Zigarettenautomaten nur noch auf Autobahn-Mittelstreifen zulässig

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Autobahn-Mittelstreifen
Autobahn-Mittelstreifen: In Deutschland gibt es viele Autobahnen und damit noch ausreichend Standorte für Zigarettenautomaten. Die Automatenwirtschaft soll sich nicht so haben! Foto: Oliver Charles / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Mit der am 20. Mai in Kraft getretenen Änderung der Tabakerzeugnisverordnung ist es nicht mehr erlaubt, Warnbilder und Warnhinweise auf Zigarettenpackungen zu verdecken. Händler setzten hier im großen Stil Vorsteckkarten ein, mit denen die Zigarettenpackungen wieder ähnlich wie früher aussehen. Das ist nun nicht mehr zulässig, Händler müssen damit rechnen, bei Verstößen angezeigt zu werden. Auch sind die Zigarettenautomaten sind ihrer aktuellen Form nicht mehr erlaubt, da sie keine Warnbilder und Warnhinweise zeigen. Erschwerend kommt hinzu, dass der Kunde eine erworbene Zigarettenpackung am Automaten nicht mehr zurückgeben kann, wenn er anhand der Warnhinweise den Kauf bereut. Das erfordert eine deutliche Warnung, bevor der Kauf von Zigaretten am Automaten besiegelt wird.

Daher hat die Bundesregierung auch für Zigarettenautomaten einige Änderungen beschlossen, die im Herbst in Kraft treten sollen.

Automaten müssen zudem mit schwarzem Tuch verhängt werden

So dürfen Zigarettenautomaten nur noch auf Autobahn-Mittelstreifen aufgestellt werden. Ferner müssen die Automaten mit einem schweren schwarzen Tuch verhängt werden. Der Kunde muss unter das Tuch schlüpfen, um seine Zigaretten zu ziehen. Das Tuch muss gegen Vandalismus geschützt werden. Es muss unter anderem schwer entflammbar und undurchsichtig sein, es darf auch nicht so einfach zerschneidbar sein.

Warnbilder / verfaulte Zähne
Zigarettenpackung mit Warnbild

Tabakhändler begrüßen zumindest die neue Automatenregelung, dürfen sie doch erwarten, dass aufgrund der reduzierten Automaten-Standorte und anderer Einschränkungen Zigaretten vermehrt im Laden gekauft werden. Dennoch wollen kreative Händler als besonderen Service Taschenlampen ins Sortiment aufnehmen, um Kunden den Kauf am Automaten zu erleichtern, schließlich haben Läden auch mal geschlossen.

Dobrindt will mit Bielefeld-Schildern gegen Geisterfahrer vorgehen

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Alexander Dobrindt
Alexander Dobrindt (CSU) kämpft für die Ausländermaut und gegen Falschfahrer. Foto: Harald Bischoff / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Der Bundesminister für Verkehr und Ausländermaut, Alexander Dobrindt (CSU), stellte heute seine Maßnahmen gegen Geisterfahrer vor.

Dabei sollen neonfarbene Schilder mit der Aufschrift „Bielefeld 50 km“ beim Auffahren auf die Autobahn in falscher Richtung warnen. Da jeder weiß, dass es Bielefeld nicht gibt, ist dies eine eindeutiger Hinweis darauf, dass etwas nicht stimmt und man Gespenster sieht. Dobrindt will auch mit alternativem Schildern wie „BER Hauptstadtflughafen“ und „Elbphilharmonie“ experimentieren. Denkbar ist auch die Aufschrift „Stuttgart 50 km“. Da Stuttgart so hässlich ist, dass da keiner hin will, wird auch niemand weiterfahren. In einem Pilotprojekt soll getestet werden, welches Schild am besten wirkt.

Es soll ebenso eine Einrichtung getestet werden, bei der eine Drehscheibe in der Fahrbahn integriert ist. Diese dreht das Fahrzeug in Sekundenbruchteilen um 180 Grad, wenn man versucht, in falscher Richtung auf die Autobahn aufzufahren. Das ist billiger als das Apparaturen zum Reifen-Aufstechen und endet auch nicht in der Psychiatrie.

Geisterfahrer brauchen in Zukunft einen Personenbeförderungsschein, auch wenn es sich bei Geistern nicht um Personen im eigentlichen Sinn handelt.