CSU-Politik und Christentum nicht länger ein Widerspruch!

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Söder Abschiebung
Post von Markus Söder (CSU). Quelle: Gesichtsbuch

CSU-Politik und Christentum sind nicht länger ein Widerspruch! Markus Söder findet im Archiv des Finanzministerium eine alte Bibelübersetzung, in der die Passagen über Nächstenliebe und Barmherzigkeit gestrichen wurden. Unterlagen zufolge stammt die etwa 75 Jahre alte Bibel aus dem Nachlass eines Kunstmalers mit Wohnsitz in München, welcher mangels Erben dem Freistaat Bayern zugesprochen wurde.

Seehofer stellt klar: Nur dann mit Grünen ins Bett, wenn alle so werden wie Boris Palmer

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Horst Seehofer
Horst Seehofer (CSU): Weg frei für Schwarz-Grün unter einer Bedingung! Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0

CSU-Chef Horst Seehofer kann sich Medienberichten zufolge eine Koalition mit den Grünen nach der Bundestagswahl vorstellen. Doch nun rudert Seehofer teilweise zurück. Eine schwarz-grüne Koalition sei nur dann denkbar, wenn sich alle Grünen und Grüninnen zu 100 Prozent dem Kurs des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer anschlössen, stellt der CSU-Chef klar. Palmer betreibt in der Flüchtlingsfrage einen Kurs, den man eher in einer rechtskonservativen Partei vermuten würde. So setzt sich Palmer für die konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ein, will sichere Herkunftsstaaten neu definieren und spricht Menschen, die aus wirtschaftlicher Not kommen, ein Bleiberecht ab. Sogar eine Beschlagnahmung von Wohnungen regte Palmer für den Notfall an, falls Kapazitäten in Flüchtlingsunterkünften erschöpft seien.

Seehofer sagte unserer Redaktion: „Der Mann ist gut. Einfach geil! Mit dem könnte ich ja schon … Wobei primär Wohnungen beschlagnahmt werden sollten, die dem linkem Gesocks gehören. Dann spüren die mal so richtig, dass ihre Ideologie falsch ist, genauer zum Speien!“

Rechtsfreie Räume in der Roten Flora

In Sachen Linksextremismus macht sich Seehofer für ein entschiedenes Eingreifen bei der Roten Flora in Hamburg stark. Es dürfe nicht sein, dass es dort rechtsfreie Räume gebe, bekräftigt der CSU-Chef. Die Lösung sei relativ einfach. Wo sich nur Linke aufhielten und die Räume frei von Rechten seien, müsse man nur ein paar Pegida-Aktivisten einschleusen, so Seehofer.

Flüchtlingsobergrenze

Bei der Obergrenze gibt sich Seehofer nun kompromissbereit: „Ich bin nun doch bereit, einen Koalitionsvertrag mit Frau Dr. Merkel zu unterschreiben, selbst wenn dieser keine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr vorsehen sollte. Allerdings nur unter einer anderen entscheidenden Bedingung.“ Welche, will die Redaktion wissen. „Das erfahren Sie, wenn Sie uns gewählt haben. Das hat bei der Ausländermaut auch funktioniert. Da hatte ich auch behauptet, dass wir sie durchkriegen. Wie, das sollten Sie erst nach der Wahl sehen. Und ich habe Recht behalten“, führt Seehofer aus. Aber die Maut gebe es doch noch gar nicht, wirft die Redaktion ein. „Aber sie ist beschlossen und der Widerstand in der EU gebrochen“, so Seehofer, „Vier Jahre haben wir hart daran gearbeitet, das muss uns erst einer mal nachmachen. Die Ösis haben es nur auf wenige Monate gebracht.“

Nach umstrittener Anti-Merkel-Rede: AfD kauft der Linkspartei Sarah Wagenknecht ab

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Sahra Wagenknecht
Sarah Wagenknecht: Transfer des Jahres? Foto: xtranews.de / Lizenz: CC BY 2.0

Die AfD hat überraschend der Linkspartei Sarah Wagenknecht abgekauft. Für den Transfer zahlte die AfD nach Insiderinformationen 180.000 Euro. Anlass für den Transfer war eine Rede der Linken-Fraktionsvorsitzenden, in der Wagen­knecht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Mitschuld an dem islamistischen Terroranschlag auf einem Berliner Weihnachtsmarkt attestierte, bei dem 12 Menschen starben.

Wagenknecht nannte hier als Begründung die „unkontrollierte Grenzöffnung“, aber auch die „von Merkel unterstützten Ölkriege der USA und ihrer Verbündeten“, die den Islamischen Staat hervorgebracht und stark gemacht hätten.

Ein AfD-Sprecher sagte, mit dem Transfer sei die eigene Mannschaft um eine Weltklasse-Rechtsaußenstürmerin erweitert worden. Der Deal wäre aber fast gescheitert, da Wagenknecht für die AfD eigentlich zu weit rechts stehe. Frau Wagenknecht habe aber fest zugesagt, sich nicht weiter nach rechts zu bewegen, da ja rechts schon die Wand sei. Wie bekannt wurde, ist die Linke über den Deal keinesfalls unglücklich.

CSU will Mittelmeer-Flüchtlinge in deutschen Afrikakolonien absetzen

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Boot People
Flüchtlinge auf einem überfüllten Boot. Foto: John Edwards / Lizenz: gemeinfrei

Nach dem islamistischen Terrorattentat auf einem Berliner Weihnachtsmarkt dreht die CSU weiter die Regler nach rechts. Auf dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge sollen nicht mehr auf das europäische Festland, sondern nach Afrika gebracht werden. Damit soll Schleppern das Handwerk gelegt werden, es werde damit unmissverständlich klargemacht, dass eine Überfahrt nichts bringe, so heißt es in einem Beschlusspapier der CSU-Landesgruppe in Berlin. Die Flüchtlinge sollen in eine der deutschen Afrikakolonien gebracht werden. Aus logistischen Gründen kämen hier die Kolonien Deutsch-Südwestafrika, Deutsch Togo und Deutsch Kamerun infrage. Bei Kapazitätsproblemen müsse auch Deutsch Ostafrika ran. In den einzurichtenden Auffangzentren könnten Flüchtlinge dann Asylanträge stellen.

Weiter will die CSU Gefährdern eine Fußkette mit schwerer Eisenkugel anlegen, die Stummfilmüberwachung auf öffentlichen Plätzen drastisch ausbauen und die Todesstrafe bereits wieder bei Viehdiebstahl verhängen. Speziell der letzte Punkt wird von den Sozialdemokraten heftig kritisiert, da dies ihrer Meinung nach reine Symbolpolitik sei.

Verstärkte Polizeipräsenz auf Weihnachtsmärkten kommt zu spät: Glühweinumsatz wird wohl weit unter Vorjahr liegen

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Glühwein
Glühwein-Stand auf einem Weihnachtsmarkt. Foto: U.S. Air Force photo by Airman 1st Class Caleb Pierce / Lizenz: Public Domain

Die verstärkte Polizeipräsenz auf Weihnachtsmärkten nach dem Terroranschlag in Berlin kommt zu spät. Der Glühweinumsatz wird dieses Jahr wohl weit unter dem des Vorjahres zurückblieben. Morgen sollen zwar noch einmal zusätzliche Beamte losgeschickt werden, aber es wird nicht mehr reichen.

Seehofer: Mit Opagrenze wäre es nicht passiert – weniger senile Männer in Spitzenämtern für eine moderne Politik!

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Horst Seehofer
Horst Seehofer (CSU). Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Nach dem Terroranschlag auf einem Berliner Weihnachtsmarkt mit 12 Toten preschen bereits Politiker vor, die es ewig und gestern schon besser gewusst haben. Horst Seehofer (CSU) gehört dazu, er kann nicht anders.

Bis zur Stunde ist nicht gesichert, ob die Tat von einem Flüchtling begangen wurde doch bereits gestern kam Seehofer nur starr die folgende Äußerung in den Sinn: „Wir sind es den Opfern, den Betroffenen und der gesamten Bevölkerung schuldig, dass wir unsere gesamte Zuwanderungs- und Sicherheitspolitik überdenken und neu justieren.“ Sollte in der Konsequenz der Rückzug mancher Phrasendrescher und Populisten stehen, wäre dies aber dann doch zu begrüßen. Danke, Horst Seehofer, für alles!

Das große Weihnachtsinterview 2016 mit Horst Seehofer

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Horst Seehofer
Horst Seehofer ist in Weihnachtsstimmung. Ob ihm das Christkind dieses Jahr etwas für seine Königlich-Bayerische-Staatseisenbahn-Modellanlage schenkt? Foto: Ralf Roletschek, bearbeitet durch xnews.eu / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Wie jedes Jahr treffen wir uns mit Horst Seehofer. Dieses Jahr hat er uns in sein Eisenbahnzimmer in seiner Privatresidenz eingeladen.

xnews.eu: Lieber Ministerpräsident, lieber Horst Seehofer, da wir aus Bayern kommen, auch lieber Landesvater, wir freuen uns, dass Sie sich Zeit für uns genommen haben.

Horst Seehofer: Die Freude liegt ganz bei mir.

x: Lieber Horst Seehofer, Weihnachten steht vor der Türe. Ihr Heimatminister Markus Söder verwechselt ja schon mal den Nikolaus mit dem Weihnachtsmann.

H. S.: Das kann vorkommen. Es gibt ja keinen Weihnachtsmann – zumindest nicht bei uns. Es heißt schließlich … (Horst Seehofer singt):

Alle Jahre wieder
Kommt das Christuskind.
Auf die Erde nieder
Wo wir Menschen sind.

Übrigens ein sehr schönes, wahres Lied.

Was man nicht kennt und es daher auch nicht gibt, kann man auch verwechseln.

x: Dem Herrn Söder ist die Sache aber offenbar sehr nahegegangen. Nach diesem Blackout verwechselte er auch noch seinen linken mit seinem rechten Arm und fuhr – die Arme über Kreuz auf dem Lenkrad – gegen einen Baum. Zum Glück ist ihm nicht viel passiert, aber seit dem Unfall glaubt er, ein talentierter Politiker zu sein.

H. S.: Dass er die Arme verwechselt hat, ist Ihre eigenwillige Interpretation. Ganz im Gegenteil, er hat bewusst ein Kreuz geformt, weil er seine Lektion gelernt hat. Sie verstehen, das Kreuz ist das Symbol des Christentums. Jesus Christus starb am Kreuz …

x: Um auf das Christuskind zurückzukommen. Wenn es jedes Jahr auf die Erde niederkommt, gibt es dann mehrere Christuskinder? Oder blieb es immer im Kleinkindesalter? Warum heißt es eigentlich Christuskind? Das würde ja bedeuten, es wäre das Kind von Jesus Christus.

H. S.: Sie verwechseln da etwas. Das Christuskind oder auch Christkind ist Jesus Christus höchstpersönlich als Säugling. Ist das so schwer? Geboren von seiner Mutter, der Jungfrau Maria, gezeugt vom Heiligen Geist, also wegen der Dreifaltigkeit quasi von Gott selbst, aber auch von Jesus Christus.

x: Dann hätte sich also Jesus Christus selbst gezeugt, selbst erschaffen? Etwas seltsam, nicht?

H. S.: Sie haben es fast kapiert. Ich werde oft als Christ gefragt, wer denn Gott erschaffen habe. Die Antwort ist: Gott hat sich selbst erschaffen, wie Sie ja gerade selbst festgestellt haben.

x: Aber wenn Gott sich mit Jesu Zeugung selbst erschaffen hat, wer hat dann ein paar tausend Jahre vorher Adam und Eva erschaffen?

H. S.: Also mir wird das jetzt zu fad. Wer nicht wirklich glaubt, wird immer einen Knackpunkt finden. Es ist und war so, wie ich es sage.

x: Lassen Sie uns über Politik reden. Ihnen liegen ja weiterhin die Flüchtlinge am Herzen. Sie wollen den Koalitionsvertrag für die Bundesregierung 2017 nur unterschreiben, wenn darin eine Obergrenze von jährlich 200.000 aufgenommenen Flüchtlingen festgeschrieben ist. Die meisten Verfassungsexperten sind der Auffassung, dass das mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist. Warum beharren Sie darauf?

H. S.: Warum verweisen Sie auf das Grundgesetz? Sie wissen doch sicherlich, dass Bayern als einziges Bundesland 1949 dem Grundgesetz nicht zugestimmt hat.

x: Was ist jetzt, wenn Flüchtling Nummer 200.001 vor der Türe steht?

H. S.: Dann bleibt die Türe zu, das ist. Wir lassen dann keinen mehr rein.

x: Ist das christlich?

H. S.: Jetzt fangen Sie schon wieder damit an.

x: Aber das C in CSU steht doch für christlich?

H. S.: Nein, das C soll eine Mondsichel darstellen.

x: Also das Symbol der sunnitischen Muslime.

H. S.: Also, das war mir so nicht bewusst. Das ist ja schlimm. (Lange Pause) Wir werden das C demnächst aus dem Parteilogo entfernen. Aber ich könnte mich jetzt so retten, dass ich sagte, der Mond scheine für alle.

x: Der Mond scheint gar nicht, er wird von der Sonne angestrahlt.

H. S.: Da steht aber in der Bibel etwas anderes. Gott wird es schon wissen.

x: Gestatten Sie eine abschließende Frage. Trauen Sie sich zu, 2018 noch einmal als Spitzenkandidat für das Ministerpräsidentenamt anzutreten?

H. S.: Worauf spielen Sie an?

x: Nun ja, Sie hatten doch in letzter Zeit den einen oder anderen Schwächeanfall.

H. S.: Sie haben doch sicherlich auch eine Schwäche für das eine oder andere? Für gutes Essen, für gute Musik, Messwein, oder eine Maß Wiesnbier! Wo soll da das Problem sein?

x: Lieber Horst Seehofer, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Abgeschobene müssen über Afghanistan mit Fallschirm abspringen, weil Lufthansa wegen Sicherheitslage nicht landen darf

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Fallschirm
Absprung per Fallschirm. Lizenz: gemeinfrei

Die Bundesregierung hält an ihrer Abschiebepraxis für Flüchtlinge aus Afghanistan fest. „Die Abschiebungen beginnen am Mittwoch und werden danach konsequent fortgesetzt“, so Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), „wir halten daran fest, Afghanistan ist ein sicheres Herkunftsland.“

Sorgen bereitet de Maizière nur das Landeverbot in Afghanistan. So dürften die gecharterten Lufthansa-Maschinen wegen der angespannten Sicherheitslage nicht in Afghanistan landen. Doch auch dafür hat der Bundesinnenminister schon längst eine Lösung erarbeitet.

Wie die Redaktion erfuhr, werden die abgeschobenen Flüchtlinge per Fallschirm abspringen. Ein Absprung sei nicht gefährlicher, als eine Straße zu überqueren, heißt es aus dem Bundesinnenministerium. Die Fallschirme müssen nach dem Absprung von den dann ehemaligen Flüchtlingen zusammengefaltet und per Post nach Deutschland zurückgesendet werden. „Wir haben nichts zu verschenken, so ein Fallschirm kostet ein Haufen Geld“, so ein Vertrauter von de Maizière. Eingesetzt würden schließlich nur hochwertige Bundeswehr-Fallschirme. Noch nie habe sich jemand über einen defekten Fallschirm beschwert, so der Vertraute.

EU gibt zu: Schockbilder eingeführt, weil immer mehr Raucher nicht lesen können

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Warnbilder / verfaulte Zähne
Zigarettenpackung mit Warnbild

Nun ist es raus. Wie der Gesundheitsexperte der EU-Kommission Francesco Giancomelli bestätigte, wurden die Schockbilder auf Zigarettenpackungen nicht wegen ihres höheren Nutzens oder ihrer aufklärerischen Wirkung eingeführt. Warnhinweise in Textform hätten es genauso getan. Vielmehr sei Rauchen immer stärker ein Phänomen der Unterschicht.

Das bedeute, dass immer mehr Raucher nicht lesen könnten, so Giancomelli. Ebenso beherrschten viele Ausländer die jeweilige Landessprache nicht. Das Problem verschärfe sich auch durch Zuwanderung.

Dies sei der wahre Grund, warum die Schockbilder zur Vorschrift in allen EU-Mitgliedsländern wurden. „Bilder sind die Sprache der Analphabeten und Ausländer“, sagte Giancomelli. Es handele sich im Grunde genommen auch nicht um Schockbilder, sondern um Warn- und Produktinformationsbilder.

„Er ist praktizierender Muslim!“ – Trump verweigert Obama Wiedereinreise in USA

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Barack Obama
Noch-US-Präsident Barack Hussein Obama. Nach einer weitverbreiteten Verschwörungstheorie praktiziert Obama heimlich den Islam. Lizenz: Public Domain

Es ist ein Eklat, wie es ihn selten gegeben hat. Der scheidende US-Präsident Barack Obama ist derzeit zu seinem Abschiedsbesuch in Berlin. Da verkündet der designierte Nachfolger, Donald Ttump, dass es keine Landerlaubnis der Präsidentenmaschine Air Force One auf amerikanischem Territorium gebe, falls Barack Obama an Bord sei. Notfalls lasse er die Maschine abschießen, so Trump, auch wenn er sich dann notfalls eine neue bauen lassen müsste.

Trump glaubt, dass Präsident Obama praktizierender Muslim ist. Damit hätte er in den USA nichts verloren.

Ob nun Obama, der dieses Mal ohne seine Familie gekommen ist, nun Asyl in Deutschland beantragen wird, ist noch völlig offen. Für Obama dürfte hier entscheidend sein, dass er seine Familie aus den USA nachholen kann. Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat jedoch bereits ein klares Signal gesetzt. Da die Obergrenze für Flüchtlinge dieses Jahr bereits erreicht sei, sehe er keinen Spielraum für eine Aufnahme Obamas und erst recht nicht für einen Familiennachzug.

Die Mauer von München Neuperlach: Stadt schickt Rechnung nach Mexiko

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Drahtkäfig-Mauer
Lizenz: Public Domain

Sie wird mit 4 Metern höher als die Berliner Mauer. Derzeit entsteht in Neuperlach Süd eine Lärmschutzwand, die Anwohner einer Reihenhaussiedlung vor den Geräuschemissionen der Flüchtlinge schützen soll. Oder etwas weiter gefasst: Es wird eine Wand gebaut, die die Anwohner vor den Flüchtlingen bewahren soll. Die Lärmquelle ist eine Flüchtlingsunterkunft, in der 160 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge einziehen sollen.

Bislang hieß es, der Steuerzahler würde für die Kosten des Mauerbaus aufkommen. Doch die Stadt hatte die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Nachdem die Kritik immer lauter wurde, der Stadtteil, in dem offene Wege in der Stadtteilsatzung festgeschrieben seien, würde nachhaltigen Schaden nehmen, und die Baumaßnahme stünde im Widerspruch zu der Willkommenskultur einer bunten Stadt, ruderte die Stadt zurück. Zumindest bei den Kosten will die Stadt nun nicht mehr den Steuerzahler belasten.

Eine Sprecherin der Stadt München hat nun erklärt, man werde die Kosten für den Mauerbau Mexiko in Rechnung stellen. Die Rechnung werde bereits vorbereitet. Na also, geht doch!

(Link: YouTube)

Damit man in Bayern endlich Angela Merkel wählen kann: „Angela-Merkel-Fan-Partei“ gegründet

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Angela Merkel
Endlich kann man Angela Merkel auch in Bayern wählen. Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0

In Bayern gibt es bekanntlich keine CDU. Es besteht nur die Möglichkeit, die Schwesternpartei CSU zu wählen. In der CSU halten aber die meisten nicht viel von Angela Merkel und unterstützen die Bundeskanzlerin allenfalls aus Gründen des Machterhalts im Wahlkampf. Vor allem in der Flüchtlingsfrage vertritt die CSU völlig andere Ziele als Frau Merkel.

Doch viele Bayern wollen Merkels CDU wählen. Nun kann man aber nicht so einfach einen bayerischen CDU-Landesverband gründen. Wer es in Eigeninitiative versuchen würde, würde sich größten juristischen Ärger einhandeln, da er in Namens- und Markenrechte der CDU und in deren Selbstorganisationsrecht eingreifen würde.

Gründung der „Angela-Merkel-Fan-Partei“

Der bekennende bayerische Angela-Merkel-Fan Andreas Meier (66) hat einen genialen Ausweg gefunden. Er ist gerade dabei, seinen Angela-Merkel-Fanclub in eine Partei umzuwandeln, die „Angela-Merkel-Fan-Partei“. Da Angela Merkel eine menschliche Person ist (auch wenn das viele in der CSU anders sehen) und keine eingetragene Marke, erwartet Meier, dass seine Partei problemlos zur Bundestagswahl 2017 und zur Landtagswahl 2018 zugelassen wird.

Meier geht davon aus, dass die Leute nicht CDU oder CSU wählen wollen und werden, sondern Angela Merkel. Und genau diese stünde ja als Fanpartei unter ihrem Namen auf dem Wahlzettel. Sobald die Leute irgendwas mit „Angela Merkel “ sehen, machen sie ihr Kreuz dort, ist sich Meier sicher.

Parteiprogramm

Im Parteiprogramm bekennt man sich bedingungslos zur Kanzlerin. „Wir unterstützen alles, das Angela Merkel ausmacht“, sagt Meier, „also im Wesentlichen das Sublimieren von Leuten in den eigenen Reihen, die ihr gefährlich werden, und seit Neuestem – seit der Flüchtlingskrise – ihren Hauch, sagen wir ihr Häuchen von Menschlichkeit.“ – Ebenso wolle die Angela-Merkel-Fanpartei den gesunden Pragmatismus – also 180-Grad-Wenden, wenn sie geboten seien – von Frau Merkel weiterentwickeln. Frau Merkel habe z.B. nach dem Fukushima-Unglück sofort erkannt, dass Atomkraft in Deutschland nicht mehr zu halten sei und in kürzester Zeit den Ausstieg vom Wiedereinstieg nach dem Ausstieg von der Atomkraft geschafft.

Abstimmverhalten und Koalitionen

Beim Abstimmverhalten werde man sich verpflichten, Projekte von Frau Merkel zu tragen, so Meier. Eine Koalition mit der CSU in Bayern werde wegen exakt gegensätzlicher Positionen ausgeschlossen, im Bund sehe man dagegen einer Koalition mit der CDU zuversichtlich entgegen. „Alles, was Angela Merkel hilft, begrüßen wir“, schwärmt Meier.

Sollte Frau Merkel eines Tages vom Amt der Bundeskanzlerin zurücktreten oder gar aus der Politik ausscheiden, werde man sich zeitgleich in Luft auflösen oder aber im Sinne der Kanzlerin die Sache aussitzen, je nachdem.

Seehofer und Merkel einigen sich: Flexi-Obergrenze kommt

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Horst Seehofer und Angela Merkel
Horst Seehofer und Angela Merkel sind wieder die besten Freunde. Foto: Michael Lucan, München / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer haben sich überraschend auf einen geänderten Kurs bei der Flüchtlingspolitik geeinigt.

Dabei wird Deutschland nun eine flexible Flüchtlingsobergrenze einführen, die sogenannte „Flexi-Obergrenze“. Diese soll konform mit dem Grundgesetz sein.

Die Flexi-Obergrenze wird bei 200.000 Flüchtlingen pro Jahr liegen, also exakt der Zahl, auf die Seehofer bestanden hat. Sollten mehr Flüchtlinge kommen, werden diese auf andere EU-Länder wie Ungarn oder Österreich verteilt. Sollte das nicht gelingen, weil sich alle anderen Länder weigern, können zwar aus verfassungsrechtlichen Gründen die Flüchtlinge nicht abgewiesen werden. Das heißt, unter Umständen werden auch mehr als 200.000 Flüchtlinge in einem Jahr aufgenommen. Der Clou ist aber, dass die Obergrenze dann proportional im Folgejahr gesenkt wird. Werden also in einem bestimmten Jahr 250.000 Flüchtlinge aufgenommen, liegt die Obergrenze im Folgejahr bei 150.000, im Jahr darauf wieder bei 200.000.

Seehofer sagte vor versammelter Presse: „Es ist ein großer Tag für Deutschland. Wichtig für die CSU und mich ist, dass im Durchschnitt nicht mehr als 200.000 Flüchtlinge pro Jahr aufgenommen werden. Nur darum geht es! Wir, die CSU, haben sich zu 100 Prozent durchgesetzt, ich betone, zu 100 Prozent! Wir ziehen nun gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Wahlkampf. Der Konflikt ist beigelegt. Angela Merkel ist die beste Frau, zumindest mit der CSU an ihrer Seite. Lang lebe Angela Merkel und die CSU!“

Merkel zeigte sich auch erleichtert: „Wichtig ist, dass wir eine verfassungskonforme Lösung gefunden haben, die auch den Ansprüchen des Humanismus entspricht. Der Wahlkampf mag beginnen! Da kann man ruhig einmal bahnhsofsklatschen, lieber Horst Seehofer und liebe Anwesende!“

Merkel redet Wahldebakel schön: Wir sind stärkste (!) konservative Kraft hinter der AfD

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Angela Merkel
Die angeschlagene Bundeskanzlerin analysiert die Landtagswahlniederlage in ihrer Heimat. Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach der Landtagswahl in Merkelburg-Vorpommern ihren Kurs verteidigt und ein Debakel von sich gewiesen. Merkel sagte in einer Stellungnahme im Konrad-Adenauer-Haus: „Es heißt dauernd, wir wären nur drittstärkste Partei geworden. Gut, wir haben unser Wahlziel von 50 Prozent plus x nicht erreicht. Aber sehen Sie das doch einmal so: Wir sind immerhin stärkste – ich betone: stärkste (verhaltener Applaus im CDU-Vorstand, der Verfasser) – konservative Partei hinter der AfD.“

Merkel warnte vor einem Kurswechsel. Sie betonte, dass dort, wo viele Ausländer lebten und gut integriert seien, die Menschen liberaler seien und der Fremdenhass zurückgehe. Entsprechend hätte in Bundesländern mit hohem Ausländeranteil die AfD bislang immer schlecht abgeschnitten. „Nehmen Sie zum Beispiel einmal Bayern“, so die Kanzlerin, „dort spielt die AfD praktisch keine Rolle. Das liegt daran, dass dort quasi nur Ausländer leben. Oder wollen Sie ernsthaft sagen, bei diesem seltsamen Bergvolk mit ihrer ulkigen, unverständlichen Sprache handele es sich um Deutsche?“

Keine Änderung in der Flüchtlingspolitik

Die Bundeskanzlerin will ihre Flüchtlingspolitik fortsetzen. Um Rassismus zu bekämpfen, sollen in Merkelburg-Vorpommern, ihrer Heimat, in Zukunft mehr Flüchtlinge untergebracht werden. Damit würde die AfD zurückgedrängt. Die Menschen sähen dann, dass Ausländer, ja selbst Muslime, ganz normale Menschen seien – und keine Kannibalen, vor denen man Angst haben müsse. Auch bei der Integration und der Möglichkeit, die deutsche Staatsbürgerschaft zu beantragen, will Merkel Verbesserungen.  Wer dann erstmals wählen dürfe, werde kaum die Menschen- und Demokratiefeinde der AfD wählen. Das Problem des nicht optimalen Abschneidens der CDU löse sich dann von alleine.

Das große Sommerinterview mit Angela Merkel 2016

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Angela Merkel
Angela Merkel. Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0

xnews.eu: Liebe Frau Dr. Merkel, liebe Frau Bundeskanzlerin, wir begrüßen Sie zum großen xnews.eu-Sommerinterview 2016. Lassen Sie uns gleich zur Sache kommen. Vor fast exakt einem Jahr, am 31. August 2015, sagten Sie in Bezug auf die Flüchtlingskrise den historischen Satz „Wir schaffen das“. Seit wann bereuen Sie diesen Satz?

Angela Merkel: Ich mag solche Fragen nicht. Ich frage Sie ja auch nicht, wie lange Sie schon Steuern hinterziehen. Aber ich antworte Ihnen: Der Satz war und ist richtig. „Schaffen“ ist außerdem nur die schwäbische Bezeichnung für „arbeiten“. Es bedeutet also, dass wir arbeiten, nicht mehr und nicht weniger, das aber ausgesprochen gut.

x: Seit wann sind Sie Schwäbin?

A. M.: Seit sich in Berlin die Schwaben breitgemacht haben, färbt das ab. An jeder Ecke sind diese „Schaffe, schaffe, Häuslebauer“ zu finden.

x: Wie geht es aber in der Flüchtlingskrise weiter? Wie wollen Sie den islamistischen Terror stoppen? Warum kommen Sie nicht Forderungen in Ihren eigenen Reihen nach und verbieten Burka, Niqab und Burkini?

A. M: Wozu sollte ich ein Stück Stoff verbieten? Das ändert an der patriarchalischen Gesellschaftsstruktur rein gar nichts. Ein Verbot würde nur der Pharmaindustrie schaden.

x: Der Pharmaindustrie?

A. M.: Die Vollverschleierung führt zu Vitamin-D-Mangel. Die Pharmaindustrie verdient gut daran mit Vitamin-D-Pillen.

x: Kritiker werfen Ihnen vor, Sie hätten sich vom türkischen Präsidenten Erdoğan abhängig gemacht, der Ihnen die Flüchtlinge vom Leibe halte. Spätestens seit dem Putschversuch in der Türkei und den darauffolgenden Säuberungsaktionen ist der Präsident hoch umstritten. Dennoch will er Visafreiheit und die EU-Mitgliedschaft. Wie soll es da weitergehen?

A. M.: Also zunächst bin nicht nur ich von Herrn Erdoğan abhängig, sondern Herr Erdoğan ist auch von mir abhängig. Und umgekehrt. Er erfüllt seine Verpflichtungen, ich meine. Und umgekehrt.

x: Sie weichen aus. Bekommt Erdoğan nun seine Visafreiheit und EU-Mitgliedschaft?

A. M: Langsam. Wir haben einen Stufenplan. Erst einmal erhält Erdoğan wie versprochen bis Ende Oktober seine goldene Visakarte. Die Visafreiheit für alle Türken wird nach Erfüllung der letzten Bedingungen dann am 31. November eingeführt …

x: Mit Verlaub, dieses Datum gibt es gar nicht.

A. M: Unterbrechen Sie mich nicht! Und vor allem: Quatschen Sie hier nichts aus. Ich war noch nicht fertig. Die EU-Mitgliedschaft ist an mehrere Bedingungen geknüpft. Eine der Kernbedingungen hat er noch nicht erfüllt.

x: Und welche ist das?

A. M: Sein Land liegt geographisch noch nicht in Europa.

x: Und wie soll er das machen? Soll er den Teil östlich vom Bosporus wegsprengen?

A. M: Das geht mich zum Glück nichts an. Aber Erfahrung mit Sprengstoffzündern hat er ja in seinem Land.

x: Zu den Themen, die das Inland betreffen. Werden Sie Steuern eher senken oder erhöhen? Wie wollen Sie die Rentenkasse und die Krankenkassen entlasten? Wie wird die Drogenpolitik aussehen?

A. M.: Um die Rentenkasse zu entlasten, planen wir, die ganz starken Zigaretten wieder zuzulassen, auch ggf. solche mit Asbestfilter.

x: Lecker! Nun aber die wichtigste Frage. Werden Sie auch über 2017 hinaus Kanzlerin der Deutschen bleiben? Man wirft Ihnen ja vor, dass Ihnen an Politik gar nichts liege, dass sie nur den Rekord von Helmut Kohl knacken wollten.

A. M.: Netter Versuch. Aber was ist an Rekorden eigentlich so schlimm? Die Olympioniken fahren ja auch nur zu den Olympischen Spielen, um Weltrekorde zu knacken und möglichst viele Medaillen nach Hause zu bringen. Es gibt sogar ein Nachrichtenmagazin, das sich nur diesem einen Thema widmet.

x: Und welches soll das sein?

A. M.: Der Medaillenspiegel.

x: Frau Bundeskanzlerin, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Fürstenhausen (Brandenburg) verbietet Glatzen, Springerstiefel und Thor-Steinar-Klamotten in der Öffentlichkeit

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Neonazi
Rassistischer Neonazi als Skinhead (Symbolbild). Foto: Marek Peters / www.marek-peters.com / Lizenz: GNU Free Documentation License, Version 1.2

Fürstenhausen (Brandenburg) hat das Tragen von Springerstiefeln und Thor-Steinar-Klamotten sowie die Zurschaustellung von Glatzen in der Öffentlichkeit ab sofort verboten. Der Hintergrund ist, dass es in letzter Zeit immer wieder Angriffe von Neonazis auf Flüchtlinge gegeben hat. Sogar Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte wurden verübt.

Kleidung und Symbole, die für die Neonaziszene stünden, eine Bewegung, die mit der dunkelsten deutschen Geschichte sympathisiere und die an Terrorismus grenze, wolle er nicht mehr in der Öffentlichkeit sehen, so der Bürgermeister Karl Müller (parteilos). Erst heute war bekannt geworden, dass Cannes Burkinis am Strand verboten hat. Begründet wurde es vom dortigen Bürgermeister damit, dass die Kleidung nach seiner Meinung auf die Zugehörigkeit zu terroristischen Bewegungen hinweise. Bei Zuwiderhandlungen droht ein Bußgeld.

Glatzköpfige müssen jetzt Perücke aufsetzen

In Fürstenhausen will Müller ähnlich hart durchgreifen. Er droht mit empfindlichen Bußgeldern, sollte es Zuwiderhandlungen geben. Springerstiefel und Thor-Steinar-Klamotten seien nun in der Öffentlichkeit ein Tabu. Wer eine Glatze habe, müsse diese verdecken, so der Bürgermeister. Konkret müssten Glatzköpfige eine Perücke aufsetzen. Man wolle für eine Übergangszeit auch Mützen und Kopftücher akzeptieren, da nicht jeder eine Perücke parat habe. Es müsse aber sichergestellt sein, dass von der Glatze rein gar nichts mehr zu sehen sei.

Olympia-News: Hohe Kondomrate schwächt Sportler

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Wie fast täglich gibt es jetzt die Olympia-News auf xnews.eu. Die Olympischen Spiele in Rio des Janeiro stehen dieses Jahr unter dem Motto: „Paixão e Transformação“, was wörtlich übersetzt „Liebe (Leidenschaft) und Transformatoren“ bedeutet. Gleich die erste Meldung betrifft das Thema Liebe.

Hohe Kondomrate – hoher Sexdruck

Wie in allen großen Medien gemeldet wurde, hat das IOC für die Olympischen Spiele 450.000 Kondome gekauft und an die Sportler verteilt. Das macht durchschnittlich 42 Kondome für jeden Sportler oder 2,6 Kondome pro Tag/Sportler. Das IOC stellt klar: sichere Spiele – safer Sex.

Soweit nichts Neues. Was aber offenbar niemand bedacht hat: Ein Sportlerpärchen muss also durchschnittlich etwas mehr als fünfmal am Tag Sex haben, um den gemeinsamen Vorrat aufzubrauchen. Die Sportler beschweren sich jetzt darüber, dass sie deshalb kaum noch Zeit zum Training und die Wettkämpfe hätten. Einige Analysten ziehen bereits Schlüsse. Die im Vergleich zu den Vorgängerspielen nachlassende Leistung lägen keinesfalls am Rückgang des Dopings, sondern an der zu hohen Kondomverteilungsrate. Ob jetzt unbenutzte Kondome zurückgegeben werden können, ist noch nicht entschieden.

Sportler aus Flüchtlingsteam Geheimfavorit

Erstmals tritt dieses Jahr ja auch ein Flüchtlingsteam an. Der in Deutschland anerkannte syrische Flüchtling Tarek Enesnadim gilt jetzt als Geheimfavorit im Hürdenlauf. Er dankte der deutschen Bürokratie für die gute Vorbereitung auf die Spiele.

Hammerwurf – Terrorgefahr?

Hammerwurf
Hammerwurf. Lizenz: Public Domain

Sicherlich nur gut gemeint hat es eine alte Dame aus dem bayerischen Dachau. Diese ist begeisterte Olympia-Zuseherin bei ARD und ZDF.

Als der Hammerwurf-Wettbewerb übertragen wurde, rief die Seniorin bei der lokalen Polizei an und berichtete aufgeregt über verdächtige Männer, die offenbar Bomben werfen würden.

Die Polizei brachte die Frau daraufhin in eine geriatrische geschlossene Einrichtung zur Aufnahme ihrer Anzeige und zur Zeugenbefragung.

Der Beweis: Migranten sind schädlich für Deutschland!

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Blaise Matuidi
Französischer Nationalspieler und Fußballer des Jahres 2015: Blaise Matuidi. Foto: Christophe Pelletier / Lizenz: CC BY 2.0

Kein Gutmensch kann sich dem verschließen. Die EM 2016 in Frankreich hat es gezeigt, Migranten sind ganz klar schädlich für Deutschland.

Im EM-Halbfinale Deutschland gegen Frankreich lief die französische Nationalmannschaft mit auffällig vielen Spielern (genau: sieben) dunklen Hauttyps auf. Auch noch weitere Spieler haben einen Migrationshintergrund, da sie entweder selbst nach Frankreich eingewandert sind oder ihre Vorfahren:

Bacary Sagna ist Sohn senegalesischer Eltern, Samuel Umtiti stammt aus Kamerun, Laurent Koscielny ist polnischer Abstammung, Patrice Evra stammt aus Senegal, Paul Pogba hat Eltern aus Guinea, Blaise Matuidi Eltern aus Angola, Moussa Sissoko Eltern aus Mali, Dimitri Payet wurde auf dem französischen Überseedépartement Réunion geboren, N’Golo Kanté (in der 71. Minute eingewechselt) hat Eltern aus Mali und André-Pierre Gignac einen Roma-Hintergrund.

EM-Halbfinale 2016: Deutschland – Frankreich: 0:2 – die Schmach wäre zu verhindern gewesen

Jedem dürfte klar sein, dass Deutschland mit höchster Wahrscheinlichkeit gewonnen hätte, hätten die Franzosen nicht so viele starke Migranten in ihrer Nationalmannschaft.

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) sieht es weit dramatischer: Hätte sich Europa schon vor Jahren wie von ihm gefordert mit einer wirksamen Kontrolle der Außengrenzen vor Migranten geschützt, dann hätte die französische Nationalmannschaft niemals so spielstark werden können.

Bundestrainer Jogi Löw sieht es ähnlich: „Ohne die Migranten der Franzosen hätten wir locker gewonnen, denn dann wären ja kaum mehr als drei gegnerische Spieler auf dem Platz gestanden. Selbst gegen acht oder neun Spieler hätten wir eine Chance gehabt und stünden nun verdient im Finale!“

Ausschreitungen bei EM in Frankreich: IS-Kämpfer tarnen sich als Fußballfans

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Krawalle Fußball
Randale durch so genannte „Fans“. Auch die Feuerwerkskörper verunglimpfen die deutschen Farben: schwarzer Himmel, roter Rauch, goldenes Feuer. Foto: Liondartois, bearbeitet durch xnews.eu / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Trotz intensivierter Grenzkontrollen sind im Rahmen der Flüchtlingskrise eine große Zahl gewaltbereiter Ausländer, darunter nach ersten Erkenntnissen vor allem IS-Kämpfer, bis nach Frankreich vorgestoßen.

Besonders perfide ist, dass die IS-Kämpfer sich hinterlistig als harmlose Fußballfans aus Russland, England und Deutschland tarnen. Die Fußballmaskerade, die einer Vermummung nahekommt, gibt ihnen zunächst Schutz. Gleichzeitig wollen die Islamisten diese Länder in ein schlechtes Licht rücken. In den EM-Fußballstadien, aber auch außerhalb, ist es bereits zu schweren Ausschreitungen gekommen.

Die AfD hat dieses Vorgehen aber sofort durchschaut und fordert jetzt eine Durchsuchung aller Moscheen nach Deutschlandfahnen, Trikots und Schminke.

Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve will stattdessen ein Alkoholverbot erlassen, um die Randale einzudämmen. Die AfD kritisiert diesen Plan und ist erzürnt über eine solche Naivität. Es wisse doch jedes Kind, dass Islamisten und Muslime keinen Alkohol trinken, so ein AfD-Sprecher.

Hofer erhält Einbürgerungsurkunde vom Freistaat Sachsen, damit er bei deutscher Bundespräsidentenwahl antreten kann

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Norbert Hofer
Er ist noch einmal Bundespräsidentschaftskandidat, nun für Deutschland: Norbert Hofer (FPÖ). Foto: Günther Billes. Lizenz: Public Domain

Bundespräsident Joachim Gauck (parteilos) hat bekanntgegeben, dass er aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehe. Damit ist die begehrte Stelle des ersten Mannes im deutschen Staate ab Februar 2017 frei.

Bislang wurden einige Namen in den Ring geworfen: Frank-Walter Steinmeier (SPD), Christian Ude (SPD), Dr. Wolfgang Schäuble (CDU), Dr. Ursula von der Leyen (CDU), Margot Käßmann  …

Doch einen hatte bislang niemand auf der Liste, obwohl diese Personalie eigentlich sehr naheliegend ist.

Norbert Hofer ist nun Deutscher

Wie die xnews.eu-Redaktion erfuhr, hat Norbert Hofer (FPÖ) eine deutsche Einbürgerungsurkunde vom Freistaat Sachsen erhalten, damit er auch bei der deutschen Bundespräsidentenwahl als Kandidat antreten kann.

Hofer war am 22. Mai dieses Jahres nur denkbar knapp bei der Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten gescheitert. Er unterlag mit 49,65 % dem grünen Kandidaten Alexander Van der Bellen, der auf 50,35 % kam.

Hofer hat gezeigt, dass er das Zeug zum Sieger hat. Gewänne Hofer, wäre er ein weiteres Beispiel eines erfolgreichen Politikerimports aus Österreich, mit dem Deutschland bereits hinreichend Erfahrung hat. Der Leser erinnert sich sicherlich an den Reichskanzler, der dank seines genialen, innovativen Bärtchens keine Taschentücher brauchte.

Hofer werden durchaus Siegchancen eingeräumt. Im Unterschied zu Österreich wird der Bundespräsident in Deutschland nicht vom Volk gewählt, sondern von den Mitgliedern der Bundesversammlung. Das macht es einfacher: Hofer muss nicht 65 Millionen wahlberechtigte Deutsche überzeugen, sondern nur rund 1.200. Er war ohnehin nur an den Briefwahlstimmen gescheitert. Jetzt aber gibt es keine Möglichkeit der Briefwahl, ein klarer Vorteil für Hofer.

So wie es aussieht, wird Hofer vorerst nur von der CDU Sachsen unterstützt. Hofers Schwesterparteien AfD und FDP haben aber auch schon Unterstützung signalisiert. Ob es einen zweiten CDU-Kandidaten geben wird, ob es auf eine Kampfkandidatur hinausläuft und ob die SPD einen eigenen Kandidaten ins Rennen schickt, ist noch völlig offen.

Was eindeutig für Hofer spricht

Beobachter sind sich jedoch einig, dass ein selbst Betroffener – Hofer ist als Ex-Österreicher zweifellos ein Migrant, –  der ideale Mann dafür ist, um in der Flüchtlingskrise zu vermitteln und zu mäßigen.