Die Partei „Die Linke“ fühlt sich diskriminiert und will Verkehrsregel „rechts vor links“ umdrehen

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Rechts vor Links
Die Regelung „rechts vor links“ stinkt der „Linken“ ganz gewaltig. Foto: Cherubino / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Die Partei „Die Linke“ fühlt sich diskriminiert und will erreichen, dass an Kreuzungen und Einmündungen in Zukunft nicht mehr „rechts vor links“ gilt, sondern „links vor rechts“.

Rechts vor links: Derzeit gilt in Deutschland an Kreuzungen und Einmündungen „rechts vor links“, wenn es nicht durch Schilder oder bauliche Merkmale (etwa abgesenkter Randstein, der eine Ausfahrt markiert, die somit nicht vorfahrtsberechtigt ist) anderweitig geregelt ist.

Linken-Chef Bernd Riexinger schimpft: „Es reicht nicht, dass unsere Justiz und unser Staat auf dem rechten Auge blind sind. Es wird uns auch noch vorgeschrieben, auf der rechten Fahrbahnseite zu fahren. Der Gipfel ist dann, dass wir an Kreuzungen und Einmündungen – wenn es punktuell nicht anders geregelt ist – auch noch Fahrzeugen, die von rechts kommen, Vorrang einräumen müssen. Das hat System! Unserem Unterbewusstsein wird immer wieder eingetrichtert, dass „rechts“ mehr wert ist als „links“. Was meinen Sie, warum die AfD so erfolgreich ist?“

„Links vor rechts“ nur an geraden Tagen?

Die Linke hat nun einen Gesetzesvorschlag in Vorbereitung, der in der deutschen Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) „links vor rechts“ einführt. Als Kompromiss ist für Riexinger nur vorstellbar, dass die Regelung „links vor rechts“ nur an geraden Tagen gilt. An ungeraden Tagen würde dann weiterhin „rechts vor links“ vorgeschrieben sein. Oder umgekehrt. Riexinger sieht in der Wechselregelung einen Vorteil. Denn VerkehrsteilnehmerInnen müssten sich laufend umstellen. Das schärfe die Aufmerksamkeit, da keine Routine mehr einkehre. Dadurch könnte die Anzahl der Verkehrsunfälle sinken, prognostiziert der Parteichef.

Koalitionsvertrag nur mit Passus „links vor rechts“

Riexinger kündigt an: „Ich unterschreibe nur dann einen Koalitionsvertrag mit Bundeskanzlerin Frau Doktorix Angela Merkel, wenn „links vor rechts“ eingeführt wird. Ohne „rinks vor lechts“, ich meine ohne „links vor rechts“, wird es keine Beteiligung unserer Partei in der Bundesregierung geben.“

Langfristig kann sich Riexinger auch eine Umstellung auf Linksverkehr vorstellen. Im Internet gebe es ja auch „(Hyper-)Links“ und keine „(Hyper-)Rechts“, führt Riexinger aus. „Die Zukunft ist links“, findet der Parteichef.

Rechtsbegriffe auch auf den Prüfstand!

Auch alle Rechtsbegriffe müssten auf den Prüfstand, fordert Riexinger, da sie auch unterschwellig „rechts“ forcierten, auch das Wort „Gericht“ leite sich bekanntlich etymologisch von „Recht“ ab . Riexinger findet, dass nach Jahrhunderten der „Rechtsprechung“ der Begriff in „Linkssprechung“ geändert werden sollte. Der „Rechtsanwalt“ würde zum „Linksanwalt“ mutieren. „Es geht nur um Gerechtigkeit ähhh Gelinksigkeit“, linksfertigt sich der Parteichef, „von mir aus ändern wir es nach ein paar Hundert Jahren wieder. Sprache ist sehr wichtig, sie formt und prägt uns, deshalb gendern wir ja auch, um die Frauen gleichzubelinksigen. Dann müssen wir auch mit dem Patriarchat der politisch Rechten abschließen und zum Matriarchat der politisch Linken aufsteigen.“

Linkshänder raus aus der AfD!

Ebenso überzeugend klingt Riexingers Appell, dass alle LinkshänderInnen aus der AfD austreten sollten, denn diese passten nicht in diese schreckliche Partei. Die Linke könnte sich unter bestimmten Umständen vorstellen, die Abtrünnigen aufzunehmen, aber selbstverständlich nur, wenn es sich um linksschaffene BürgerInnen handele. Man solle auch darüber nachdenken, so der Parteichef, alle RechtshänderInnen, die ja in der Überzahl seien – schon wieder so eine Bevorzugung von „rechts“ –, in Zukunft „LinkshänderInnnen“ zu nennen. „Wir tauchen einfach die rechte Hand durch die linke aus, und die linke Hand lassen wir so. Das ist Gelinksigkeit durch die Linke“, schwärmt Riexinger. Dass das Bundesverfassungsgelinks irgendwo nicht mitspielen könnte, damit linkselt der Parteichef nicht.

Verkehrssicherheit: Redeverbot im Auto kommt

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Unterhaltung im Auto
In Zukunft streng verboten: Unterhaltung im Auto. sonst wird der Autolenker abgelenkt. Lizenz: Public Domain

Erschreckend viele Verkehrsunfälle mit dem Auto passieren durch Ablenkung. Das ist keinesfalls nur auf das Navi oder das Handy zurückzuführen, deren Benutzung während der Fahrt zumindest für den Fahrer ohnehin verboten bzw. stark eingeschränkt wurden. Auch Gespräche, vor allem der Beifahrerin mit dem Fahrer, sind ein enormes Sicherheitsrisiko. Speziell emotionale Passsagen können dazu führen, dass der Fahrer die Konzentration verliert und einen Unfall baut.

Um die Unfallzahlen weiter zu senken, arbeitet Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) derzeit fieberhaft an einem Redeverbot im Auto, das spätestens zum Jahreswechsel in Kraft treten soll. In Zukunft sind Gespräche im Auto generell verboten. Das gilt für den Fahrer und sämtliche Mitfahrer. Erlaubt bleiben nur „wichtige Hinweise“ – etwa Hinweise auf die Wegstrecke oder Gefahrenhinweise.

Alexander Dobrindt rechnet mit einem Rückgang der Unfallzahlen um 8 %, in der Kombination männlicher Fahrer, weiblicher Beifahrer gar von 25 %.

Überprüft werden soll das Redeverbot unter anderem durch stichprobenartiges Mithören über Sicherheitslücken in mitgeführten Handys.

Radiohören bleibt erlaubt, allerdings dürfen nur Sender gehört werden, in denen ausschließlich Verkehrsfunk gesendet wird, keine Musik und keine weiteren Wortbeiträge. Musik auf CD und MP3 darf nur noch abgespielt werden, wenn der Wagen steht und der Motor abgestellt ist.

Ursprünglicher Plan: Knebelpflicht für weibliche Beifahrer

Ursprünglich wollte Dobrindt vorschreiben, dass weibliche Beifahrer in Zukunft während der gesamten Fahrt einen Knebel im Mund tragen müssen. Nach hohem Widerstand einiger weiblicher Mitglieder im Bundeskabinett wurde der Plan jedoch erst einmal auf Eis gelegt. Dobrindt meint dazu: „Ich kann damit leben, Hauptsache meine Alte ist in Zukunft ruhig!“

München: Mit Bahn in Fußgängerzone gefahren – Straßenbahnfahrer angezeigt

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Straßenbahn
Straßenbahnzug in München. Hier ist alles in Ordnung. Aber nicht alle Fahrzeuglenker halten sich an die Regeln. Foto: High Contrast / Lizenz: CC BY 3.0 DE

Jedes Kind weiß, dass die Fußgängerzone für Fußgänger reserviert ist. Dennoch hat in München ein Trambahnfahrer gemeint, für ihn würden die Regeln nicht gelten. Denn er fuhr mit seiner Bahn der Linie 19 in der Fußgängerzone. Die Polizei stoppte ihn. Die Fahrgäste mussten ihre Reise zu Fuß fortsetzen. Auf den Trambahnfahrer warten eine Strafanzeige und auch arbeitsdisziplinarische Maßnahmen. Der Mann muss nun sogar mit einer Kündigung rechnen. Denn erst im März war er mit seinem Trambahnzug zu nahe an parkenden Autos vorbeigefahren und hatte sage und schreibe 13 Autos beschädigt.

Einem anderen Trambahnfahrer in München erging es noch schlechter. Er war mit seinem Zug der Linie E15 in eine zu niedrige Unterführung reingefahren. Das Schild mit der maximal erlaubten Durchfahrtshöhe hatte er eigenen Angaben zufolge übersehen, obwohl er die Strecke ja im Schlaf kennen sollte. Die Folge war, der Trambahnzug blieb in der Unterführung stecken und musste mit schwerem Gerät herausgezogen werden. Der Trambahnzug und auch die Brücke wurden schwer beschädigt, der Schaden wird auf über 100.000 Euro geschätzt. In der Haut des Trambahnfahrers möchte wohl keiner stecken. Denn auch er hat schon einige Einträge bei seinem Arbeitgeber, der Münchner Verkehrs Gesellschaft. Letztes Jahr hatte er einen anderen Trambahnzug an einer Stelle überholt, an der absolutes Überholverbot gilt.

Noch eine Meldung aus dem Ausland: In Amsterdam wurde eine Tram mit Anhänger von der Polizei gestoppt. Laut niederländischem „Verkeersreglement“ dürfen in Wohnwagen keine Personen befördert werden. Tatsächlich befanden sich in dem Anhänger mehrere Dutzende Personen. In Deutschland gelten übrigens ähnliche Regelungen.

Neuerung auf der Wiesn 2017: Gäste müssen Kellnergasse bilden

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Wiesn-Bierzelt
Wiesn-Bierzelt. Eine äußerst sinnvolle Neuerung verspricht noch mehr Gaudi! Foto: uk:Користувач:Gutsul / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Auf der Wiesn 2017 wird eine wichtige Änderung eingeführt. Wiesn-Chef Josef Schmid verkündete heute bei der Vorstellung der Wiesn-Neuheiten, dass die Wiesn-Besucher in den Festzelten ab sofort analog zur Autobahn-Rettungsgasse eine sogenannte Kellnergasse bilden müssten. Damit sollen die Bier- und Essenslieferungen beschleunigt und Wartezeiten reduziert werden. Davon profitierten alle, so Schmid, der noch mehr Gaudi auf der Wiesn verspricht. Die Kellnergasse in den Gängen muss dabei so breit sein, dass zwei vollgeladene Wiesn-Bedienungen aneinander vorbeikommen. Das entspricht 1,50 Metern. Die Rettungsgasse muss dabei auf der Seite der Gänge gebildet werden, an der der Zugang zu den Tischen erfolgt. Sind beidseitig Zugänge vorhanden, muss die Rettungsgasse in der Mitte verlaufen.

Wiesn-Besuchern ist es strengstens verboten, sich in den Kellnergassen aufzuhalten. Zuwiderhandlungen werden damit sanktioniert, dass Kellnergassen-Blockierer statt der heiß ersehnten echten Maß Bier alkoholfreies Bier erhalten.

Auf Rückfrage sagte Schmid, dass die Kellnergassen auch nicht von Notärzten benutzt werden dürften. Verletzte Besucher und Bierleichen würden wie auch in den Vorjahren nach Betriebsschluss von der Reinigungstruppe aus dem Zelt entsorgt.

Fahrverbote: Wo darf ich überhaupt noch mit meinem Diesel fahren?

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Das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge bedeutet keinesfalls, dass Dieselfahrer ihren Wagen gar nicht bewegen dürfen. Ganz im Gegenteil, es gibt noch eine ganze Reihe an Orten, an denen man seinen geliebten Diesel ganz offiziell benutzen darf:

  • Absurdistan
  • Atlantis
  • Bielefeld
  • Eldorado
  • In Gedanken
  • Helgoland (nur auf Hauptstraßen)
  • Lindenstraße (aber nur die echte!)
  • Lummerland
  • Nordsee
  • In der Phantasie
  • Auf dem direkten Weg zur Schrottpresse
  • Shangri-La
  • Im Simulator
  • Auf allen Straßen, wenn geschoben wird
  • Im Traum
  • Auf der Zugspitze
  • Vor 2017

Fertigstellung in greifbarer Nähe: Nur noch 2.000 Witze bis zur BER-Eröffnung

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Michael Müller
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) muss noch 2.000 Mal lachen, dann kann endlich abgehoben werden. Foto: Sebaso / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Die Eröffnung des Berliner Hauptstadtflughafens BER rückt in greifbare Nähe. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) gab heute in Absprache mit BER-Chef Engelbert „Humperdinck“ Lütke Daldrup bekannt, dass die Liste fehlender oder zu korrigierender Elemente immer kürzer werde. Müller sagte: „Es fehlen gemäß Pflichtenheft noch rund 2.000 Witze sowie ein paar Dinge beim Brand- und Lärmschutz. Das ist alles machbar. Wenn da nicht irgend so ein Dummerjahn „5.000 Jokes“ reingeschrieben hätte, könnten wir schon fast fertig sein.“ Auf Nachfrage von einigen Journalisten gab Müller leicht irritiert zu, es könnten auch „5.000 Chokes“ gemeint sein. „Wir werden das noch mal überprüfen, nicht, dass wir jetzt völlig umsonst so viele BER-Witze erfinden müssen. Wir sind ja schließlich Beamte und für Kreatives nun wirklich nicht ausgebildet. Wir werden uns beraten, wann wir uns zusammensetzen können, um einen zu Termin vereinbaren, um diese Frage zu klären.“

Seinen persönlichen BER-Lieblingswitz will Müller aber noch loswerden. „Der Witz geht so“, sagt Müller, „checkt eine Großmutter im BER ein. (lange Pause, die Redaktion) – Witzende! Aus! Finito!“

Förderung der E-Mobilität: Regierung verbietet normale Fahrräder – nur noch Pedelecs und E-Bikes erlaubt

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Barbara Hendricks
Barbara Hendricks handelt für unsere Umwelt. Foto: U.S. Army Europe Images / Lizenz: CC BY 2.0

Dass die E-Mobilität gesteigert werden muss, da sind sich alle einig. Zum Schutz der Umwelt müssen Abgase reduziert werden. Auch Verbote bestimmter Antriebstechniken sind unumgänglich.

Nun macht Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) Ernst. Zur Förderung der E-Mobilität dürfen ab 01.07.2018 nur noch Fahrräder mit Elektromotor verkauft werden, die entweder eine elektrische Tretunterstützung (Pedelec) aufweisen oder gänzlich per Elektromotor fahren (E-Bikes).

Normale Fahrräder, die ausschließlich mit Muskelkraft betrieben werden, dürfen nicht mehr verkauft werden. Es gibt nur enge Ausnahmen, etwa für den Radrennsport. Gebrauchte Fahrräder ohne Elektromotor dürfen noch zwei Jahre verkauft werden, dann ist auch damit Schluss.

Hendricks weist darauf hin, dass auch Muskelkraft der Umwelt schade, weil beim herkömmlichen Fahrradfahren zusätzliche Kalorien verbrannt würden, sodass mehr Nahrung benötigt würde. Genau diese Nahrung müsse produziert werden, was mehr klimaschädliches CO2 freisetze. Außerdem soll generell das Bewusstsein für Elektromobilität geschärft werden, so Hendricks. Der Bundestag hat Hendricks neues Gesetz bereits mit großer Mehrheit beschlossen.

BER absichtlich verzögert, weil bei Genehmigung für Lärmemissionen versehentlich Konzertsaal angegeben – Berlin baut nun Spreephilharmonie

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BER Genehmigung Lärmemissionen

Eine Zeile verrutscht. Selbst Beamte machen mal Fehler. Schlimmer ist, dass der Fehler vertuscht werden sollte

Jetzt platzte die Bombe. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) trat heute vor die Presse und erklärte, dass man die Fertigstellung des Flughafens absichtlich verzögert habe. Damit sollte ein extrem peinlicher Fehler überspielt werden. Man habe nämlich gar keine Genehmigung für die Lärmemissionen. Es werde auch dafür keine geben, die Lärmemissionen seien für das Quartier viel zu hoch. Man habe streng genommen gar nicht einmal vergessen, eine Genehmigung einzuholen, sondern sich beim Ausfüllen des Formulars schlicht vertan. Statt Flughafen war Konzertsaal angekreuzt worden, man war einfach in der Zeile verrutscht, und in der Champagnerlaune um den bevorstehenden Baubeginn ging das offenbar unter.

In der Zeile verrutscht und „Konzertsaal“ statt „Flughafen“ angekreuzt

„Ich will mich nicht rausreden“, sagte Müller, „aber ich habe erst heute von dem Fehler erfahren. Das haben meine Vorgänger zu verantworten. Wie ich schon andeutete, werden wir keine Genehmigung für die Geräuschemissionen, wie sie ein Flughafen verursacht, bekommen. Wir haben im Grunde genommen keine Baugenehmigung, zumindest keine, die geeignet ist, in einer Betriebsgenehmigung zu münden. Der Flughafen ist so gesehen nicht genehmigt. Immerhin haben die Verantwortlichen die laufenden Kosten gedrückt, indem der Flughafen nur mit geringstem Engagement weitergebaut wurde. Man sei auch kreativ gewesen und habe immer wieder neue Mängel erfunden, um die Verzögerungen zu erklären und neue zu verursachen. Der eigentliche Fehler sollte niemals herauskommen. Doch gestern Abend hat sich Klaus Wowereit bei einer Sitzung, bei der es um die Einführung einer speziellen Chemtrail-Steuer für alle Berliner ging, verplappert.“

„Glauben Sie wirklich, dass Türen klemmen, Wasserrohre zu dünn sind oder die Startbahn versehentlich nicht asphaltiert, sondern mit Bitumen ausgegossen wurde?“, fragt Müller rhetorisch, „Wie leichtgläubig sind Sie eigentlich?“

Spreephilharmonie kommt

Müller kündigte nun an, den Flughafen abzureißen und eine Spreephilharmonie zu bauen, denn dafür habe man ja eine Genehmigung. Man werde hierfür einen Kostenrahmen von 1,4 Milliarden Euro ansetzen und diesen auch nicht überschreiten. Berlin will zeigen, dass es die Spreephilharmonie noch schneller bauen könne als Hamburg seine Elbphilharmonie. Baubeginn soll bereits 2020 sein, bis voraussichtlich 2023 müssen sich die Berliner dann noch mit der Eröffnung gedulden.

BER Hauptstadtflughafen wird vor dem Ende des Erdöls nicht mehr fertig

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Flughafen BER
Das war’s! Der Flughafen BER wird nicht mehr rechtzeitig fertig. Das zur Neige gehende Erdöl macht den ambitionierten Plänen der Flughafenplaner einen Strich durch die Rechnung. Foto: chrisK / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Es sind bittere Nachrichten aus Berlin. Wie der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) bekanntgab, werde der BER Hauptstadtflughafen nicht mehr fertig, bevor die weltweiten Erdölreserven erschöpft seien.

„Das Erdöl reicht nicht mehr ewig, das ist bekannt“, so Müller, „dafür können wir ja nun wirklich nichts. Das ist nicht mal eine Panne, wir haben da keine Schuld.“

Erst vor wenigen Wochen war bekannt geworden, dass es im BER Terminal Probleme mit klemmenden Türen gebe. Vor ein paar Tagen stellte sich heraus, dass die verbauten Wasserohre im Terminal zu dünn sind und mehrere Kilometer Rohre durch dickere ausgetauscht werden müssen. Das dauert, zumal die vorhandenen Rohre derzeit festklemmen. Bei einem Versuch, ein Rohr herauszuziehen, kippte das Terminal um bedenkliche 1,4 % nach hinten. Immerhin öffnete sich danach überraschend eine seit zwei Jahren klemmende Türe von ganz alleine.

Das eigentliche Problem seien aber die zur Neige gehenden Erdölreserven, erklärt Müller.

„Meine Mitarbeiter haben alles durchgerechnet. Zwar können wir nicht auf den Tag genau sagen, an dem das Erdöl ausgeht. Prognosen sind einfach schwierig, wenn sie die Zukunft betreffen. Aber irgendwann wird der letzte vorhandene Liter Erdöl die Quellen verlassen. Ohne Erdöl gibt es kein Kerosin und ohne Kerosin keinen Flugbetrieb“, so Müller, „wir schaffen es einfach nicht mehr. Aus, vorbei!“

Die Bauarbeiten am BER sollen nun unverzüglich eingestellt werden. Für den Fall, dass eines Tages Flugzeuge mit Windkraft angetrieben werden, will man die vorläufige Mängelliste archivieren.

Tür-Drama am BER: Arbeiter mussten durch Loch in Wand befreit werden – Eröffnung 2024 in Gefahr

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BER mit Loch in der Wand
Durch dieses Loch im BER konnten die Arbeiter befreit werden. Foto:
Paul Sableman, bearbeitet durch xnews.eu / Lizenz: CC BY 2.0

Die Pannen am fast fertiggestellten Hauptstadtflughafen reißen nicht ab. Mit den Türen am Terminal gibt es gewaltige Probleme, 80 Prozent lassen sich entweder gar nicht oder nur unter Zuhilfenahme von Brecheisen öffnen.

Der Grund liegt darin, dass das schwere Dach nicht nur auf die Mauern drückt, sondern auch auf die Türen. Gestern saßen die Türen fest wie das Schwert Excalibur. 20 Arbeiter waren im Gebäude eingesperrt. Da selbst ein Einsturz des Gebäudes durch gewaltsame Öffnung der Türen nicht ausgeschlossen werden konnte, mussten die Arbeiter mit schwerem Gerät befreit werden. Dabei wurde ein Loch in eine Außenwand geschlagen, durch das die Arbeiter herausklettern konnten. Obwohl das Dach nun weiter recht gut durch die Türen gestützt wird, ist die Statik des Terminals durch die beschädigte Wand in Mitleidenschaft gezogen, obwohl man gerade dies vermeiden wollte.

Die Verantwortung für die erneuten Pannen sieht BER-Boss Karsten Mühlenfeld in der ausführenden saudi-arabischen Firma. Man habe ein Unternehmen beauftragt, das zwar offenbar Türen herstelle, aber laut Firmenprofil tatsächlich auf Märtyrer spezialisiert sei. Mühlenfeld bedauerte, dass die für 2024 geplante Eröffnung des Hauptstadtflughafens nun in Gefahr sei.

Hells Angels gegen Kopftuchverbot

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Biker mit Kopftuch
Das soll so bleiben: Biker mit Kopftuch. Foto: psyberartist / Lizenz: CC BY 2.0

Die Hells Angels haben sich bei ihrem alljährlichen Drei-Satans-Treffen im Hamburger St.-Pauli-Kloster gegen ein allgemeines Kopftuchverbot ausgesprochen.

„Die Haare verfilzen bei 160 km/h“, meint Iwan, „und sieh dir mal Joe an, seit der bei Pegida mitmacht, fährt er oben ohne, und was ist jetzt? Vollglatze!“

Eine weitere Forderung an die große Politik ist eine Zerschlagung von Großkonzernen. Man brauche schließlich Aufgaben, bei denen man mit eigener Erfahrung und Tatkraft mithelfen könne, so ein Hells-Angels-Sprecher.

Ebenso wurde eine Entbürokratisierung für die Ausstellung von Angelscheinen gefordert.

Auch gab es eine Entscheidung in eigener Sache: In den Clubnamen wird ein Apostroph eingefügt. Es heißt ab sofort „Hell’s Angels“. Da nun Abertausende Tattoos ergänzt werden müssen, erhofft man sich eine Verbesserung der Auftragslage für Tattoo-Studios.

Schock im neuen Jahr: Überqueren von Bahnübergängen wird kostenpflichtig

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Bahnübergang
Wer einen Bahnübergang künftig überqueren will, muss nicht nur warten, bis die Schranken offen sind. 50 Cent muss beispielsweise der Fußgänger berappen. Wer sich weigert und erwischt wird, zahlt 60 Euro erhöhtes Übergangsentgelt. Damit hat die Deutsche Bahn bereits das zweite Produkt auf dem Markt, bei dem man viel bezahlt, aber dennoch oft vor der Benutzung warten muss. Das erste ist die Bahnfahrkarte. Foto: GeoTrinity / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Auch 2017 müssen die Deutschen mit Mehrbelastungen rechnen. Wie heute bekannt wurde, wird die Deutsche Bahn noch im Sommer dieses Jahres eine Gebühr für die Überquerung von höhengleichen Bahnübergängen einführen. Begründet wird diese Maßnahme damit, dass beim Überqueren teure Bahnanlagen und Sicherungstechnik benutzt würden. Auch sei der Unterhalt von Bahnübergängen sehr kostspielig. Viele Bahnübergänge wurden in den letzten Jahren aufwändig modernisiert oder mit Schranken und Signalanlagen nachgerüstet.

Bahnchef Rüdiger Grube sieht es nicht ein, dass sogar Kunden, die nie eine Bahnfahrkarte kaufen, hier Bahnanlagen und damit Eigentum der DB Netz AG kostenlos benutzen würden. Beim Überqueren betrete man Bahngelände und passiere die Schienen, wenngleich quer. Die erbrachte Leistung sei, dass man durch Sicherungstechnik nicht vom Zug überfahren werde. Das könne man in Zukunft nicht mehr gratis anbieten.

Bezahlung der Übergangsgebühr per Automat und Nummernschild-Scanning

Für Fußgänger und Radfahrer werden an den Bahnübergängen Ticketautomaten aufgestellt, an denen Einmal- und Tageskarten gezogen werden können. Das einmalige Überqueren kostet 50 Cent, die Tageskarte, die auch für andere Bahnübergänge gilt, 2 Euro, Jahreskarten 39 Euro. Kontrollen sollen stichprobenartig erfolgen. Erwischte Schwarzgeher bzw. Schwarzfahrer müssen 60 Euro „Erhöhtes Übergangsentgelt“ entrichten.

Für Pkw- und Lkw-Fahrer gibt es ausschließlich elektronische Vignetten, die im Internet gebucht werden können. Hier werden Kennzeichen und Buchungszeitraum eingegeben. Angeboten werden Tages-, Wochen- und Jahrestickets, die für alle Bahnübergänge in Deutschland gelten. Der Abgleich erfolgt über Nummernschild-Scanner, die an den Bahnübergängen installiert werden. Für Pkw-Fahrer soll eine Jahreskarte 99 Euro kosten. Die anderen Preise und auch die Strafen für erwischte Schwarzfahrer sollen noch festgelegt werden.

Den Vorwurf des Abkassierens weist Grube zurück. Niemand werde gezwungen, Bahnübergänge zu benutzen, jeder könne auch die nächste Brücke und Unterführung ansteuern. Diese gehörten zum Straßennetz und seien daher weiterhin kostenlos. Das höhengleiche Passieren von Schienen außerhalb offizieller Übergänge sei außerdem bereits heute schon kostenpflichtig. Da rege sich auch keiner auf, so Grube. Man bezahle im schlimmsten Fall mit dem Leben, im besten Fall komme man als ertappter Schwarzgeher mit einem Bußgeld wegen illegalen Betretens von Bahnanlagen davon, das bis zu 50.000 Euro betrage.

Der ADAC kritisiert in einer ersten Stellungnahme die neue Übergangsgebühr als unverhältnismäßig. Auch sei dank dieser „Gruben-Maut“ damit zu rechnen, dass weniger Bahnübergänge durch Brücken und Unterführungen ersetzt werden. Die Bahn hätte dann kein Interesse mehr, langfristig alle Bahnübergänge abzuschaffen, fiele doch dann eine lukrative Einnahmequelle weg.

Schadensgutachter-Bundesverband gegen autofreie Sonntage: Sonntagsfahrer wichtigste Zielgruppe

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Autofreier Sonntag
Autofreier Sonntag. Foto: Sir James / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Der Deutsche Bundestag debattiert derzeit wieder einmal über autofreie Sonntage. Damit soll in erster Linie etwas für die Umwelt und den Klimaschutz getan werden. Der Schadstoffausstoß würde zurückgehen, ebenso die Lärmbelastung. Die frei werdenden Fahrbahnflächen lassen sich zudem für Events nutzen, etwa für Straßenfeste.

Doch die starken Lobbys könnten dem Vorhaben einen Strich durch die Rechnung machen. Konkret hat sich der Bundesverband der Schadensgutachter gegen autofreie Sonntage positioniert. Sonntagsfahrer seien die wichtigste Zielgruppe, so ein Lobbyvertreter. Es sieht einmal wieder so aus, als könnten sich die Lobbyisten durchsetzen.

Die Idee der autofreien Sonntage kam 1973 während der Ölkrise auf. An ganzen vier Sonntagen ruhte damals der motorisierte Individualverkehr. Da wünschen sich manche Umweltaktivisten eine neue Ölkrise.

Kleine Hoffnung noch vorhanden

Eine kleine Hoffnung gibt es aber noch. Denn ein Argument betrifft andere Lobbys, die noch ein Wörtchen mitzureden haben. Auf Autobahnen könnten sonntags mit Ausnahmegenehmigung besondere Schwertransporter verkehren, die sonst zu Behinderungen und Gefahrensituationen führen bzw. solche, die besser unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit unterwegs sein sollten, etwa die zu den Flughäfen verkehrenden Tanklaster mit den Chemtrail-Zusätzen.

Bahn will Pünktlichkeit mit verschlossenen Türen erhöhen

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Deutsche Bahn
Die Deutsche Bahn wird pünktlicher. Foto: Sebastian Terfloth / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Deutsche Bahn will ihre Pünktlichkeit erhöhen und setzt dabei auf das Prinzip verschlossener Türen. Konkret sollen Türen nicht mehr geöffnet werden. Die Züge werden pünktlicher, da Wartezeiten durch Fahrgastwechsel wegfallen. Auch nutzen sich die Züge weniger ab. Türdefekte etwa können auf diese Weise reduziert werden. Die Instandsetzungskosten sinken, wodurch Fahrpreiserhöhungen in Zukunft weniger stark ausfallen dürften.

Das ist aber noch nicht alles. Es werde kein Fahrgast mehr sein Ziel mit Verspätung erreichen, so ein Bahnsprecher. Selbst wenn ein Zug verzögert einträfe, störe sich daran niemand mehr, sodass man einen diesen Zug nicht mehr als Verspätung verbuchen müsse. Die Deutsche Bahn will damit langfristig eine Pünktlichkeit von mindestens 99 Prozent erreichen. Fehlende Prozentteile auf 100 Prozent oder Werte oberhalb von 100 Prozent dürften dann nur noch durch Berechnungsfehler zustande kommen. „Wir wollen das weltweit erste Bahnunternehmen werden, bei dem Verspätungen quasi nicht mehr existent sind“, schwärmt der Sprecher. Endlich gilt wieder, dass Pünktlichkeit eine deutsche Tugend ist.

Die Idee mit den geschlossenen Türen kam einem Bahnvorstandsmitglied, als er seine Freunde im Gefängnis besuchte. Dabei hatte er die geniale Eingebung, dass die Bahn diese Türschließregularien ja kopieren und weiterentwickeln könne.

Einigung bei Ausländermaut – Zugeständnis: Österreich darf den Vignettenkleber produzieren

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Autobahnvignette in Österreich
Autobahnvignette in Österreich. Foto: Thomas R. Schwarz / Lizenz: gemeinfrei

Die Ausländermaut (Pkw-Maut), das Lieblingsprojekt der CSU, soll nun doch kommen. Es gibt eine überraschende Einigung. Die EU zieht ihre Klage gegen Deutschland wegen Diskriminierung ausländischer Autofahrer zurück.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) musste im Wesentlichen nur ein Zugeständnis machen: Österreich darf den Kleber für die Vignetten produzieren. Das bringt der Alpenrepublik einen lukrativen Großauftrag.

Weitere Details sind noch nicht bekannt. Das Prinzip, dass deutsche Autofahrer die Maut über die Kfz-Steuer vollumfänglich zurückerstattet bekommen und faktisch nur ausländische Autofahrer die Maut entrichten müssen, soll auf jeden Fall bestehen bleiben.

Auffällig viele neue BMW gesichtet

Unterdessen wurden auffällig viele neue, fette BMW in Garagen von Angehörigen von EU-Beamten gesichtet. Für einen Zusammenhang gibt es aber keinerlei Anhaltspunkte.

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), Erfinder der Ausländermaut, freut sich über die Einigung. Seehofer sagte, sein Leibarzt sei sehr zufrieden mit ihm, seine Blut- und sonstigen Werte hätten sich überraschend normalisiert. Auch die CSU-Umfragewerte sind angestiegen und wieder im grünen Bereich. Vertraute behaupten, Seehofer sieht die CSU bald wieder bei 60 Prozent wie zu Zeiten von Strauß und Stoiber.

Regierung gibt Zeitumstellung frei – Umstellung Sommer-/Normalzeit nicht mehr verpflichtend

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Zeitumstellung nicht mehr verpflichtend
Die Zeitumstellung ist nicht mehr verpflichtend. Lizenz: gemeinfrei

Die Bundesregierung hat heute das sogenannte Zeitgesetz von 1978, das die Einführung der Sommerzeit festschrieb, in weiten Teilen neu gefasst. Damit wurde auf Wünsche von Industrie, aber auch auf Forderung von Bürgern eingegangen, die mit der Sommerzeit unzufrieden sind. Als Gründe wurden genannt, dass die Umstellung den menschlichen Organismus belaste und dass die erhoffte Energieeinsparung nicht eingetreten sei.

Konkret wird die Zeitumstellung zwar nicht gänzlich abgeschafft, aber freigegeben. Eine Abschaffung ist aus Gründen der europäischen Harmonie ohnehin nicht möglich. Aber in Zukunft ist es jedem freigestellt, ob und in welcher Art und Weise er Uhren umstellt. Das Gesetz gilt ab sofort und betrifft also schon die eigentlich für Ende Oktober vorgesehene Rückstellung der Uhren von Sommer- auf Normalzeit.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte, dass Unternehmen wie Bürger nun neue Freiheiten hätten. Es könne jeder beim alten System bleiben oder aber sein eigenes System schaffen. Wer keine Uhren umstellen wolle, lässt das ganze Jahr entweder Normalzeit oder dehnt die Sommerzeit auf das gesamte Jahr aus. Auch könnte z.B. ein US-Amerikaner sich nach der Zeitzone seines früheren Wohnsitzes richten, was Telefongespräche mit Verwandten erleichtere.

Eigene Zeitzone für die Deutsche Bahn, um Pünktlichkeit zu verbessern

Die Deutsche Bahn hat bereits angekündigt, eine eigene, dynamische Zeitzone einzuführen, in der Verspätungen ausgeglichen und damit die Pünktlichkeit der Züge auf 100,0 Prozent erhöht werden soll. Soll z.B. ein Zug um 18:05 im Münchner Hauptbahnhof einfahren und schafft er nicht den erforderlichen Schnitt, dann bleibt die Uhr am Ankunftsgleis so lange auf 18:05 stehen, bis der Zug tatsächlich eingetroffen ist. Die neue Freiheit bedeutet damit einen echten Zugewinn an Kundenkomfort.

Einige Behörden wollen eigenes System

Die meisten Behörden wollen beim bisherigen System bleiben. Einige Behörden wollen nun aber auf ein ganzjähriges System wie UTC+12 gehen. Es wäre dann in den Behörden quasi 12 Stunden später, so wie halt Behörden der Zeit immer hinterherhinken. Die Behörden haben zwar keine Begründung für ihr Vorhaben angegeben, aber man kann spekulieren, dass diese Behördenzeitzone den Büroschlaf in den Amtsstuben optimieren soll, da es dann dort bereits spätestens mittags dunkel wird.

Müller: BER längst eröffnet, nur Zu- und Aussteigen noch nicht möglich

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Michael Müller
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD). Foto: Sebaso / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Lange Zeit war es ruhig um den Berliner Hauptstadtflughafen BER. Doch jetzt regt sich wieder verstärkt Kritik, dass der mittlerweile dreiundzwanzigste Eröffnungstermin 2018 womöglich nicht eingehalten werden könne. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat nun die Schnauze voll. Der BER sei bereits seit Jahren an die Infrastruktur angeschlossen, der Luftraum über ihm sei voll nutzbar, so Müller. Der Flughafen sei eröffnet. Nur ein Zu- und Aussteigen sei derzeit noch nicht bzw. nur unter verringertem Komfort am BER möglich (siehe Foto), dafür aber an anderen Punkten in Berlin.

Fallschirmsprung
Ein Fluggast ist über dem BER ausgestiegen. Foto: Røed / Lizenz: CC BY-SA 3.0

„Wenn Sie eine Bahnstrecke haben und einer der Bahnhöfe ist noch nicht fertiggestellt, würden Sie auch nicht behaupten, die Bahnstrecke sei nicht eröffnet. Aber bei der SPD kann man es ja machen und ihr einen Pannen- und Chaos-Flughafen unterstellen. Tatsächlich ist der Flughafen einwandfrei überfliegbar, die Luft sogar sehr gut“, so Müller. Selbst das Wetter mache keine Probleme. So habe der Luftraum seit Eröffnung der Flugstrecke zum BER noch nie wetterbedingt geschlossen werden müssen, führt der Bürgermeister aus. „Das ist absoluter Rekord. Wenn jemand noch einmal behauptet, der BER sei noch nicht eröffnet, den lasse ich abmahnen. Und zwar mit Kostennote!“, droht Müller.

Luftqualität in Städten: Dieselfahrzeuge nur noch mit zugeklebtem Auspuff

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Auspuff
Undichte Stelle: Dreckschleuder Auspuff. Foto: Tusanero~commonswiki / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Endlich handeln Bundesverkehrs- und Bundesumweltministerium in puncto Luftqualität in deutschen Städten. Anstelle der Verhängung von autoherstellerfeindlichen Fahrboten will das Bundesverkehrsministerium das Problem an der Wurzel packen.

Laut einer Untersuchung der Ministerien sei das Hauptübel der Schadstoffausstoß aus dem Auspuff – Stickoxide, Feinstaub in Gestalt von Rußpartikeln, Kohlendioxid und viele weitere. Es sei unverständlich, dass ein Automobil weitgehend hermetisch abgeriegelt sei, aber ausgerechnet mit dem Auspuff eine Schwachstelle habe, durch die der ganze Dreck entweiche, so ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums. Die Kette sei immer so stark wie ihr schwächstes Glied.

Daher sollen besonders schmutzige Dieselfahrzeuge, welche die Voraussetzungen für die geplante blaue Plakette nicht erfüllen, nur noch mit zugeklebtem Auspuff sowie geschlossenen Fenstern und Schiebedächern fahren dürfen.

Reifenabrieb auch ein Problem

Neben dem Auspuff sei aber auch der Reifenabrieb ein erhebliches Problem. Auch dieser führe zu Feinstaub. Hier will das Umweltministerium ein Laminieren von Reifen vorschreiben.

Man rechne damit, mit diesen Maßnahmen die Luftqualität in deutschen Städten entscheidend zu verbessern, so der Sprecher. Fahrverbote oder weitere Citymaut-Projekte seien jedenfalls erst einmal vom Tisch, hieß es.

Schwexit: Schweizer Nationalisten wollen raus aus der EU – Mittelmeer-Insellage angestrebt

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Europa_neu mit Schweiz
So könnte ein neu gestaltetes Europa aussehen. Bild: Highpriority, bearbeitet durch xnews.eu / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Großbritannien hat es vorgemacht, jetzt wollen nationalistische Eidgenossen nachziehen: Auch die Schweiz soll nicht mehr in der EU liegen. Per Volksabstimmung soll nun der Schwexit kommen.

Angelehnt an die Briten wollen die Schweizer Initiatoren ebenfalls die Insellösung realisieren. Als neuer Standort ist ein nettes Fleckchen im Mittelmeer vorgesehen (Abbildung). Dort ist auch das Wetter besser. Der freie Raum zwischen Frankreich, Österreich, Italien und Deutschland kann durch ein neues innereuropäisches Meer gefüllt werden. Bedenken bezüglich der Durchführbarkeit dieses Vorhabens wischen die Schweizer Nationalisten mit einem müden Lächeln weg: „Unsere Ingenieure haben in nur 17 Jahren den Gotthardtunnel gegraben, da ist die Versetzung der Alpen doch ein Klacks. Und selbst wenn wir 50 Jahre brauchen, sind wir immer noch schneller fertig als der deutsche Hauptstadtflughafen.“

Auch aus dem Ausland gibt es Zustimmung: Liechtenstein begrüßt das Vorhaben und hofft auf Möglichkeiten der Expansion. Die österreichische Marine unterstützt das Vorhaben ebenso.

Sexismus: Ausdrücke „männlich“ und „weiblich“ bei Steckern/Buchsen werden verboten

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Langsam kommt die Bundesregierung beim Kampf gegen den alltäglichen Sexismus in Schwung. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat sich nun auch den Themen Alltagspornographie und -sexismus angenommen. Sie will in Elektronik- und Computer-Produktkatalogen Andeutungen auf den Geschlechtsakt und Geschlechtsteile verbieten.

Nicht nur begrifflich sind Stecker und Buchsen mit Geschlechtsteilen und Geschlechtsakt verbunden

Klinkenbuchse/Klinkenstecker
Müssen solche Anspielungen in Katalogen eigentlich sein? Foto: DieNase666, bearbeitet durch xnews.eu / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Schwesig findet es ganz schlimm, dass in den Beschreibungstexten von Kabeln, Adaptern, Steckern und Buchsen gemäß der menschlichen Anatomie zwischen „männlich“ (male) und „weiblich“ (female) unterschieden werde. Wer hier etwas suche, werde ständig an Geschlechtsteile und auch an den Geschlechtsakt erinnert. Das Anbringen eines Steckers (männlich) in eine Buchse (weiblich) sei nichts anderes als eine abstrakte Version des Geschlechtsaktes, so Schwesig. Das sei schon widerlich genug, man müsse hier nicht noch zusätzlich in den Produktbeschreibungen dauernd daran erinnert werden. Schwesig will diese Bezeichnungen in Absprache mit Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) verbieten, ein Gesetzentwurf liegt bereits vor, der im Kabinett noch abgestimmt werden soll. Demnach werden Begriffe wie „männlich“ und „weiblich“, auch in anderen Sprachen und Synonyme, die auf die Geschlechtsteile anspielen, in der Werbung und in Produktkatalogen verboten.

Drahtlos eine Alternative für alle Steckverbindungen?

Auch solle geprüft werden, ob man Stecker und Buchsen nicht anders konstruieren oder gar abschaffen könne. Ziel sei, dass Daten- und Signalübertragungen in absehbarer Zeit nur noch per Funk erlaubt sind – auch Stromübertragungen fallen darunter.

Auch U-Bahn-Röhren und Tunnel sollen auf Alternativen überprüft werden

Beim (öffentlichen Nah-)Verkehr sei Alltagspornographie ebenso weit verbreitet, schimpft Schwesig. Ein U-Bahnfahrer, der mit seinem länglichen Zug in eine enge Röhre reinfahre, praktiziere im Prinzip nichts anderes als ein Mann, der in eine Frau eindringe. Schwesig will prüfen, ob nicht U-Bahnen langfristig durch andere Verkehrsmittel ersetzt bzw. Tunnel ganz abgeschafft werden könnten. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der an einer Klaustrophobie leidet, die sich bei ihm primär in ausländischen Mauttunneln, in denen er selbst zahlen muss, in Schweißausbrüchen und Panikattacken ausdrückt, hat bereits seine vollste Unterstützung signalisiert.