Jan (29) wählt im Herbst CDU, damit diese in Regierung kommt und Steuern senken kann

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Jens Spahn
Jens Spahn (CDU) verspricht etwas, das wohl noch keiner vor ihm versprochen hat. Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Der CDU-Politiker und Finanzsuperexperte Jens Spahn will die Steuern senken und verspricht zum Auftakt des Bundestagswahlkampfes:

Wir wollen den hart arbeitenden Menschen, den Krankenschwestern, Arbeitern, Polizisten und Selbstständigen mehr von ihrem Lohn lassen. Daher Steuern runter!

Jan (29) findet das überzeugend: „Diese Partei muss endlich wieder in Regierungsverantwortung bekommen, damit sie diesen genialen Plan umsetzen kann.“ Jan weist darauf hin, dass es schon fast 20 Jahre keinen CDU-Kanzler mehr gegeben habe. Helmut Kohl sei ja 1998 abgewählt worden.

Nichts als Steuern

Jan ist der Auffassung, dass die Steuern viel zu hoch seien. Außerdem werde auf alles Mögliche Steuern erhoben, auf das Gehalt, auf Autos, Frauen und Boote, ja sogar auf Spitzen (Spitzensteuersatz!). „Wenn ich also mal wieder im Büro eine Spitze mache, wird das besteuert!“, stöhnt Jan, „Deutschland ist das einzige Land der Welt, das sogar Steuern auf Steuern auf Steuern erhebt.“ Auch gebe es die Mehrwertsteuer auf alle Produkte und Dienstleistungen, auch wenn diese nicht „mehr wert“ oder sogar „nichts mehr wert“ seien. „Was für ein Unding!“, schimpft Jan. Bei bereits mehrfach versteuertem Geld werde für Zinserträge auch noch Kapitalertragssteuer fällig.

Wer Immobilien erwerbe, müsse zunächst Grunderwerbssteuer zahlen. Dann aber werde darauf kontinuierlich Grundsteuer erhoben, was für ein Beschiss. Damit man sich über diese dreiste Mehrfachbesteuerung nicht echauffieren könne, werde dem noch eines daraufgesetzt, indem diese sogar vierteljährlich fällig werde, vermutet Jan. Selbst Flüchtlinge würden besteuert (Steuerflucht), holt Jan aus.

„Kennen Sie schon den neuesten SPD-Plan?“, fragt Jan, „Die SPD will das Steuersystem radikal vereinfachen. Die Steuererklärung soll dabei nur noch aus zwei Punkten bestehen: 1. Wie viel haben Sie letztes Jahr verdient? 2. Überweisen Sie uns diesen Betrag.“

„Nicht mit mir! Merkel muss weg, diese sozialdemokratische Kanzlerin hat genug Schaden angerichtet“, konstatiert Jan, „im Herbst wähle ich CDU! Die CDU gehört wieder ans Steuer!“

Seehofer rückt von Odergrenze ab. Holt er nun deutsche Ostgebiete zurück?

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Horst Seehofer
Horst Seehofer (CSU): Endlich gibt er nach! Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Was für eine Erleichterung in Berlin, was für eine Genugtuung für Angela Merkel! Der bayerische Ministerpräsident, Landesvater der Bayern, CSU-Chef, und Herausgeber des Bayernkurier, Horst Seehofer (CSU), gibt auf dringenden Wunsch der Bundeskanzlerin endlich Ruhe. Seine Odergrenze konnte keiner mehr hören, er schien keine anderen Themen als Odergrenze und „Maut für Ausländer“ zu haben.

Seehofer rückt nun ganz offiziell von seiner Odergrenze ab. Seehofer sagte, mit ihm werde es keine Oder-Neiße-Grenze geben. Andernfalls unterschreibe er im Herbst keinen Koalitionsvertrag. Die Oder-Neiße-Grenze müsse in Anbetracht der Probleme der Europäischen Union und der erstarkenden Rechten wie der AfD und des Front National infrage gestellt werden.

Welche Gebietsansprüche stellt Seehofer?

Den Vorwurf, Gebietsansprüche an Polen zu stellen oder gar Ostpreußen zurückholen zu wollen, wies Seehofer entrüstet zurück. „Sie glauben doch nicht im Ernst, dass sich ein Bayer ausgerechnet für Preußen einsetzt“, so der bayerische Ministerpräsident. Interesse habe er höchstens an Ländern, in denen bairische Dialekte gesprochen würden, also Österreich. Aber mit Österreich wolle er sich erst einmal Zeit lassen. „Die dürfen sich jetzt erst einmal ärgern, dass sie demnächst Maut auf deutschen Autobahnen zahlen müssen, wohingegen bayerische, ich meine natürlich deutsche Autofahrer weiterhin gratis fahren können. Dagegen müssen in Österreich auch einheimische Autofahrer zahlen.“

Seehofer unterbricht für ein ausgiebiges, höhnisches Lachen. „Rache ist halt, Sie verstehen, süß! Wenn der Ärger verflogen ist, nun ja, dann können wir ja über etwas Neues nachdenken. Klar, wir brauchen ja dann ein Thema für 2023, ich will ja auch 2023 noch mal antreten. Jetzt lassen Sie uns aber erst einmal die Bundestagswahl 2017 und die Landtagswahl in Bayern 2018 gewinnen!“, führt Seehofer aus.

Allerdings denke der türkische Düktatür Erdoğan auch wieder an ein großosmaniches Reich mit erweitertem Staatsgebiet. „Da müssen wir etwas entgegensetzen!“, so Seehofer.

Angst vor Manipulation – Merkel erwirbt bei Putin Bundestagswahl-Sorglospaket

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Merkel und Putin
Merkel und Putin sind sich einig. Foto: Press Service of the President of Russia / Lizenz: CC BY 4.0

Die Gefahr wird immer wieder heraufbeschworen, dass der russische Präsident Wladimir Putin die Bundestagswahl mit Fake-News, Putin-Fanboy-Bots und Hackerangriffen manipulieren könnte.

Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist auf alles vorbereitet. Bei ihrem heutigen Besuch bei Putin in Sotschi am Schwarzen Meer hat sie nicht nur die üblichen heiklen Themen angesprochen, sondern auch ein Bundestagswahl-Sorglospaket erworben. Dabei versichert Putin zwar keineswegs, auf Manipulationen zu verzichten. Aber Manipulationen zum Schaden der CDU/CSU sind damit ausgeschlossen.

Über die Details wurde Stillschweigen vereinbart. Aus sachdienlichen Kreisen wurde jedoch bekannt, dass Deutschland einige politische Zugeständnisse machen muss. Geld soll definitiv keines fließen, man zahle nur in Naturalien, also in Gestalt von Waffenlieferungen.

Merkel zeigte sich zufrieden. Dieses Sorglospaket verhindere, dass russlandfreundlichere Parteien wie die Linke oder AfD bei der russischen Propaganda bevorzugt würden, so Merkel. Dabei bleibe die Bundestagswahl auch dieses Mal eine der letzten wirklich freien Wahlen der Welt, betont die Bundeskanzlerin.

Dynamisches Paket mit hohem Nutzen

Ein Informant berichtet, dass das Sorglospaket seinen Preis wert sei. Denn mit enthalten ist auch eine Upgrade-Option. Sollten die Umfragewerte für die CDU/CSU kurz vor der Bundestagswahl miserabel sein, garantiert Russland nach einer kostenpflichtigen Zubuchung ein Wunschergebnis für die Unions-Zweitstimmen.

Seehofer-Abwehrmechanismus inklusive

Ferner soll ein Seehofer-Abwehrmechanismus integriert sein. Sollte der bayerische Ministerpräsident im Wahlkampf wider Erwarten querschießen und der Kanzlerin schaden wollen, lässt sich eine Obergrenze für Seehofer-Forderungen aktivieren. In der höchsten Wirkungsstufe können sogar Schwächeanfälle ausgelöst werden. Das Abwehrpaket verhindert aber gleichzeitig einen Absturz der CSU, da Merkel die CSU zum Regieren braucht.

Reißender Absatz von Kindermalbuch mit Hitler-Motiv – Neuauflage mit Trump und Merkel kommt

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Adolf Nazi
Adolf Nazi: Er war ein gescheiterter Postkartenmaler, aber nun kann man ihn ausmalen – in Kackbraun. Foto: Deutsches Bundesarchiv / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

In ein Malbuch eines niederländischen Verlags, das bei einer holländischen Drogeriekette vertrieben wird, hat es Adolf Hitler geschafft, den die Kleinen also ausmalen sollen. Laut Verlag ist hier ein bedauerlicher Irrtum passiert. Das Buch wurde trotz reißendem Absatz aus dem Handel genommen. Die meisten Eltern hatten sich am Motiv gestört, allerdings bemängelten auch einige ewiggestrige Mütter und Väter, dass es im Handel nicht genug Farbstifte in ausreichend vielen Brauntönen gebe.

Der Verlag will wegen des großen Erfolgs nun nächste Woche eine Neuauflage veröffentlichen. Adolf Hitler wird nicht mehr dabei sein, es gibt aber nun Donald Trump, Angela Merkel und Geert Wilders zum Ausmalen. Weitere Motive sind die Atomruinen von Tschernobyl und Fukushima sowie ein abgeholzter Regenwald und ein gestrandeter Wal.

Malbuch
Malbuch (Abbildung: ähnlich). Lizenz: Public Domain

Merkel verklagt Erdoğan privat wegen beleidigender Satire

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Angela Merkel
Merkel hat einen weichen humanen Kern unter ihrer harten diplomatisch-poltischen Schale. Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0

Politisch gibt sie sich als konsequente Diplomatin, lässt sich nichts anmerken, auch wenn sie wiederholt schwer vom türkischen Präsidenten Erdoğan beleidigt wird. Aber es gibt bei der Bundeskanzlerin Angela Merkel auch – man mag es kaum glauben – einen empfindsamen, zerbrechlichen Menschen dahinter.

Nun hat Merkel Erdoğan privat verklagt. Der türkische Präsident hatte gesagt, „Wir als Türkei fordern Europa auf, die Menschenrechte und die Demokratie zu respektieren.“

„Menschenrechte und Demokratie –  in der Türkei – harharhar!“, kirchert Merkel, das sei wirklich gut. Der Mann habe Humor, das sei beste Satire. Aber da Erdoğan ihr auch persönlich die Anwendung von Nazimethoden vorgeworfen habe, sei aus dem Gesamtkonstrukt beleidigende Satire geworden, so Merkel. Konkret hatte Erdoğan gesagt, „Merkel, nun benutzt Du Nazi-Methoden.“

Einen genialen Zwitter wie damals bei Jan Böhmermann habe Erdoğan nicht erzeugt, da er den Teil mit den Nazimethoden ernst meine. An dem fehlenden „Frau Doktor“ störe sich Merkel auch, das sei aber nicht der Punkt.

Schlimmer sei es, dass sich Erdoğan an Darstellungen Merkels als Adolf Hitler in regierungsnahen türkischen Zeitungen nicht gestört habe, die Blätter mindestens habe gewähren lassen, so die Bundeskanzlerin. Sie wisse aber auch, dass Erdoğan mit seinen vielen Talenten auch mal gerne zum Zeichenstift greife.

Dass bei der Klage etwas für Merkel rauskommt, gilt als unwahrscheinlich, da Erdoğan inzwischen Gewaltenteilung in „Gewalt austeilen“ transformiert hat.

Unterdessen hat der türkische Diktator angekündigt, mit Nazivergleichen weiterzumachen, solange er „Präsident“ geschimpft werde. „Ihr sollt die Freiheit haben, Erdoğan einen Diktator zu nennen, aber Erdoğan soll nicht die Freiheit haben, euch Faschist oder Nazi zu nennen?“, fragte der türkische Diktator rhetorisch in einem TV-Interview.

Eid des Hippokrates wird in der Türkei abgeschafft

Auch gegen Griechenland wird der Ton schärfer. So sollen sich türkische Mediziner in Zukunft sich nicht mehr an den „Eid des Hippokrates“ gebunden fühlen, da dieser Grieche und damit Erzfeind der Türkei sei, so Erdoğan. Angehende türkische Ärzte sollen nun den „Eid des Erdoğan“ ablegen, da dieser Name für Menschenrechte und widerspruchsfreie Ethik stehe.

Erdoğan wirft früherem Reichskanzler Adolf Hitler Nazimethoden vor

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Adolf Nazi
Adolf Nazi: Schwere Vorwürfe nun aus der Türkei! Foto: Deutsches Bundesarchiv / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat heute neue Vorwürfe erhoben. Nun hat er dem früheren Reichskanzler Adolf Hitler ebenso Nazimethoden vorgeworfen. „Bundeskanzlerin Merkel und ihre Minister verwenden Nazimethoden. Sie sind aber nicht die Einzigen“, sagte Erdoğan, „auch einer der früheren deutschen Führer, der so genannte Reichskanzler Adolf Hitler, und seine Mannschaft haben auf Nazimethoden zurückgegriffen.“

In Deutschland gebe es folglich eine lange Tradition der Anwendung von Nazimethoden, führt der türkische Präsident aus. Diese müssten ein für allemal eingestellt werden. „Ich sehe sonst keine Perspektive mehr, dass die EU der Türkei beitritt“, sagte Erdoğan unserem Blatt.

Adolf Hitler ist für 50 Millionen Tote im Zweiten Weltkrieg verantwortlich, ebenso ließ er 6 Millionen Juden ermorden. Er gilt als der wohl schlimmste Verbrecher aller Zeiten.

USA-Einreisestopp für Deutschland, da laut Ex-Bundespräsident Islam zu Deutschland gehöre

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Donald Trump
Donald Trump: So schön kann Regieren sein: Dekrete unterschreiben und die Welt wieder ein Stück sicherer machen. Lizenz: Public Domain

US-Präsident Donald Trump hat ein weiteres Einreisedekret unterzeichnet. Dabei wurde die Liste der Länder mit Einreisestopp um Deutschland erweitert. Bislang umfasste die Liste der Länder Libyen, Syrien, Somalia, den Iran, den Sudan und den Jemen.

Trump verkündete, er habe herausgefunden, dass der ehemalige deutsche Bundespräsident Christian Wulff (CDU) gesagt habe: „[…] der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.“ Bundeskanzlerin Merkel (CDU) hatte diese Aussage 2015 bestätigt: „Der Islam gehört zu Deutschland.“ Damit sei für Trump klar, dass man keine Einreise mehr aus Deutschland akzeptieren könne.

Trump betonte, dass er keine Einreise aus islamischen Ländern wolle, da Muslime primär Terroristen seien. Der Präsident wies auch darauf hin, dass es wohl nicht mit der amerikanischen Verfassung vereinbar sei, nur Muslime mit einem Einreisebann zu versehen. Ein Gericht hatte das ursprüngliche Einreisedekret, das nur für Muslime galt, gekippt. Trump hatte daraufhin sein Einreisedekret überarbeitet und am 06.03.2017 unterzeichnet. Heute setzte dann Trump seine Unterschrift unter ein Erweiterungs-Einreisedekret.

Nach den neuen Bestimmungen dürfen aus den betroffenen Ländern auch Bürger anderen Glaubens nicht in die USA einreisen, so Trump. Es träfe also auch Christen.

Anscheinend gebe es auch ein paar Christen in Deutschland, so Trump. Sein Berater Steve Bannon habe ihm das jedenfalls angedeutet. Es sei bedauerlich, dass es auch die Falschen treffen könne, aber da solle man sich bei der amerikanischen Justiz bedanken.

911-Attentäter kamen überwiegend aus Deutschland

Trump wies darauf hin, dass drei der vier islamistischen Flugzeugentführer, die für die unvorstellbaren Terroranschläge am 11. September 2001 verantwortlich seien, aus Deutschland kamen. Ein Einreisestopp für Deutschland sei also dringend geboten.

Türkischer Satiriker festgenommen wegen Merkel-Karikatur ohne Kopftuch

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Erdogan und Frau
Der türkische Präsident Erdoğan mit seiner Frau. Foto: Cancillería del Ecuador / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Die Türkei bewegt sich unter ihrem Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in eine immer bedenklichere Richtung.

Wie heute gemeldet, wurde der bekannte türkische Satiriker und Karikaturist Arslan Gürügli auf Anweisung von Erdoğan verhaftet. Sein Vergehen war, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Karikatur ohne Kopftuch dargestellt zu haben. Die betroffene Ausgabe der politischen Wochenzeitung „Bizim liderler için“, für die Gürügli arbeitete, darf nicht weiterverkauft werden. Händler, die sich nicht daran halten, müssen mit einer Gefängnisstrafe rechnen. Zum Schutz des Karikaturisten wird auf einen Abdruck der Zeichnung verzichtet.

Regierungstreue türkische Zeichner begrüßen die Inhaftierung von Gürügli. Sie rechnen außerdem damit, dass langfristig die Burka in der Türkei Pflicht werde, was es dann einfacher mache, Frauengesichter zu zeichnen.

Psychologe: Schulz so beliebt, weil er trotz abgebrochener Schule den Ausdruck „Schul“ im Namen hat

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Martin Schulz
Martin Schulz (SPD). Er hat kein Abitur, aber ausgerechnet ein Gymnasium fotografierte ihn. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Um den SPD-Kanzlerkandidaten Schulz ist ein regelrechter Hype ausgebrochen. Schulz ist unglaublich beliebt und liefert sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Kopf- an-Kopf-Rennen, die vor einigen Wochen noch als unschlagbar galt. Vor allem hat Schulz die SPD wieder nach vorne gebracht. In der Sonntagsfrage liegt die SPD vor den Unionsparteien. Keiner hätte dies für möglich gehalten.

Keiner? Nicht ganz. Der Psychologe Robert Bergmann, der vielen Lesern aus Talkshowauftritten ein Begriff sein dürfte, wundert sich nicht.

Bergmann sagt, den Leuten gefalle die Biographie von Schulz. Da sei einer zweimal sitzen geblieben und habe deshalb das Abitur verpasst. Dann sei er auch noch dem Alkohol verfallen. Schulz habe sich aber wieder aufgerappelt und es zurück ins Leben geschafft. Und dann habe er solch eine imposante Karriere hingelegt. Es sei wie ein modernes Märchen. Aber er sei nicht der Einzige, der das geschafft habe. Was den Unterschied zu anderen ausmacht und den Schulz-Hype hervorruft, erklärt Bergmann so: „Der Mensch denkt in Begriffen und Namen, die er zuordnet. Eben ’nomen est omen‘. Der personifizierte Widerspruch zeigt sich im Nachnamen: Schulz, das beginnt mit Schul wie Schulbildung. Letztlich setzt sich das im Gehirn fest.“

Schulz: Absturz! – „Keine Sorge, Jesus-Anhänger wurden bei Kreuzigung auch auf harte Probe gestellt“

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Martin Schulz
In Umfragen abgestürzt: Martin Schulz (SPD). Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

SPD-Star Martin Schulz ist in den Umfragen abgestürzt. Bundeskanzlerin Angela Merkel liegt im Stern-RTL-Wahltrend wieder vor ihm.

Martin Schulz sagte unserem Blatt:

„Als Jesus gekreuzigt wurde, wurden seine Anhänger auch auf eine harte Probe gestellt. Viele hatten ihren Glauben an den Messias verloren. Doch letztlich hat die Kreuzigung Jesus nur gestärkt. Nach seiner Wiederauferstehung war er erfolgreicher denn je. Ich komme zurück, wie die Kreuzigung ist das nur eine kleine Krise. Ich werde Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.“

Auf Nachfrage hin, ob sich Schulz wirklich mit Jesus Christus vergleichen wolle, sagte der SPD-Kanzlerkandidat: „Ich würde nicht so weit gehen, Jesus Christus mit mir zu vergleichen.“

Das große Martin-Schulz-Interview

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Martin Schulz
Martin Schulz (SPD). Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

xnews.eu: Lieber Martin Schulz, wir freuen uns, Sie zum großen xnews.eu-Interview begrüßen zu dürfen.

Martin Schulz: Die Freude liegt ganz bei mir.

x: Sie haben etwas geschafft, das niemand für möglich gehalten hat. Sie sind nicht nur beliebter als Angela Merkel, sondern Sie haben die tote Tante SPD aus dem Lazarett für Schwerstverwundete in der Reha nach nur wenigen Tagen zur stärksten Partei gemacht. INSA sieht die SPD heute bei 31 %, die Union nur bei 30 %. So etwas hat es noch nie gegeben. Wie haben Sie das gemacht? Sind Sie der Messias?

M. S.: Nein, das glaube ich nicht. Die Menschen können nur das Gruselkabinett Merkel und ihre persönliche Obergrenze, Horst Seehofer, nicht mehr sehen.

x: Das ist alles?

M. S.: Die Leute haben ein Gespür dafür, dass es in diesem Lande nicht mehr gerecht zugeht. Eine Kassiererin wird wegen eines 15-Cent-Pfandbons, den sie nach Ladenschluss beim Putzen gefunden hat und am nächsten Tag einlöst, fristlos entlassen. Ein Vorstand, der einen Konzern ruiniert hat, bekommt dagegen Millionen-Boni als Abfindung, obwohl der ja nicht mal etwas gefunden hat.

x: Und das wollen Sie ändern?

M. S.: Aber selbstverständlich. Unter meiner Führung werde ich die Steuern für Arme und Beine senken und eine Obergrenze für Millionen-Boni einführen.

x:  Ohne Obergrenze geht es bei Ihnen auch anscheinend nicht. Ist das durch Ihre Biographie begründet?

M. S.: Ich schäme mich nicht dafür, dass ich aus Würselen komme, die Schule abgebrochen habe, dem Alkohol verfallen bin, dann Buchhändler geworden und schließlich Bürgermei…

x: Bitte ersparen Sie uns diese Geschichte, diese wurde zu oft durchgekaut.

M. S.: In Ordnung. Ich erzähle Ihnen etwas anderes. Noch Anfang der 1970er-Jahre waren Menschen mit dunkler Hautfarbe in den USA Menschen unterster Klasse. Der Schwarze Billy Paul drückte es 1972 in „Me and Mrs Jones“ trefflich aus. Damals war Ehebruch in Pennsylvania noch strafbar. Paul trifft sich dennoch jeden Tag mit dieser Frau Jones im gleichen Café. Sie schmieden Pläne. Sie wissen, dass ihr Tun falsch ist und sie können dennoch nicht voneinander lassen. Die Nummer ist der Soul.

x: Was haben Sie denn bitte mit Billy Paul zu tun?

(Link: YouTube)

M. S.: Ich habe das gleiche Lachen, die gleichen Augen, die gleiche Gestik, den gleichen Bart, die gleiche Brille, den gleichen Vater, ich spüre den Schmerz. Ich bin der Billy Paul aus Würselen.

x: Eine gewisse Ähnlichkeit wollen wir nicht abstreiten. Auch ist das Thema Rassismus durch Donald Trump ja wieder auf der Agenda. Wie wird ein Bundeskanzler Martin Schulz Donald Trump begegnen?

M. S.: Das sagt ja das Wort begegnen schon. Er ist mein Gegner. Gerne weise ich ihn darauf hin, dass sein Vorgänger Ronald Reagan gesagt hat „Reißen Sie diese Mauer nieder!“ Und nun baut der Kerl eine eigene Mauer. Damit will er sich vor den mexikanischen Islamisten und den islamistischen Mexikanern schützen.

x:  Gutes Stichwort. Wie wollen Sie als Bundeskanzler den islamistischen Terrorismus bekämpfen?

M. S.: Sicherlich nicht nur Mauern. Ich bevorzuge Wissen und Bildung. Mein Team arbeitet gerade an einer arabischen Übersetzung des Karl-Marx-Klassikers „Das Kapital“. Wir wollen mindestens eine Million Kopien über dem Islamischen Staat abwerfen. Bis die das durch haben, haben wir erst einmal ein paar Jahre Ruhe.

x: Lieber Martin Schulz, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Gabriel sicher: „Werde Kanzlerkandidat, Mitgliederentscheid fällt aus, dennoch werden Menschen SPD wählen“

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Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel: „Es gibt Dinge, die verstehen nicht nur wir von der SPD nicht, sondern sogar auch die anderen nicht.“ – Foto: A.Savin / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Wie „Bild“ meldet, wird der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel Kanzlerkandidat der SPD. Einen Mitgliederentscheid zur Bestimmung des Kanzlerkandidaten wird es nach Informationen des Blattes nicht geben.

Dabei ist Sigmar Gabriel unbeliebt im Volk und auch bei SPD-Anhängern. Im direkten Vergleich mit Angela Merkel (CDU) schneidet er jämmerlich ab (19 Prozent, 56 Prozent für Merkel). Der nächste Außenminister Martin Schulz dagegen ist weit beliebter und liegt im direkten Vergleich mit Angela Merkel (CDU) nur leicht hinten (36 Prozent, 43 Prozent für Merkel). Doch Sigmar Gabriel will aus naheliegenden Gründen selbst ran.

Kein Mitgliederentscheid

Ein Mitgliederentscheid oder gar eine Wahl, an der sich alle beteiligen können, auch ohne SPD-Mitgliedschaft, könnte dagegen Leute für Politik im Allgemeinen und die SPD im Speziellen begeistern, die Partei in die Schlagzeilen bringen und vor allem der SPD helfen, den am besten geeigneten Kandidaten zu finden. Doch Sigmar Gabriel will aus naheliegenden Gründen auf einen Mitgliederentscheid verzichten. Denn er hat sich ja bereits zum Kandidaten erklärt. Er könnte höchstens gegen sich antreten.

Gabriel ratlos

„Ich kann machen, was ich will. Auch mit mir als Kanzlerkandidat und dem Verzicht eines Mitgliederentscheids wird die SPD immer noch für 15 Prozent gut sein, o.k., vielleicht auch nur für 13. Ist das nicht erstaunlich? Die SPD würde auch gewählt werden, wenn eine ausrangierte Sexpuppe Kandidat würde und ich das alte Wahlprogramm der SED mit meiner alten Olivetti-Reiseschreibmaschine abtippen und per Kartoffeldruck verbreiten würde. Die Leute wählen die SPD nur, weil es die SPD ist. Das ist eine Tatsache, die ich nicht verstehe, die einer genaueren Untersuchung bedarf. Ach Kinders, das ist doch Wahnsinn! Hammer! Ich gründe gleich mal einen Arbeitskreis.“

Auch AfD-Anhänger wollen erstmals mehrheitlich Merkel als Kanzlerin

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Angela Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nun parteiübergreifend unumstritten. Foto: Michael Thaidigsmann / Lizenz: CC-BY-SA 4.0

Die Beliebtheitswerte von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steigen im „Trendbarometer Deutschland“ kontinuierlich an. Eben wurden die Dezember-Werte veröffentlicht. Erstmals will auch eine Mehrheit der AfD-Anhänger mehrheitlich (51 %) Angela Merkel weiter im Amt sehen.

Frauke Petry und Beatrix von Storch sind zwar prinzipiell bei AfD-Anhängern beliebt, wurden aber wegen ihrer schrillen Art auf die Plätze verwiesen. Beide erreichen im direkten Vergleich jeweils nur 48 % Zustimmung. Die AfD-Anhänger sehen Merkel damit zumindest als das kleinere Übel.

Fast hätte jedoch Bernd Höcke das Rennen gemacht. Wegen einer Schulterverletzung und einer dadurch notwendig gewordenen dauerhaften Gelenkversteifung kann er jedoch seinen rechten Arm nicht mehr senken und scheidet daher als möglicher Bundeskanzler aus.

Kein Internetzugang nach Hackerangriff: Kunden ignorierten Anweisungen auf Telekom-Website

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Router Speedport W 921V
Betroffener Telekom-Router Speedport W 921V. Foto: Raimond Spekking / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Bei einem großangelegten Hackerangriff wurden ab Sonntag fast eine knappe Million Internetrouter im Netz der Deutschen Telekom lahmgelegt. Damit kamen die Kunden nicht mehr ins Internet. Die Deutsche Telekom bemühte sich um Schadensbegrenzung und stellte Handlungsanweisungen auf ihre Website, mit deren Befolgung die Kunden das Problem beheben oder zumindest umgehen konnten. Die Informationen wurden laufend aktualisiert. Ein Sprecher der Deutschen Telekom ist nun verärgert, dass die Informationen kaum befolgt wurden. „Wir machen uns die Mühe und es liest niemand“, klagt der Sprecher. Man habe die Informationen auch im Fernsehen verbreitet. „Doch ausgerechnet die Kunden, die bei uns das beliebte Triple-Play-Paket haben, also über das Internet surfen, aber auch über das Netz telefonieren und fernsehen, haben es nicht einmal für notwendig gehalten, sich über TV zu informieren“, schimpft der Sprecher. Inzwischen wurde das Problem über ein Firmware-Update behoben. Um dieses zu erhalten, muss der Router neu gestartet werden.

Botnetz soll(te) offenbar Angela Merkels Wahlsieg im Herbst 2017 sicherstellen

Botnetz
Im Code ist eindeutig die chiffrierte Zeichenfolge „Angela Merkel“ zu finden

Unterdessen wurde bekannt, dass die Router Teil eines Botnetzes werden sollten. Dieses hatte zur Aufgabe, Webseiten, die freundlich über Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Bundesregierung berichten, zu bevorzugen, wohingegen Webseiten, die sich kritisch mit Angela Merkel auseinandersetzen, langsamer bzw. per Zufallssteuerung sogar überhaupt nicht geladen werden sollen. Das funktioniert offenbar per Wortanalyse (siehe Abbildung). Hier ist der Text „Bohfmb Nfslfm“ zu sehen. Dabei handelt es sich um nichts anderes als um den chiffrierten Namen „Angela Merkel“, man muss jeweils nur eine Buchstabenposition je nach Blickweise abziehen bzw. hinzufügen (A wird zu B, n zu o usw.). Weitere Details wurde noch nicht bekannt.

Merkel-Hasser haben noch Hoffnung: Zustimmung Trumps für vierte Amtszeit steht noch aus

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Angela Merkel
Merkel will es noch mal wissen und Kohl schlagen. Andere Gegner hat sie keine. Oder will man Sigmar Gabriel ernsthaft als Konkurrent bezeichnen? Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0

Angela Merkel hat sich am Sonntag erklärt. Sie will noch einmal als Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin kandidieren – für eine vierte Amtszeit. Sie sagte:

Ich habe länger als unendlich darüber nachgedacht. Die Entscheidung für eine vierte Kandidatur ist nach elf Amtsjahren trivial. Politik hat mir zwar noch nie etwas bedeutet. Aber ich stehe kurz zuvor, den Rekord von Helmut Kohl einzustellen.

Nein, mir geht es nicht um die Geschichtsbücher. Aber da es weder in meiner Partei noch in anderen Parteien ernstzunehmende Konkurrenten gibt, ist Kohl mein einziger Gegner. Daher will ich ihn schlagen. Das ist meine Herausforderung, aus der ich Kraft tanke.

Wer hätte das gedacht? Kohl ist ihr Gegner! Aber es ist logisch

Hält Merkel die vier nächsten Jahre durch, wäre sie mit Helmut Kohl zumindest gleichgezogen.

Zustimmung Trumps fraglich

Doch Merkel hat eine Kleinigkeit übersehen. Zwar gab ihr der scheidende US-Präsident Barack Obama bei seinem Abschiedsbesuch bereits sein O.k. Aber da Deutschland ein besetztes Land und der Bundeskanzler eine Marionette der US-Administration ist, steht eine Zustimmung des designierten US-Präsidenten Donald Trump noch aus. Trump gilt nicht gerade als Freund von Merkel, hatte gar die Bundeskanzlerin in seinem Wahlkampf immer wieder hart attackiert – vor allem wegen ihrer Flüchtlingspolitik. Allerdings ist eine Genehmigung gar nicht so aussichtslos, da Trump in Merkel einen willfährigen Partner sehen könnte.

Auch muss man sich fragen, wen Trump anstelle von Merkel akzeptieren könnte. Aber es ist kein Geheimnis, dass Trump ein Bewunderer von Horst Seehofer ist. Man darf also gespannt sein.

Trump verkauft BRD GmbH an Putin

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Donald Trump
Donald Trump: Eine der ersten Amtshandlungen dürfte nicht allen Deutschen gefallen – Foto: Gage Skidmore / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Das ist bitter für die Linken in Deutschland. Der designierte neue amerikanische Präsident Donald Trump hat angekündigt, die BRD GmbH an seinen Busenfreund Wladimir Putin zu verkaufen. Über den Verkaufspreis wurde noch nichts bekannt. Trump sagte, die Bundesrepublik Deutschland passe besser zu Russland. Nicht nur von der geographischen Lage, auch ideologisch sei Deutschland weit näher an Russland als an den USA. Putin nannte hier unter anderem den Alkoholkonsum, die Melancholie, den Zustand öffentlicher Straßen und die Liebe zu starken Staatsführern. Die von Trump wenig verehrte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll bei der Verkaufsentscheidung nur eine untergeordnete Rolle gespielt haben.

Außerdem will Trump ein für alle Mal mit den Verschwörungstheorien aufräumen, dass Deutschland als nicht-souveräner Staat unter der Herrschaft der USA stehe. Das sei ja nun nachweislich nicht der Fall. Die AfD begrüßte bereits in einer ersten Stellungnahme die Entscheidung Trumps. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die Umsortierung der Zuständigkeiten dagegen mit gemischten Gefühlen. „Ich mach keinen Hehl daraus, mir wäre es lieber gewesen, Hillary Clinton hätte uns verkauft. Aber, ich muss auch sagen, ich habe mich dennoch ein wenig gefreut, dass Trump gewonnen hat. So bleibe ich die mächtigste Frau der Welt. Das muss auch Putin respektieren!“

4. Amtszeit: Merkel kündigt an, so lange weiterzumachen, bis sie Bundespräsidenten-Nominierung beherrscht

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Angela Merkel
Angela Merkel macht weiter macht weiter macht weiter. Foto: Armin Linnartz / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Nun ist die Überraschung perfekt. CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen erklärte, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe sich für eine vierte Amtszeit entschieden. „Sie (wird) antreten und wie ein verantwortlicher Führer handeln“, sagte Röttgen.

Aus dem nahen Umfeld der Kanzlerin wurde bekannt, Merkel werde so lange weitermachen, bis sie die Bundespräsidenten-Nominierung fehlerfrei beherrsche. Bei der Nominierung von Frank-Walter Steinmeier machte Merkel gerade eben keine gute Figur. Mit ihren Favoriten Horst Köhler und Christian Wulff hatte sie auch kein Glück, beide traten vorzeitig zurück. Joachim Gauck war auch nie ihr Wunschkandidat, ebenso wenig der designierte neue Mann Frank-Walter Steinmeier, der ja in der Splitterpartei SPD Mitglied ist. Aus dem eigenen Lager bekam Merkel dieses Mal nur Absagen.

Nun wolle es Merkel allen zeigen: „Griechenland habe ich gerettet, die Flüchtlingskrise mit Bravour gemanagt, da werde ich ja wohl noch die Bundespräsidenten-Nominierung können. Ich werde viel üben und wenn es wieder so weit ist, also in fünf oder zehn Jahren, je nachdem, wie lange Frankie-Boy durchhält, werde ich zeigen, dass ich es kann. Und wenn ich es selbst machen muss. Hmmm, Sie bringen mich da auf eine Idee …“

Damit man in Bayern endlich Angela Merkel wählen kann: „Angela-Merkel-Fan-Partei“ gegründet

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Angela Merkel
Endlich kann man Angela Merkel auch in Bayern wählen. Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0

In Bayern gibt es bekanntlich keine CDU. Es besteht nur die Möglichkeit, die Schwesternpartei CSU zu wählen. In der CSU halten aber die meisten nicht viel von Angela Merkel und unterstützen die Bundeskanzlerin allenfalls aus Gründen des Machterhalts im Wahlkampf. Vor allem in der Flüchtlingsfrage vertritt die CSU völlig andere Ziele als Frau Merkel.

Doch viele Bayern wollen Merkels CDU wählen. Nun kann man aber nicht so einfach einen bayerischen CDU-Landesverband gründen. Wer es in Eigeninitiative versuchen würde, würde sich größten juristischen Ärger einhandeln, da er in Namens- und Markenrechte der CDU und in deren Selbstorganisationsrecht eingreifen würde.

Gründung der „Angela-Merkel-Fan-Partei“

Der bekennende bayerische Angela-Merkel-Fan Andreas Meier (66) hat einen genialen Ausweg gefunden. Er ist gerade dabei, seinen Angela-Merkel-Fanclub in eine Partei umzuwandeln, die „Angela-Merkel-Fan-Partei“. Da Angela Merkel eine menschliche Person ist (auch wenn das viele in der CSU anders sehen) und keine eingetragene Marke, erwartet Meier, dass seine Partei problemlos zur Bundestagswahl 2017 und zur Landtagswahl 2018 zugelassen wird.

Meier geht davon aus, dass die Leute nicht CDU oder CSU wählen wollen und werden, sondern Angela Merkel. Und genau diese stünde ja als Fanpartei unter ihrem Namen auf dem Wahlzettel. Sobald die Leute irgendwas mit „Angela Merkel “ sehen, machen sie ihr Kreuz dort, ist sich Meier sicher.

Parteiprogramm

Im Parteiprogramm bekennt man sich bedingungslos zur Kanzlerin. „Wir unterstützen alles, das Angela Merkel ausmacht“, sagt Meier, „also im Wesentlichen das Sublimieren von Leuten in den eigenen Reihen, die ihr gefährlich werden, und seit Neuestem – seit der Flüchtlingskrise – ihren Hauch, sagen wir ihr Häuchen von Menschlichkeit.“ – Ebenso wolle die Angela-Merkel-Fanpartei den gesunden Pragmatismus – also 180-Grad-Wenden, wenn sie geboten seien – von Frau Merkel weiterentwickeln. Frau Merkel habe z.B. nach dem Fukushima-Unglück sofort erkannt, dass Atomkraft in Deutschland nicht mehr zu halten sei und in kürzester Zeit den Ausstieg vom Wiedereinstieg nach dem Ausstieg von der Atomkraft geschafft.

Abstimmverhalten und Koalitionen

Beim Abstimmverhalten werde man sich verpflichten, Projekte von Frau Merkel zu tragen, so Meier. Eine Koalition mit der CSU in Bayern werde wegen exakt gegensätzlicher Positionen ausgeschlossen, im Bund sehe man dagegen einer Koalition mit der CDU zuversichtlich entgegen. „Alles, was Angela Merkel hilft, begrüßen wir“, schwärmt Meier.

Sollte Frau Merkel eines Tages vom Amt der Bundeskanzlerin zurücktreten oder gar aus der Politik ausscheiden, werde man sich zeitgleich in Luft auflösen oder aber im Sinne der Kanzlerin die Sache aussitzen, je nachdem.

Regierung gibt Zeitumstellung frei – Umstellung Sommer-/Normalzeit nicht mehr verpflichtend

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Zeitumstellung nicht mehr verpflichtend
Die Zeitumstellung ist nicht mehr verpflichtend. Lizenz: gemeinfrei

Die Bundesregierung hat heute das sogenannte Zeitgesetz von 1978, das die Einführung der Sommerzeit festschrieb, in weiten Teilen neu gefasst. Damit wurde auf Wünsche von Industrie, aber auch auf Forderung von Bürgern eingegangen, die mit der Sommerzeit unzufrieden sind. Als Gründe wurden genannt, dass die Umstellung den menschlichen Organismus belaste und dass die erhoffte Energieeinsparung nicht eingetreten sei.

Konkret wird die Zeitumstellung zwar nicht gänzlich abgeschafft, aber freigegeben. Eine Abschaffung ist aus Gründen der europäischen Harmonie ohnehin nicht möglich. Aber in Zukunft ist es jedem freigestellt, ob und in welcher Art und Weise er Uhren umstellt. Das Gesetz gilt ab sofort und betrifft also schon die eigentlich für Ende Oktober vorgesehene Rückstellung der Uhren von Sommer- auf Normalzeit.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte, dass Unternehmen wie Bürger nun neue Freiheiten hätten. Es könne jeder beim alten System bleiben oder aber sein eigenes System schaffen. Wer keine Uhren umstellen wolle, lässt das ganze Jahr entweder Normalzeit oder dehnt die Sommerzeit auf das gesamte Jahr aus. Auch könnte z.B. ein US-Amerikaner sich nach der Zeitzone seines früheren Wohnsitzes richten, was Telefongespräche mit Verwandten erleichtere.

Eigene Zeitzone für die Deutsche Bahn, um Pünktlichkeit zu verbessern

Die Deutsche Bahn hat bereits angekündigt, eine eigene, dynamische Zeitzone einzuführen, in der Verspätungen ausgeglichen und damit die Pünktlichkeit der Züge auf 100,0 Prozent erhöht werden soll. Soll z.B. ein Zug um 18:05 im Münchner Hauptbahnhof einfahren und schafft er nicht den erforderlichen Schnitt, dann bleibt die Uhr am Ankunftsgleis so lange auf 18:05 stehen, bis der Zug tatsächlich eingetroffen ist. Die neue Freiheit bedeutet damit einen echten Zugewinn an Kundenkomfort.

Einige Behörden wollen eigenes System

Die meisten Behörden wollen beim bisherigen System bleiben. Einige Behörden wollen nun aber auf ein ganzjähriges System wie UTC+12 gehen. Es wäre dann in den Behörden quasi 12 Stunden später, so wie halt Behörden der Zeit immer hinterherhinken. Die Behörden haben zwar keine Begründung für ihr Vorhaben angegeben, aber man kann spekulieren, dass diese Behördenzeitzone den Büroschlaf in den Amtsstuben optimieren soll, da es dann dort bereits spätestens mittags dunkel wird.

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