetzen!“, so Seehofer.

Angst vor Manipulation – Merkel erwirbt bei Putin Bundestagswahl-Sorglospaket

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Merkel und Putin
Merkel und Putin sind sich einig. Foto: Press Service of the President of Russia / Lizenz: CC BY 4.0

Die Gefahr wird immer wieder heraufbeschworen, dass der russische Präsident Wladimir Putin die Bundestagswahl mit Fake-News, Putin-Fanboy-Bots und Hackerangriffen manipulieren könnte.

Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist auf alles vorbereitet. Bei ihrem heutigen Besuch bei Putin in Sotschi am Schwarzen Meer hat sie nicht nur die üblichen heiklen Themen angesprochen, sondern auch ein Bundestagswahl-Sorglospaket erworben. Dabei versichert Putin zwar keineswegs, auf Manipulationen zu verzichten. Aber Manipulationen zum Schaden der CDU/CSU sind damit ausgeschlossen.

Über die Details wurde Stillschweigen vereinbart. Aus sachdienlichen Kreisen wurde jedoch bekannt, dass Deutschland einige politische Zugeständnisse machen muss. Geld soll definitiv keines fließen, man zahle nur in Naturalien, also in Gestalt von Waffenlieferungen.

Merkel zeigte sich zufrieden. Dieses Sorglospaket verhindere, dass russlandfreundlichere Parteien wie die Linke oder AfD bei der russischen Propaganda bevorzugt würden, so Merkel. Dabei bleibe die Bundestagswahl auch dieses Mal eine der letzten wirklich freien Wahlen der Welt, betont die Bundeskanzlerin.

Dynamisches Paket mit hohem Nutzen

Ein Informant berichtet, dass das Sorglospaket seinen Preis wert sei. Denn mit enthalten ist auch eine Upgrade-Option. Sollten die Umfragewerte für die CDU/CSU kurz vor der Bundestagswahl miserabel sein, garantiert Russland nach einer kostenpflichtigen Zubuchung ein Wunschergebnis für die Unions-Zweitstimmen.

Seehofer-Abwehrmechanismus inklusive

Ferner soll ein Seehofer-Abwehrmechanismus integriert sein. Sollte der bayerische Ministerpräsident im Wahlkampf wider Erwarten querschießen und der Kanzlerin schaden wollen, lässt sich eine Obergrenze für Seehofer-Forderungen aktivieren. In der höchsten Wirkungsstufe können sogar Schwächeanfälle ausgelöst werden. Das Abwehrpaket verhindert aber gleichzeitig einen Absturz der CSU, da Merkel die CSU zum Regieren braucht.

Peppige Namen für Medikamente kommen – Antidepressivum Lucky, Verhütungsmittel Pillenknick …

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Medikamente
Medikamente. die Wirkung bleibt gleich, der Name wird besser. Lizenz: Public Domain

Bislang haben Medikamente meist kryptische, komplizierte Namen, die man kaum aussprechen kann und die sich noch schlechter einprägen lassen. Man denke nur an Namen wie Hetirifonenumium oder Diclophentosteras. Der Grund dafür ist, dass peppige und witzige Namen sowie Namen mit Versprechungen kaum eine Chance auf Zulassung haben und daher in aller Regel von der EU-Arzneimittelbehörde EMA abgelehnt werden.

Gründe für eine umfassende Liberalisierung

Die EU macht nun den Weg frei für eine Liberalisierung. Die Begründung ist zunächst wenig überzeugend, der Medikamentenmarkt sei ohnehin schon kommerzialisiert wie kaum ein anderer Markt, da wäre mehr Freiheit bei der Namensgestaltung nur ein konsequenter Schritt, heißt es. Eine bessere Einprägsamkeit und weniger Konfusionen für die Apotheker sind dagegen einleuchtend. Im Idealfall sollen von der Änderung Kunden, Apotheker und Pharmahersteller profitieren. Kritiker befürchten aber, dass trendige, hippe Namen das Interesse von Patienten wecken könnten, die gar keine Medikamente benötigen oder die bereits mit Medikamenten optimal versorgt seien. Ein Sprecher des europäischen Pharmaverbandes kann hier jedoch kein Problem erkennen. Mediziner weisen aber zudem darauf hin, dass bislang der Wirkstoff im Namen verarbeitet sei. Wenn man von dieser Systematik abkehrte und verwechselbare Trivialnamen einführte, wäre für Experten kaum noch erkennbar, wie Substanz und Wirkung eines Medikaments beschaffen seien. Doch auch dieser Einwand fand kein Gehör.

Es gilt als sicher, dass es demnächst Medikamente und Hilfsmittel mit Namen wie diesen geben wird:

  • Abführmittel „Rohr frei!“
  • Antidepressivum „Lucky“
  • Anti-Falten-Creme „Elefantenhaut-Ex“
  • Beinprothese „Raucherbein“
  • Brandsalbe „Heißer Scheiß“
  • Haarwuchsmittel „Rapunzel“
  • Halstabletten „Hitzgi“
  • Herzmedikament „Herzkasperl“
  • Hörgerät „Glöckner von Notre-Dame“
  • Hustensaft „Heroin Light“ (selbstironischer Name, wer es nicht weiß: Heroin war ursprünglich ein Hustensaft)
  • Mittel gegen multiple Persönlichkeitsstörung: „Alter Ego-Ex“, „Zweitaccount-Ex“
  • Neuroleptika (gegen Schizophrenie): „Mehrkanalton-Ex“, „Mono“
  • Potenzmittel „Stand Up“, „Super-Pop“, „Casanova“, „Kleiner Tod“
  • Raucherentwöhnung „Helmut“
  • Rheumamittel „Brennnesselwurf“
  • Schlafmittel „Stille Nacht“, „Ruhe Sanft“, „Ewiger Schlaf“
  • Schmerzmittel „Migräne-Ex“
  • Verhütungsmittel „Gang Bang“, „Flotter Dreier“, „Pillenknick“

Eine ganze Reihe an diesen Namen befinden sich bereits in der Genehmigungsphase.

Werbeverbot für verschreibungspflichtige Medikamente fällt

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe will bei dieser Gelegenheit auch das Werbeverbot für verschreibungspflichtige Medikamente aufheben. Erstens könnten die neuen Namen nur dann umfassend Wirkung zeigen, wenn alle Namen, auch die von rezeptpflichtigen Medikamenten, in der Öffentlichkeit verbreitet würden und nicht nur beim Haus- oder Facharzt in einem stickigen Sprechzimmer, so Gröhe. „Zweitens wollen wir Tabakwerbung weiter erlauben. Es ist schon gröt…, ich meine natürlich grotesk, dass für erwiesenermaßen tödliche Produkte wie Zigaretten geworben werden darf, aber für Produkte, die der Gesundheit und der Genesung dienen, ein Werbeverbot besteht“, führt Gröhe aus.

Seehofer: Schwächeanfall wegen sensationell guter medizinischer Werte

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Horst Seehofer
Horst Seehofer (CSU): Erst der personifizierte Schwächeanfall, jetzt wieder topfit. Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Horst Seehofer hat heute offiziell erklärt, dass er weitermachen werde. Er wolle auch über 2018 hinaus Ministerpräsident bleiben.

Bislang hatte Seehofer gesagt, dass er sich spätestens 2018 aus der aktiven Politik zurückziehen wolle. Beobachter machten für Seehofers frühere Erklärung auch seinen instabilen Gesundheitszustand verantwortlich, der immer wieder Schwächeanfälle zur Folge hatte.

Doch auch während Seehofers heutiger Erklärung mussten ihn Helfer immer wieder stützen. Als Seehofer erklärte, dass seine gesundheitlichen Probleme gelöst seien, sackte er dreimal kurz zusammen.

Sensationell gute Werte führten zu einer belastenden Euphorie

Sein Sprecher erklärte später, dass Seehofers Werte seit ein paar Tagen wieder sensationell gut seien. Sein Arzt hätte gar nicht glauben können, als er die Untersuchungsergebnisse aus dem geriatrischen Labor bekam. Die Werte seien teilweise besser als bei einem 20-Jährigen, so der Sprecher. Diese Nachricht sei für Seehofer so euphorisierend gewesen, dass er nicht nur beim Arzt, sondern auch während seiner Erklärung noch einmal einen Schwächeanfall erlitten habe. Die Nachricht über einen normal guten Gesundheitszustand hätte Seehofer natürlich problemlos verkraftet, hieß es, dafür sei seine Gesundheit stabil genug, aber für eine solche Hammernachricht hätte er einen noch besseren Zustand benötigt, der aber in seinem Alter nicht mehr erreichbar sei.

Derzeit erholt sich Seehofer im Franz-Josef-Strauß-Sanatorium in München Harlaching von seinem Schwächeanfall. Dorthin war Seehofer gebracht worden, weil man auf der Fahrt ins Sanatorium mit einem weiteren Schwächeanfall rechnete, wozu es auch kam.

Neuwahlen in Großbritannien: SPD realisiert, dass sie etwas vergessen hat

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Theresa May
Theresa May wählt die Möglichkeit von Neuwahlen. Foto: Controller of Her Majesty’s Stationery Office / Lizenz: Open Government Licence v3.0

In Großbritannien hat Premierministerin Theresa May (Conservative Party) überraschend vorgezogene Wahlen zum britischen Unterhaus angekündigt. Sie will damit ihre ausgezeichneten Umfragewerte nutzen, um ihre Mehrheit auszubauen und dann gestärkt das Vereinigte Königreich aus der EU herauszuführen. Dabei sollen auch der Euro abgeschafft und eine Währungsunion mit Neufundland eingegangen werden. Ob die Währung neubritisches Fund oder britisches Neufund heißen soll, ist noch offen. Als sicher gilt aber, dass der Eurotunnel wegen seiner hohen Betriebskosten mit Pferdemist zugeschüttet wird, was von den Londonern begrüßt wird, deren Stadt im Pferdedreck zu ersticken droht.

Die Neuwahlpläne sorgen bei der SPD indes für große Frustration. Die Umfragewerte der SPD sinken kontinuierlich, Martin Schulz hat seine Strahlkraft längst verloren. Die letzte Superschulz-Karikatur erschien im Hochwinter.

SPD hat Chance nicht erkannt, dafür aber nicht genutzt

„Verdammt, warum sind wir hier nicht draufgekommen?“, fragt ein angefressener Frakturvorsitzender Thomas Oppermann. „Wir hätten die Koalition platzen lassen können, dann hätte es Neuwahlen gegeben. Mit den damals guten Werten hätten wir Chancen gehabt, Angela Merkel zu schlagen. Stattdessen haben wir der Ausländermaut von Horst Seehofer zugestimmt, obwohl wir diese ja gar nicht wollten. Wie blöd können wir eigentlich sein? Nun haben wir Martin Schulz, der nur redet, aber kein Programm hat und immer unbeliebter wird. Dann haben wir einen Außenmister, der immer beleibter wird.“

Auch Willy Brandt hat sich eingemischt. Der ist zwar gestorben, kann sich aber wegen einer besonderen Regelung immer noch zu Wort melden. Denn er wird weiter offiziell als Ehrenvorsitzender geführt. „Paktiert nicht mit den Kommunisten!“, sagte Brandt, wohl als Warnung, auf eine R2G-Koalition zu verzichten.

Das Volk jagt ihn wegen Wahlbetrug: Erdoğan beantragt Asyl in Deutschland

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Recep Tayyip Erdoğan
Das Volk ist so böse und ungerecht. Erdoğan ist vor seinem eigenen Volk geflohen. „Dabei liebe ich euch doch alle!“, ließ Erdoğan als Abschiedsgruß über die noch vorhandenen fünf türkischen Medien verbreiten. Da war er aber schon längst in Deutschland. Foto: Prime Minister Office / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Dramatische Wende in der Türkei. Die Opposition will das Referendum wegen möglicher Wahlfälschung annullieren lassen, das Volk muckt immer stärker gegen Erdoğan auf.

Prinzipiell könnte Erdoğan sogar die Todesstrafe drohen. Zwar wurde diese abgeschafft, jedoch sehen Juristen sie bei besonders schweren Fällen wie Wahlfälschung für weiter anwendbar.

Erdoğan, der inzwischen sein Land verlassen hat und sich an einem geheimen Ort in Deutschland aufhält, fühlte sich in der Türkei spätestens seit Bekanntgabe des Wahlergebnisses und der ersten großen Proteste extrem unwohl. „Ich habe gar nicht gedacht, dass es sich so scheiße anfühlt, wenn man politisch verfolgt wird“, sagte Erdoğan, „warum zur Hölle hat mir das niemand gesagt? Könnte es sein, dass ein Kurde, dessen Dorf bombardiert wird, sich noch scheißiger fühlt?“

Erdoğan beantragt zweimal Asyl: einmal für sich und einmal als Vormund für seine Frau

Inzwischen wurde bestätigt, dass Erdoğan und seine Frau Asyl in Deutschland beantragt haben. Beobachter rechnen mit guten Chancen auf Asyl, da der Antragssteller ja tatsächlich aus politischen Gründen geflohen sei und in seiner Heimat nach aller Voraussicht nicht mehr sicher sein werde.

Warum er ausgerechnet im Land der Nazienkel und der Nazimethoden anwendenden Faschisten Asyl beantragt habe? Erdoğan meint dazu: „Ich habe fast alle Länder beschimpft und gegen sie gehetzt. Daher ist es völlig gaga, ich meine egal, wo ich Asyl beantrage, Hauptsache es ist ein demokratischer Staat mit unabhängiger Justiz. Ähh, ich wollte natürlich etwas ganz anderes sagen. Hatte ich das damals wirklich bestritten und mich dabei heiser gebrüllt? – Lassen Sie mich mal überlügen, ich meine überleben, verdammt, überlegen …“

Türkei: Ja-Vorsprung zufällig genauso groß wie Anzahl inhaftierter Oppositioneller

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Recep Tayyip Erdogan
Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Er hat es geschafft. Nun fordert er den Neubau seines türkischen Bades und die Todesstrafe. Lizenz: Public Domain

Präsident Recep Tayyip Erdoğan (AfD) hat sein Referendum gewonnen und kann nun sein Präsidialsystem einführen. Der türkische Begriff für diese Staatsform lautet „diktatörlük“. Doch das Ergebnis war mit 51,4 % Zustimmung denkbar knapp. Das vorläufige Endergebnis ergibt, dass der Vorsprung an Ja-Stimmen exakt der Anzahl inhaftierter Oppositioneller entspricht. Da die Mitwirkung andersdenkender Menschen sehr eingeschränkt war, war die so gesehen Wahl getürkt.

Wahl ist getürkt

In einigen Stimmlokalen wurden außerdem nur „Ja“-Stempel ausgegeben. Ein besonderer Service, denn der freundliche Wahlleiter ging davon aus, dass niemand gegen das hervorragende Präsidialsystem stimmen wolle. Die Abstimmung sollte für alle so bequem und einfach wie nur möglich werden.

Wiedereinführung der Todesstrafe

Präsident Erdoğan will nun als Erstes die Todesstrafe. Beobachter sind etwas irritiert, da sie dachten, Erdoğan wolle Präsident mit erweiterten Befugnissen werden und so gesehen leben. Dabei denkt Erdoğan darüber nach, Hessen einzugemeinden, da es dort ja die Todesstrafe bereits in der Verfassung gibt. Die Todesstrafe kann derzeit aber in Hessen nicht vollstreckt werden, weil die in den 1990er-Jahren angeschafften elektrischen Stühle nur für das amerikanische 110-Volt-System vorgesehen sind. Es wurden dann zwar Adapter gekauft, die jedoch bis heute nicht vernünftig funktionieren. Dutzende hessische Todeskandidaten müssen erst einmal weiterleben. Als Lösung müsste man allerdings nur die „Hessische Vollzugsverordnung für die Vollstreckung der Todesstrafe“ ändern, was erheblich weniger aufwändig als eine Änderung der Verfassung ist. Dann wären als Hinrichtung auch Kreuzigung, der tödliche Witz und Giftgas möglich. Erdoğans Vetter hat bereits eine Firma namens Erdogas gegründet, um das Hinrichtungsgut liefern zu können.

USA erwägt eigenen Atomwaffentest in Nordkorea

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Atombombe
Atombombenexplosion. Lizenz: Public Domain

Der amerikanische Präsident ändert ja bekanntlich immer mal wieder seine Meinung. Zunächst verurteilte er den angekündigten unterirdischen Atomwaffentest des nordkoreanischen Diktators Kim Jong-un.

Doch nun findet Trump den Atomwaffentest auf einmal gut. So gut, dass Trump sogar einen eigenen Atomwaffentest in Nordkorea machen will. „Es kann ja im Sinne Kims nicht falsch sein, das zu tun, das er selbst tut“, so Trump, „quasi als freundschaftlicher Dienst, als Zeichen der Zustimmung.“

Der Sinneswandel kam Trump wieder einmal bei den angenehmen Dingen des Lebens. War es beim Militärschlag gegen Syrien noch der beste Schokoladenkuchen seines Lebens, der ihn zum Einsatzbefehl inspirierte, waren es dieses Mal männliche asiatische Prostituierte.

„Ich hatte den besten Hurensex meines Lebens, und da gab ich die Anweisung an meine Militärs“, so Trump.

Ein paar eigene Ideen will Trump aber dennoch einfließen lassen. So werde der Atomwaffentest dieses Mal oberirdisch sein. Trump meint dazu, dass eine unterirdische Bombenexplosion ja ziemlich sinnlos sei. Wer das mache, habe etwas zu verbergen, so der amerikanische Präsident, sonst würde er seine Handlung ja nicht verstecken. „Ich stehe zu dem, was ich tue“, führt Trump aus, „aber nächstes Mal darf es Abwechslung sein. Hatten wir hier schon mal Ladyboys aus Weißrussland?“, fragt Trump seinen Berater Jared Kushner.

Kim droht mit Atomschlag – Spicer: „Für die USA ist ein Einsatz von Atomwaffen immer undenkbar gewesen“

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Sean Spicer
Sean Spicer redet sich um Kopf und Kragen. Lizenz: Public Domain

Trumps Sprecher Sean Spicer hat Syriens Diktator Assad unterstellt, schlimmer als Hitler zu sein. „Nicht einmal Hitler ist so weit gesunken, Chemiewaffen einzusetzen“, sagte Spicer. Diese Aussage sorgte für massive Empörung, da Hitler Juden systematisch mit dem Giftgas Zyklon B vernichten ließ.

Spicer erklärte daraufhin, was er damit gemeint habe, und gab eine Erklärung ab, mit der er alles noch schlimmer machte:

Hitler hat das Giftgas nicht gegen seine eigenen Leute auf die gleiche Weise eingesetzt wie Assad. Er hat sie in Holocaust-Zentren gebracht.

Mit „Holocaust-Zentren“ meinte Spicer wohl Konzentrationslager. Was weniger schlimm daran sein soll, dass Juden, Oppositionelle und Homosexuelle – also auch die eigenen Leute! – „nur“ in Konzentrationslagern vergast wurden und nicht das Giftgas über Stadtzentren abgeworfen wurde, weiß wohl nur Spicer.

Inzwischen hat sich Spicer zur Bedrohung durch Nordkoreas Diktator Kim Jong-un geäußert, der offenbar kurz davor steht, Langstreckenraketen mit Atombomben bestücken zu können. Er könnte auf diese Weise die USA angreifen.

Spicer kritisierte Kim Jong-un auf das Schärfste und fand endlich die richtigen Worte, indem er sagte: „Für die USA ist ein Einsatz von Atomwaffen immer undenkbar gewesen. Punkt.“ Also, geht doch, Herr Spicer!