Angst vor Manipulation – Merkel erwirbt bei Putin Bundestagswahl-Sorglospaket

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Merkel und Putin
Merkel und Putin sind sich einig. Foto: Press Service of the President of Russia / Lizenz: CC BY 4.0

Die Gefahr wird immer wieder heraufbeschworen, dass der russische Präsident Wladimir Putin die Bundestagswahl mit Fake-News, Putin-Fanboy-Bots und Hackerangriffen manipulieren könnte.

Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist auf alles vorbereitet. Bei ihrem heutigen Besuch bei Putin in Sotschi am Schwarzen Meer hat sie nicht nur die üblichen heiklen Themen angesprochen, sondern auch ein Bundestagswahl-Sorglospaket erworben. Dabei versichert Putin zwar keineswegs, auf Manipulationen zu verzichten. Aber Manipulationen zum Schaden der CDU/CSU sind damit ausgeschlossen.

Über die Details wurde Stillschweigen vereinbart. Aus sachdienlichen Kreisen wurde jedoch bekannt, dass Deutschland einige politische Zugeständnisse machen muss. Geld soll definitiv keines fließen, man zahle nur in Naturalien, also in Gestalt von Waffenlieferungen.

Merkel zeigte sich zufrieden. Dieses Sorglospaket verhindere, dass russlandfreundlichere Parteien wie die Linke oder AfD bei der russischen Propaganda bevorzugt würden, so Merkel. Dabei bleibe die Bundestagswahl auch dieses Mal eine der letzten wirklich freien Wahlen der Welt, betont die Bundeskanzlerin.

Dynamisches Paket mit hohem Nutzen

Ein Informant berichtet, dass das Sorglospaket seinen Preis wert sei. Denn mit enthalten ist auch eine Upgrade-Option. Sollten die Umfragewerte für die CDU/CSU kurz vor der Bundestagswahl miserabel sein, garantiert Russland nach einer kostenpflichtigen Zubuchung ein Wunschergebnis für die Unions-Zweitstimmen.

Seehofer-Abwehrmechanismus inklusive

Ferner soll ein Seehofer-Abwehrmechanismus integriert sein. Sollte der bayerische Ministerpräsident im Wahlkampf wider Erwarten querschießen und der Kanzlerin schaden wollen, lässt sich eine Obergrenze für Seehofer-Forderungen aktivieren. In der höchsten Wirkungsstufe können sogar Schwächeanfälle ausgelöst werden. Das Abwehrpaket verhindert aber gleichzeitig einen Absturz der CSU, da Merkel die CSU zum Regieren braucht.

Neuwahlen in Großbritannien: SPD realisiert, dass sie etwas vergessen hat

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Theresa May
Theresa May wählt die Möglichkeit von Neuwahlen. Foto: Controller of Her Majesty’s Stationery Office / Lizenz: Open Government Licence v3.0

In Großbritannien hat Premierministerin Theresa May (Conservative Party) überraschend vorgezogene Wahlen zum britischen Unterhaus angekündigt. Sie will damit ihre ausgezeichneten Umfragewerte nutzen, um ihre Mehrheit auszubauen und dann gestärkt das Vereinigte Königreich aus der EU herauszuführen. Dabei sollen auch der Euro abgeschafft und eine Währungsunion mit Neufundland eingegangen werden. Ob die Währung neubritisches Fund oder britisches Neufund heißen soll, ist noch offen. Als sicher gilt aber, dass der Eurotunnel wegen seiner hohen Betriebskosten mit Pferdemist zugeschüttet wird, was von den Londonern begrüßt wird, deren Stadt im Pferdedreck zu ersticken droht.

Die Neuwahlpläne sorgen bei der SPD indes für große Frustration. Die Umfragewerte der SPD sinken kontinuierlich, Martin Schulz hat seine Strahlkraft längst verloren. Die letzte Superschulz-Karikatur erschien im Hochwinter.

SPD hat Chance nicht erkannt, dafür aber nicht genutzt

„Verdammt, warum sind wir hier nicht draufgekommen?“, fragt ein angefressener Frakturvorsitzender Thomas Oppermann. „Wir hätten die Koalition platzen lassen können, dann hätte es Neuwahlen gegeben. Mit den damals guten Werten hätten wir Chancen gehabt, Angela Merkel zu schlagen. Stattdessen haben wir der Ausländermaut von Horst Seehofer zugestimmt, obwohl wir diese ja gar nicht wollten. Wie blöd können wir eigentlich sein? Nun haben wir Martin Schulz, der nur redet, aber kein Programm hat und immer unbeliebter wird. Dann haben wir einen Außenmister, der immer beleibter wird.“

Auch Willy Brandt hat sich eingemischt. Der ist zwar gestorben, kann sich aber wegen einer besonderen Regelung immer noch zu Wort melden. Denn er wird weiter offiziell als Ehrenvorsitzender geführt. „Paktiert nicht mit den Kommunisten!“, sagte Brandt, wohl als Warnung, auf eine R2G-Koalition zu verzichten.

Das große Martin-Schulz-Interview

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Martin Schulz
Martin Schulz (SPD). Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

xnews.eu: Lieber Martin Schulz, wir freuen uns, Sie zum großen xnews.eu-Interview begrüßen zu dürfen.

Martin Schulz: Die Freude liegt ganz bei mir.

x: Sie haben etwas geschafft, das niemand für möglich gehalten hat. Sie sind nicht nur beliebter als Angela Merkel, sondern Sie haben die tote Tante SPD aus dem Lazarett für Schwerstverwundete in der Reha nach nur wenigen Tagen zur stärksten Partei gemacht. INSA sieht die SPD heute bei 31 %, die Union nur bei 30 %. So etwas hat es noch nie gegeben. Wie haben Sie das gemacht? Sind Sie der Messias?

M. S.: Nein, das glaube ich nicht. Die Menschen können nur das Gruselkabinett Merkel und ihre persönliche Obergrenze, Horst Seehofer, nicht mehr sehen.

x: Das ist alles?

M. S.: Die Leute haben ein Gespür dafür, dass es in diesem Lande nicht mehr gerecht zugeht. Eine Kassiererin wird wegen eines 15-Cent-Pfandbons, den sie nach Ladenschluss beim Putzen gefunden hat und am nächsten Tag einlöst, fristlos entlassen. Ein Vorstand, der einen Konzern ruiniert hat, bekommt dagegen Millionen-Boni als Abfindung, obwohl der ja nicht mal etwas gefunden hat.

x: Und das wollen Sie ändern?

M. S.: Aber selbstverständlich. Unter meiner Führung werde ich die Steuern für Arme und Beine senken und eine Obergrenze für Millionen-Boni einführen.

x:  Ohne Obergrenze geht es bei Ihnen auch anscheinend nicht. Ist das durch Ihre Biographie begründet?

M. S.: Ich schäme mich nicht dafür, dass ich aus Würselen komme, die Schule abgebrochen habe, dem Alkohol verfallen bin, dann Buchhändler geworden und schließlich Bürgermei…

x: Bitte ersparen Sie uns diese Geschichte, diese wurde zu oft durchgekaut.

M. S.: In Ordnung. Ich erzähle Ihnen etwas anderes. Noch Anfang der 1970er-Jahre waren Menschen mit dunkler Hautfarbe in den USA Menschen unterster Klasse. Der Schwarze Billy Paul drückte es 1972 in „Me and Mrs Jones“ trefflich aus. Damals war Ehebruch in Pennsylvania noch strafbar. Paul trifft sich dennoch jeden Tag mit dieser Frau Jones im gleichen Café. Sie schmieden Pläne. Sie wissen, dass ihr Tun falsch ist und sie können dennoch nicht voneinander lassen. Die Nummer ist der Soul.

x: Was haben Sie denn bitte mit Billy Paul zu tun?

(Link: YouTube)

M. S.: Ich habe das gleiche Lachen, die gleichen Augen, die gleiche Gestik, den gleichen Bart, die gleiche Brille, den gleichen Vater, ich spüre den Schmerz. Ich bin der Billy Paul aus Würselen.

x: Eine gewisse Ähnlichkeit wollen wir nicht abstreiten. Auch ist das Thema Rassismus durch Donald Trump ja wieder auf der Agenda. Wie wird ein Bundeskanzler Martin Schulz Donald Trump begegnen?

M. S.: Das sagt ja das Wort begegnen schon. Er ist mein Gegner. Gerne weise ich ihn darauf hin, dass sein Vorgänger Ronald Reagan gesagt hat „Reißen Sie diese Mauer nieder!“ Und nun baut der Kerl eine eigene Mauer. Damit will er sich vor den mexikanischen Islamisten und den islamistischen Mexikanern schützen.

x:  Gutes Stichwort. Wie wollen Sie als Bundeskanzler den islamistischen Terrorismus bekämpfen?

M. S.: Sicherlich nicht nur Mauern. Ich bevorzuge Wissen und Bildung. Mein Team arbeitet gerade an einer arabischen Übersetzung des Karl-Marx-Klassikers „Das Kapital“. Wir wollen mindestens eine Million Kopien über dem Islamischen Staat abwerfen. Bis die das durch haben, haben wir erst einmal ein paar Jahre Ruhe.

x: Lieber Martin Schulz, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

SPD stellt Planschbecken als Kanzlerkandidat auf

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Planschbecken
Erfolgsrezept SPD-Planschbecken. Wenn da mal Herr Gabriel beim Aufblasen nicht aus der Puste kommt! Foto: Trexer / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Bislang war es geheim. Zwar hat die SPD bereits die K-Frage beantwortet und sich für einen Kanzlerkandidaten entschieden. Doch eigentlich sollte noch bis Ende Januar geheim bleiben, wer es wird. Doch vertrauliche Informationen, die unserer Redaktion zugespielt wurden, machen der Geheimniskrämerei ein Ende. Die SPD wird ein Planschbecken als Kanzlerkandidat aufstellen. Es muss betont werden, dass es sich hier nicht um einen Witz handelt, sondern eher um einen Marketing-Gag.

Kein Witz – eher ein Marketing-Gag!

Die ungewöhnliche Entscheidung wird die SPD lange Zeit in den Schlagzeilen halten. Damit findet die SPD Gehör. Auch sorgt das aufgestellte Planschbecken für Erfrischungen im Wahlkampf, der bekanntlich im Hochsommer seinen Höhepunkt erreichen wird. Nichts ist beliebter als eine Abkühlung. Um es noch attraktiver zu machen, soll als Vizekanzlerkandidat Eis aufgestellt werden.

Erfrischung im Hochsommer!

SPD-Chef Sigmar Gabriel erklärt die Entscheidung: Er selbst sei unbeliebt, scheide also aus. Hannelore Kraft könne man nach den Vorwürfen der Vertuschung von Vergewaltigungen in der Kölner Silvesternacht nicht bringen. Frank-Walter Steinmeier komme auch nicht infrage, denn der sei ja Bundespräsidentschaftskandidat. Martin Schulz wäre eine Möglichkeit gewesen, aber nur eine theoretische, denn der werde ja Außenminister. Zwei Aufgaben wären für einen Würselener einfach zu viel, für den sei ja bereits das Außenministerium viel zu groß. Bleiben also nur noch Thorsten Schäfer-Gümbel und Christian Ude, die ihm aber beide abgesagt hätten, so Gabriel.

In Wahrheit spiele es ohnehin keine Rolle, wen sie aufstellten, denn die SPD werde ganz sicher nicht den Kanzler stellen. Um der SPD dennoch ein respektables Ergebnis zu ermöglichen, müsse etwas her, das die Presse und die Leute in Staunen versetze, so der Parteichef. Ein Planschbecken sei außerdem sehr preiswert. „Ich habe ja schließlich Verantwortung und kann das Geld nicht zum Fenster rausschmeißen“, so Gabriel.

Kein Internetzugang nach Hackerangriff: Kunden ignorierten Anweisungen auf Telekom-Website

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Router Speedport W 921V
Betroffener Telekom-Router Speedport W 921V. Foto: Raimond Spekking / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Bei einem großangelegten Hackerangriff wurden ab Sonntag fast eine knappe Million Internetrouter im Netz der Deutschen Telekom lahmgelegt. Damit kamen die Kunden nicht mehr ins Internet. Die Deutsche Telekom bemühte sich um Schadensbegrenzung und stellte Handlungsanweisungen auf ihre Website, mit deren Befolgung die Kunden das Problem beheben oder zumindest umgehen konnten. Die Informationen wurden laufend aktualisiert. Ein Sprecher der Deutschen Telekom ist nun verärgert, dass die Informationen kaum befolgt wurden. „Wir machen uns die Mühe und es liest niemand“, klagt der Sprecher. Man habe die Informationen auch im Fernsehen verbreitet. „Doch ausgerechnet die Kunden, die bei uns das beliebte Triple-Play-Paket haben, also über das Internet surfen, aber auch über das Netz telefonieren und fernsehen, haben es nicht einmal für notwendig gehalten, sich über TV zu informieren“, schimpft der Sprecher. Inzwischen wurde das Problem über ein Firmware-Update behoben. Um dieses zu erhalten, muss der Router neu gestartet werden.

Botnetz soll(te) offenbar Angela Merkels Wahlsieg im Herbst 2017 sicherstellen

Botnetz
Im Code ist eindeutig die chiffrierte Zeichenfolge „Angela Merkel“ zu finden

Unterdessen wurde bekannt, dass die Router Teil eines Botnetzes werden sollten. Dieses hatte zur Aufgabe, Webseiten, die freundlich über Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Bundesregierung berichten, zu bevorzugen, wohingegen Webseiten, die sich kritisch mit Angela Merkel auseinandersetzen, langsamer bzw. per Zufallssteuerung sogar überhaupt nicht geladen werden sollen. Das funktioniert offenbar per Wortanalyse (siehe Abbildung). Hier ist der Text „Bohfmb Nfslfm“ zu sehen. Dabei handelt es sich um nichts anderes als um den chiffrierten Namen „Angela Merkel“, man muss jeweils nur eine Buchstabenposition je nach Blickweise abziehen bzw. hinzufügen (A wird zu B, n zu o usw.). Weitere Details wurde noch nicht bekannt.

Damit man in Bayern endlich Angela Merkel wählen kann: „Angela-Merkel-Fan-Partei“ gegründet

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Angela Merkel
Endlich kann man Angela Merkel auch in Bayern wählen. Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0

In Bayern gibt es bekanntlich keine CDU. Es besteht nur die Möglichkeit, die Schwesternpartei CSU zu wählen. In der CSU halten aber die meisten nicht viel von Angela Merkel und unterstützen die Bundeskanzlerin allenfalls aus Gründen des Machterhalts im Wahlkampf. Vor allem in der Flüchtlingsfrage vertritt die CSU völlig andere Ziele als Frau Merkel.

Doch viele Bayern wollen Merkels CDU wählen. Nun kann man aber nicht so einfach einen bayerischen CDU-Landesverband gründen. Wer es in Eigeninitiative versuchen würde, würde sich größten juristischen Ärger einhandeln, da er in Namens- und Markenrechte der CDU und in deren Selbstorganisationsrecht eingreifen würde.

Gründung der „Angela-Merkel-Fan-Partei“

Der bekennende bayerische Angela-Merkel-Fan Andreas Meier (66) hat einen genialen Ausweg gefunden. Er ist gerade dabei, seinen Angela-Merkel-Fanclub in eine Partei umzuwandeln, die „Angela-Merkel-Fan-Partei“. Da Angela Merkel eine menschliche Person ist (auch wenn das viele in der CSU anders sehen) und keine eingetragene Marke, erwartet Meier, dass seine Partei problemlos zur Bundestagswahl 2017 und zur Landtagswahl 2018 zugelassen wird.

Meier geht davon aus, dass die Leute nicht CDU oder CSU wählen wollen und werden, sondern Angela Merkel. Und genau diese stünde ja als Fanpartei unter ihrem Namen auf dem Wahlzettel. Sobald die Leute irgendwas mit „Angela Merkel “ sehen, machen sie ihr Kreuz dort, ist sich Meier sicher.

Parteiprogramm

Im Parteiprogramm bekennt man sich bedingungslos zur Kanzlerin. „Wir unterstützen alles, das Angela Merkel ausmacht“, sagt Meier, „also im Wesentlichen das Sublimieren von Leuten in den eigenen Reihen, die ihr gefährlich werden, und seit Neuestem – seit der Flüchtlingskrise – ihren Hauch, sagen wir ihr Häuchen von Menschlichkeit.“ – Ebenso wolle die Angela-Merkel-Fanpartei den gesunden Pragmatismus – also 180-Grad-Wenden, wenn sie geboten seien – von Frau Merkel weiterentwickeln. Frau Merkel habe z.B. nach dem Fukushima-Unglück sofort erkannt, dass Atomkraft in Deutschland nicht mehr zu halten sei und in kürzester Zeit den Ausstieg vom Wiedereinstieg nach dem Ausstieg von der Atomkraft geschafft.

Abstimmverhalten und Koalitionen

Beim Abstimmverhalten werde man sich verpflichten, Projekte von Frau Merkel zu tragen, so Meier. Eine Koalition mit der CSU in Bayern werde wegen exakt gegensätzlicher Positionen ausgeschlossen, im Bund sehe man dagegen einer Koalition mit der CDU zuversichtlich entgegen. „Alles, was Angela Merkel hilft, begrüßen wir“, schwärmt Meier.

Sollte Frau Merkel eines Tages vom Amt der Bundeskanzlerin zurücktreten oder gar aus der Politik ausscheiden, werde man sich zeitgleich in Luft auflösen oder aber im Sinne der Kanzlerin die Sache aussitzen, je nachdem.

Seehofer will AfD-Bot – oder durch Praktikantinnen alle Begriffe „AfD“ durch „CSU“ ersetzen lassen

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Bot
Foto: Papachan / Lizenz: CC BY 4.0

Die AfD hat angekündigt, mit sogenannten Bots, die massenhaft Nutzerbeiträge in sozialen Netzwerken wie Facebook generieren, Stimmung für ihre eigenen Ziele machen zu wollen. Dadurch soll die Bundestagswahl 2017 beeinflusst und der AfD ein sehr gutes Ergebnis garantiert werden.

Entweder Bot oder Begriffe austauschen – Seehofer kann Internet!

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat sich jetzt an dem AfD-Bot interessiert gezeigt. Seehofer sagte unserem Blatt, dass für den Fall, dass er die Software nicht bekäme, er eine Reihe von Praktikantinnen hinsetzen wolle, die in den AfD-Posts alle Begriffe „AfD“ durch „CSU“ austauschen und diese neu posten.

Derweil gibt es Gerüchte, dass die AfD bereits jetzt schon Bots einsetzt, da echte Menschen kaum so dumm sein könnten, AfD-freundliche Posts zu verfassen und zu teilen.

Zusammenarbeit AfD+CSU angestrebt – gemeinsamer Kanzlerkandidat – Wahlversprechen „Freibier für alle“

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Freibier für alle! Lizenz: Public Domain
Freibier für alle! Lizenz: Public Domain

Im Rahmen der Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit haben Sprecher von CSU und AfD erklärt, in Zukunft deutlich intensiver zusammenarbeiten zu wollen.

So habe man festgestellt, dass man nicht nur die gleiche Leitfarbe habe (Blau), sondern sich das Wahlprogramm neben der Optik auch inhaltlich zum Verwechseln ähnlich sehe.

Gemeinsames Wahlprogramm – gemeinsamer Kanzlerkandidat

Die Zusammenarbeit sieht ein gemeinsames Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 vor. Es soll ein Wahlbündnis geschlossen werden. Auch wolle man einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten aufstellen. Als wahrscheinlich gilt, dass es Horst Seehofer machen werde, aber auch Andreas Scheuer und Frauke Petry haben ihren Hut in den Ring geworfen, da sie mehr Verantwortung für ihr Vaterland übernehmen möchten.

Als Zugeständnis wird die AfD den ohnehin unbedeutenden Landesverband Bayern auflösen bzw. mit der CSU zusammenführen.

„Freibier für alle“ statt „Maut für Ausländer“

Das wichtigste Wahlversprechen für die Bundestagswahl wird „Freibier für alle“. Horst Seehofer weiß, dass dieses Versprechen funktioniert. Strategen in CSU und AfD sehen darin eine Umsetzung von „Brot und Spiele“, es sei dann eine geschickte Weiterentwicklung hin zu „flüssiges Brot und Spiele“. Der Vorteil sei, die EU könne hier nicht intervenieren wie damals bei der Maut, denn der neue Plan sei ein Angebot, das sich an alle richte und nicht nur an Nicht-Ausländer.

Arbeitsgruppe „Homosexuelle Imame in der AfD“ kommt

Als interessant darf auch bewertet werden, dass die AfD in Zukunft weiter auch denjenigen eine Heimat geben will, die von ihrer Religion, sexuellen Neigung und anderen Merkmalen auf den ersten Blick der AfD-Agenda widersprechen. „Für Konservative ist immer Platz bei uns“, erklärte Frauke Petry diesen ungewöhnlichen Schritt. Bislang hatte die AfD sogar mit Homosexuellen geworben, die sich zur AfD bekannten. So gebe es auch Homosexuelle, die trotz ihrer Neigung das klassische Familienbild stärken wollen. „Solche Menschen sind bei uns willkommen“, so Petry. Man werde das konsequent weiter ausbauen. In Zukunft werde es daher eine Arbeitsgruppe „Homosexuelle Imame in der AfD“ geben.

Historische Niederlage: FDP kündigt bemannten Zeitflug an

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Philipp Rösler
Philipp Rösler fliegt bald, um seine Fehler zu korrigieren. Foto: Dirk Vorderstraße / Lizenz: CC BY 3.0

Es ist die größte Niederlage der FDP in ihrer Geschichte: 4,8 % Zweitstimmen für die Liberalen bei der Bundestagswahl! Das Zukunftsteam von Parteichef Philipp Rösler und Spitzenkandidat Rainer Brüderle („Geben Sie der FDP wenigstens Ihre total unwichtige Zweitstimme“) flog nicht nur im hohen Bogen aus der Regierung, sondern gleich auch noch erstmals aus dem Bundestag. Ein wahrhaft schwarz(-gelb)er Tag. Am Ende nutzte weder Beten noch Nachzählen – die FDP scheiterte an der 5-Prozent-Hürde und bekam exakt 0,0 Prozent der Sitze im Deutschen Bundestag.

Philipp Rösler wird nun die Konsequenzen ziehen und zurücktreten. Aber das alleine ist ihm nicht genug, da die peinliche Niederlage ja bliebe. Mit einem spektakulären Plan will er das Debakel ungeschehen machen – mithilfe einer Zeitmaschine. Mit dieser will er in die Vergangenheit reisen und dort gewisse Fehler noch in letzter Sekunde verhindern. Was jetzt nach Hokuspokus klingt, halten namhafte seriöse Physiker für durchaus möglich. Der begnadete Physiker J. Richard Gott (Time Travel in Einstein’s Universe: The Physical Possibilities of Travel through Time. Von J. Richard Gott III. Houghton Miffl in, 2001. ) und weitere Wissenschaftler arbeiten bereits seit Jahren an den theoretischen Grundlagen. Dabei sollen kosmische Strings die Raumzeit deformieren und auf diese Weise eine Zeitschleife erzeugen. Das Großvaterparadoxon (man reist in die Vergangenheit und tötet seinen eigenen Großvater, sodass man nie geboren werden könnte, obwohl man ja existiert) könnte in einer Multiversen (Viele Welten)-Interpretation der Quantenmechanik aufgelöst werden.

Noch-Parteichef Rösler: „Wir werden aus unseren Fehlern lernen. Ich verspreche Ihnen den bemannten Zeitflug! Ich weiß, das klingt abenteuerlich. Aber vor hundert Jahren wäre ich verspottet worden, wenn ich den bemannten Mondflug angekündigt hätte. Wir werden in wenigen Jahren ins Jahr 2009 zurückreisen und dann die Fehler erst gar nicht machen. Nicht gemachte Fehler sind die besten Fehler!“

Einen grundlegenden Richtungswechsel, von einer vorübergehenden Änderung der Zeitrichtung einmal abgesehen, will Rösler nicht erkennen. Man werde weiterhin intensive Lobbyarbeit machen, aber das eine oder andere, das nicht so optimal gelaufen sei, werde man anders gestalten, zumindest anders kommunizieren. Es sei ja nicht alles falsch gewesen, so Rösler, sonst hätten ja kaum nur lächerliche 0,2 Prozentpunkte bei den Stimmen gefehlt.

Unlautere FDP-Zweitstimmenkampagne: Erst- und Zweitstimme erhalten neue Namen

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Die FDP kämpft ums politische Überleben. Zum gefühlten 20. Mal setzt die FDP eine Zweitstimmenkampagne in Gang, auf die wieder viele Wähler in dem Glauben, nur die vermeintlich unwichtigere Stimme der untergehenden Partei zu geben, reinfallen werden. Denn die Zweitstimme ist die einzig entscheidende Stimme, nur sie bestimmt über die Stärke der einzelnen Parteien im Bundestag.

Rainer Brüderle
Rainer Brüderle. „Wer Merkel haben will, wählt FDP“. Sehr logisch, Herr Brüderle! Foto: Blu News / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Schon lange fordern Politologen eine Umbenennung der beiden Stimmen, um diese Konfusion abzustellen. Der bekannte deutsche Politikwissenschaftler Willibald Dreifuß hat hier die beiden neuen Begriffe Kandidatenstimme als Ersatz für Erststimme und Parteienstimme als neuen Namen für Zweitstimme ins Spiel gebracht. Die Politikjournalistin Trauthild Vierth plädiert dagegen für eine simple begriffliche Vertauschung von Erststimme und Zweitstimme, auch wenn sie befürchtet, dass die Verwirrung damit möglicherweise eher zunehmen könnte. Aber logischer sei dies allemal, meint sie. In der FDP stießen indes solche Überlegungen in der Vergangenheit auf wenig Gegenliebe. Dort befürchtete man offenbar, dass ein neuer Name der FDP den Todesstoß versetzen könnte, so ein Vertrauter aus dem inneren Parteizirkel der Liberalen, der nicht genannt werden will. Offiziell sagte man zwar, solche Überlegungen würden die Wähler verunsichern, schließlich seien Änderungen wie der Euro schon genug an Zumutung für den Bürger.

Tatsächlich könnte eine ehrlichere Benennung wenig informierte Wähler dazu verleiten, ihr Kreuz bei Parteien zu machen, die sie tatsächlich einigermaßen vertreten würden, und nicht bei der FDP. Das könne man natürlich nicht zulassen.

Neue Namen: „Kandidatenstimme“ und „FDP-Stimme“

Nach langer Diskussion, heftigen Streitereien und unzähligen Rücktrittdrohungen ranghoher Parteifunktionäre habe man sich nun darauf geeinigt, die Erststimme ab 2017 tatsächlich in Kandidatenstimme umzubenennen, so der Vertraute. Bei der Zweitstimme gebe es einen Kompromiss. Diese laute nun FDP-Stimme. Dieser Name decke die Wirklichkeit am besten ab, schließlich seien die Bundestagswahlen in langer Tradition auf engste Weise mit der FDP-Zweitstimmenkampagne verbunden. Die sei eine Ehrlichkeit, mit der man leben könne, so der FDP-Vertraute. Nicht durchsetzen konnte sich die FDP jedoch mit ihrem Vorschlag, die Felder in der bisherigen Zweitstimmenspalte auf ein Feld, also die FDP, zu reduzieren. Eigentlich wäre dies ja logisch, diene doch die FDP-Stimme bereits dem Namen nach dazu, der FDP ihre Stimme zu geben. Weitere Felder mit andere Parteien irritierten da nur, so der Vertraute. Dieser Auffassung schließt sich der Politikbeobachter Manfred Kohler aber nur teilweise an. Er habe Befürchtungen, dass bei einer solchen Reduzierung die Pluralität im Parlament verloren gehen könnte.

Die neuen Namen sollen kurz nach der Bundestagswahl offiziell bekannt gegeben werden.

Bundestagswahl: Warum Steinbrück nicht mehr gewinnen kann

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Überall ist zu lesen, dass Peer Steinbrück (SPD) eine fulminante Aufholjagd gestartet habe, um seine Erzfeindin Angela Merkel doch noch auf den letzten Metern zu überholen und Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden. Der bekannte deutsche Philosoph Markus Sonnleitner ist jedoch sehr skeptisch.

Schildkröte
Steinbrück wäre in dieser Annahme der junge, sportliche, flinke Läufer, Merkel die Schildkröte. Irgendwie kann und will man sich das nicht so recht vorstellen. Oder etwa doch? Foto: Collin Key / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0

„Merkel liegt vorne. Das ist ja Fakt und das wird niemand bestreiten“, sagt Sonnleitner. Zwar hole Steinbrück auf. Aber es könne ihm nicht mehr helfen. Sonnleitner holt aus: „Betrachten wir dies einmal in einer Analogie. Steinbrück ist zwar auf den letzten Metern schneller unterwegs als Merkel. Aber sobald Steinbrück den Punkt erreicht hat, an dem Merkel sich eben noch befunden hat, hat sich die Bundeskanzlerin bereits wieder ein Stück weiter in Richtung Wahlsieg bewegt. Erreicht Steinbrück dann diese Stelle, an der sich Merkel zu jedem Zeitpunkt aufgehalten hat, hat die Kanzlerin erneut ein Stück auf dem Weg zurückgelegt. Das kann man beliebig fortsetzen. Steinbrück kann damit allenfalls noch gleichziehen, würde hierfür aber unendlich lange brauchen. – Ziemlich lange, nicht? – Das Besondere: Es spielt keine Rolle, wie stark Steinbrück noch das Tempo in der Wählerrückgewinnung steigert, er kann Merkel niemals überholen.“

Den Einwand, es handle sich nur um das bekannte Paradoxon „Achilles und die Schildkröte“, das dem griechischen Philosophen Zenon von Elea zugeschrieben wird, weist Sonnleitner zurück. Das Paradoxon sei auf alle Lebensbereiche übertragbar, sogar auf die Politik, obwohl diese ja mit der Lebenswirklichkeit eigentlich nicht viel gemein habe. Außerdem sei das Paradoxon nie wirklich überzeugend aufgelöst worden. „Beweisen Sie mir das Gegenteil!“, provoziert Sonnleitner. Es gebe zwar Lösungsansätze, die aber abstrakt seien und ihn nicht überzeugten: „Wir sprechen uns am Wahlabend. Dann werden wir ja sehen, wer recht hat.“

Querulant stellt Strafanzeige – Duell Merkel vs. Steinbrück abgesagt

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Peer Steinbrück
Wurde Duellant Peer Steinbrück seiner letzten Chance beraubt? Ja, so ist es wohl. Foto: Klaus Mindrup / Lizenz: CC BY-ND 2.0

Das für den 1. September geplante Duell zwischen der Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Frau Dr. Angela Merkel (Convervative Deutsche Partei, CDU), und ihrem Herausforderer, Herrn Peer Steinbrück (Steinbrück – Peer – Deutsch, SPD), musste leider abgesagt werden. Ein offenbar übereifriger, pedantischer und querulantischer Spießbürger hat Strafanzeige gegen Frau Dr. Angela Merkel, Herrn Peer Steinbrück und gegen diverse Rundfunkanstalten gestellt.

Er begründete dies damit, dass Duelle, auch deren Aufruf, in der Bundesrepublik Deutschland wie auch in den meisten anderen Staaten verboten seien. Tatsächlich ist ein Duell definiert als Zweikampf mit potenziell tödlichen Waffen.

Das deutsche Reichsstrafgesetzbuch von 1871 kannte das Duell noch als eigenen Straftatbestand, der mit Festungshaft geahndet wurde. Erst 1969 (sic!) wurden die entsprechenden Duell-Paragraphen gestrichen. Duelle bleiben aber dennoch strafbar, werden allerdings juristisch nun wie gefährliche bzw. schwere Körperverletzung oder Totschlag behandelt.

 Duell zwischen Paul Déroulède und Georges Clemenceau 1892
Duell zwischen Paul Déroulède und Georges Clemenceau 1892. Bild: unbekannt / Lizenz: Public Domain

Ein Sprecher der ermittelnden Staatsanwaltschaft gab bekannt, dass man zwar davon ausgehe, dass bei dieser Veranstaltung weniger martialische Mittel als bei einem Duell im Sinne des Begriffs angewendet werden würden. Dennoch müsse man tätig werden, denn das Schlimmste könne ja keinesfalls ausgeschlossen werden. So seien eben die Vorschriften. Die Rundfunksender hätten haben inzwischen das Duell abgesagt. Ob damit die Sache ausgestanden sei, wollte die Staatsanwaltschaft nicht final beantworten. Aufrufe zur schweren Körperverletzung und zur Tötung ließen sich ja nicht ungeschehen machen, mit der Bekanntgabe des Duells seien diese ja ausgesprochen worden. Eine Einstellung des Verfahrens könne aber nicht ausgeschlossen werden, so der Sprecher.

Peer Steinbrück ist nach der Absage am Boden zerstört und erlitt einen schweren Heulkrampf. Er sehe sich nun seiner letzten Chancen beraubt. Nun wolle er wieder große Reden schwingen. Wenn nicht als Kanzler, dann wenigstens von der Kanzel, sagte ein Vertrauter des Noch-Kanzlerkandidaten.

Steinbrück: So werde ich doch noch gewinnen!

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Es läuft nicht gut für den sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Erst irritierte er seine ehemaligen Anhänger und die, die es noch werden wollen, mit Wahlplakaten, auf denen ausgerechnet seine Duellantin Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) zu sehen ist. Auch wenn die Kanzlerin dort nicht so besonders vorteilhaft abgebildet ist, verstehen die Leute diese Plakate als Erinnerung und Aufforderung, der Partei der Kanzlerin ihre Stimme zu geben. Dass da noch SPD auf dem Plakat steht, übersehen viele. Denn für den ersten Eindruck gibt es keine zweite Chance.

Nun schockte Steinbrück sein Team mit der Ankündigung, in der zweiten und letzten Wahlkampfphase sich selbst plakatieren zu lassen. Ein Weggefährtin, die nicht genannt werden will, fragte besorgt: „Was in aller Welt hat er denn nun vor? Bei jeder Ankündigung zittere ich inzwischen am ganzen Körper.“

Peer Steinbrück Wahlplakat
Wird es so aussehen, das Wahlplakat mit Peer Steinbrück? Vorlage für die Montage: NEXT Berlin / Lizenz: CC BY 2.0

Steinbrück beklagt, dass die Kanzlerin ihn einfach ignoriere. Sie nenne auf ihren Wahlkampfveranstaltungen nicht mal seinen Namen. Das kränke ihn schon etwas. Nun aber wolle er zurückschlagen. Der neue Plan bestünde darin, die unsäglichen SPD-Wahlplakate der ersten Serie zu vergessen, genauer gesagt, einzustampfen. Die hätten schon genug Schaden angerichtet.

Daher werde er das korrigieren und das Gegenteil machen. Es sei richtig und wichtig, wenn sein Kopf zu sehen sei. Aber nicht nur das: „Ich drehe den Spieß um“, sagt Steinbrück: „Wenn die Leute CDU wählen, wenn Angela Merkel abgebildet ist, aber SPD draufsteht, dann wählen die Leute SPD, wenn Peer Steinbrück abgebildet ist, aber CDU draufsteht. Das ist doch in aller Bescheidenheit mal so richtig genial. Meine eigene Idee könnte glatt von mir selbst sein“, so der hanseatische Herausforderer. Das habe einen weiteren Vorteil: Die CDU ignoriere nun Steinbrück und seine SPD nicht mehr. Zumindest entstünde der Eindruck, das Plakat sei von der CDU erstellt worden. „Denn es wird ja keiner so blöd sein, anzunehmen, dass da irgendjemand Partei und Kandidat durcheinander würfelt“, so der sichtlich gelöste Kanzlerkandidat.

Wie das aussehen wird, konnte xnews.eu noch nicht in Erfahrung bringen, schließlich laufen die Druckmaschine hinter dreifach verschlossenen Türen. Aber xnews.eu hat sich einmal Gedanken über ein mögliches Motiv gemacht. Es spricht nicht nur die Generation Internet an, sondern auch Extra-, Intra- und Darknet-Benutzer. Interessant ist in dem ganzen Wahlkampf aber noch etwas ganz anderes: Was macht eigentlich Fipsi?

Auch das noch! Merkel feuert Wahlkampfleiter

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Angela Merkel
Angela Merkel fackelt nicht lange und feuert stattdessen. Foto: ILRI / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihren ehemals besten Mann für den Wahlkampf, Peer Steinbrück, gefeuert. Das erfuhr xnews.eu in einem vertraulichen Gespräch mit dem Kanzleramt. Zwar sei es auch sein Erfolg gewesen, dass die Zustimmung der Union bei der berühmten Sonntagsfrage auf konstant über 40 % gestiegen und die SPD auf kaum mehr als 20 % abgestürzt sei. Doch seit Wochen stagnieren die Werte eher, als dass es noch großartige Aufwärtsbewegungen für die CDU gebe. Auch bei der SPD habe sich der Abwärtstrend stark verlangsamt, mehr als 1 bis 2 % pro Woche gehe es für die Sozis nicht mehr nach unten. Daher sei sie mit Steinbrück nicht mehr zufrieden.

„Peer Steinbrück soll zurück zu seiner SPD“, so die Kanzlerin. „Ich habe vollstes Vertrauen, dass er dort als Spitzenkandidat die Sozialdemokratie vollends in den tiefsten Keller fährt. Potenzial dafür hat er jedenfalls, vielleicht sogar einen Hauch von Talent“, so Merkel. „Wenn ihm das gelungen ist, habe ich vielleicht wieder einen Job für ihn“, so scherzte die gut aufgelegte Kanzlerin. „Der Witz ist, überschaubares Talent könnte jetzt sogar hilfreich sein“, wird Merkel zitiert.

Peer Steinbrück hat indes zur alten Stärke zurückgefunden. Kurz nach seiner unehrenhaften Entlassung hat er angekündigt, dass die SPD sich nun doch vorstellen könne, falls es die Mathematik so entscheiden werde, in eine Große Koalition zu gehen. Ursprünglich strebte die SPD an, mit einer mutigen Erklärung die Große Koalition auszuschließen. Als erste Aktion ließ Steinbrück Frau Merkel auf die SPD-Plakate drucken. Man muss ja Werbung für die favorisierte Chefin machen.

Peer Steinbrück
Nächste Schlappe für Peer Steinbrück. Foto: Klaus Mindrup / Lizenz: CC BY-ND 2.0

Als Nächstes will Steinbrück nun ganz dreist eine Wahlkampfaktion der CSU kopieren. Diese ließ bereits fertig ausgefüllte Anträge auf das Betreuungsgeld (auch als Herdprämie bekannt) an Haushalte versenden, um dieses zum Erfolg zur prügeln. Wie xnews.eu erfuhr, will Steinbrück nun einen fertig ausgefüllten Koalitionsvertrag für die Große Koalition aufsetzen, in dem die Verantwortlichen nur noch drei bis fünf Kreuze machen und unterschreiben müssten. Wer nicht unterschreiben könne, könne gerne stattdessen ein Kreuz ins Unterschriftenfeld setzen, so ein Vertrauter von Steinbrück, der diese Form des Unterschreibens mal in einem Dick und Doof-Film gesehen hat. Inzwischen hat Steinbrück bereits seinen Wordstar angeschmissen und feilt schon an den ersten Formulierungen („Wiedereinführung eines Tempolimits auf ostdeutschen Autobahnen“).

Weiter geplant ist ein Steinbrück-Wasserbus, mit dem Steinbrück bei der nächsten Hitzewelle Altenheime besuchen und dort den Leuten mit einem Gartenschlauch und durch Verteilung von Wasserflaschen (leer) Kühlung verschaffen soll. Hauptsache Medienpräsenz, wird sich die abhörsichere Wahlkampfzentrale denken.

Wenn das alles nichts hilft, wird man vermutlich noch einmal ganz tief in die Mottenkiste greifen und neben einer neuen Vermögenssteuer auch wieder die „Ergänzungsabgabe für Besserverdienende“ (greift schon im Mittelstand) hervorkramen. Auch eine Rückforderung des Begrüßungsgelds (verzinst) wird ernsthaft diskutiert, ebenso eine Reaktivierung des Kohlepfennigs als Kohlecent und eine Notoper Berlin-Marke zur Rettung der stark defizitären Opernhäuser der Hauptstadt. Die Kanzlerin wird zufrieden sein.