Schulz schmeißt hin – SPD stellt Joachim Sauer auf – keiner weiß besser, wie man Merkel schlagen kann

Werbung

Joachim Sauer
Joachim Sauer (SPD) ist neuer SPD-Kanzlerkandidat. Foto: Lawrence Jackson. Lizenz: Public Domain

Der ehemalige 100 %-Hoffnungsträger Martin Schulz (SPD) hat heute wegen desaströser Umfragewerte hingeschmissen. Zuletzt lag die SPD in den Umfragen (Sonntagsfrage) weit abgeschlagen nur noch bei 22 Prozent, die Union dagegen bei 40 Prozent. Nun soll es Joachim Sauer (SPD) richten, der für die SPD als Kanzlerkandidat ins Rennen geht.

Schulz sagte vor versammelter Presse, es gebe niemand, der Angela Merkel besser kenne als Joachim Sauer. Niemand wisse besser als er, wo ihre Schwachstellen seien, wie man sie schlagen könne. Für Sauer spreche auch sein extrem hoher Bekanntheitsgrad.

In einer ersten Stellungnahme zeigte Joachim Sauer absoluten Siegeswillen. Die Frau sei zu schlagen, ganz sicher, so Sauer, das sei seine praktische Erfahrung. Er werde Fair Play spielen, wenn sich auch Angela Merkel daran halte. Ansonsten werde er andere Saiten aufziehen. Ob Joachim Sauer auch neuer SPD-Vorsitzender wird, ist noch völlig offen. Zunächst soll er erst einmal die SPD zur stärksten Partei machen und sich dann vom Deutschen Bundestag zum ersten SPD-Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland nach Gerhard Schrödinger wählen lassen. Dazu will der Quereinsteiger, der früher Quantenchemiker und Physikochemiker war, auch die neuesten Erkenntnisse der Quantenmechanik für den Wahlkampf nutzen. Ob dazu gehört, die Kanzlerin einfach mal, wenn es darauf ankommt, in einem Wurmloch verschwinden zu lassen, wollte Sauer weder bestätigen noch dementieren. Noch diese Woche will Sauer seinen Urlaub, den er in mehreren Orten in der Alpen gleichzeitig verbringt (wo er ist, wird erst dann entschieden, wenn man nachschaut, vorher ist er in einer sogenannten Superposition), beenden und ein letztes Mal im Gravitationswellenbad entspannen.

Schulz: Absturz gestoppt – nachdem Zustimmung exakt Anzahl der SPD-Mitglieder erreichte

Werbung

Martin Schulz
Martin Schulz (SPD). Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Endlich ist der katastrophale Absturz der SPD gestoppt. Die Umfragewerte stabilisierten sich in dieser Woche erstmals. Die Wende kam, als die Zustimmung zufällig exakt auf den Wert fiel, der der Anzahl der SPD-Mitglieder entspricht. Kanzlerkandidat Martin Schulz sieht jedoch hier absolut keinen Zusammenhang. „Mich würde es eher wundern, wenn wirklich jedes unserer Mitglieder SPD wählen würde. Es gibt ja so viele andere Parteien, die sich zur Wahl stellen, viele sind besser als wir, kein Wunder, denn diese sind auch teurer“, sagte Schulz unserer Redaktion.

Von einem Comeback des Hoffnungsträgers und seiner Partei kann jedoch keine Rede sein, denn der der Trend zeigt jetzt seitwärts, nicht nach oben. Aber es geht zumindest nicht mehr weiter nach unten. Nur Parteiaustritte in größerer Zahl können der Partei jetzt noch gefährlich werden, falls doch eine Verbindung besteht.

Umfrage: Nur noch 0 % der Delegierten würden Schulz erneut zum Parteichef wählen

Werbung

Martin Schulz
Martin Schulz (SPD): Der Fluch von 100 Prozent. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Selten ist in Politiker derart abgestürzt, von Jürgen W. Möllemann (FDP) vielleicht einmal abgesehen. Im März erzielte Schulz bei der Wahl zum Parteivorsitzenden noch sensationelle 100 % der Ja-Stimmen. Alle 605 gültigen Stimmen der Parteitagsdelegierten entfielen auf Schulz. Das ist ein Rekord wohl für die Ewigkeit.

Dann stotterte der Schulzmotor und es ging nur noch bergab. Es lief gar nichts mehr, Schulz wurde zum Pannen-Martin.

Bei einer in den letzten Tagen durchgeführten Umfrage unter den SPD-Parteitagsdelegierten kam heraus, dass keiner mehr für Schulz stimmen würde, könnte er heute noch mal votieren, selbst wenn es keinen Gegenkandidaten gäbe. Damit erhielte Schulz nur 0 % der Ja-Stimmen, auch das ist ein Rekord.

Schulz analysierte trocken sein Ergebnis: „Es gibt nur zwei Möglichkeiten: Entweder bleibe ich konstant bei 0 % oder es geht aufwärts. Beides wäre keine Verschlechterung.“

Neuwahlen in Großbritannien: SPD realisiert, dass sie etwas vergessen hat

Werbung

Theresa May
Theresa May wählt die Möglichkeit von Neuwahlen. Foto: Controller of Her Majesty’s Stationery Office / Lizenz: Open Government Licence v3.0

In Großbritannien hat Premierministerin Theresa May (Conservative Party) überraschend vorgezogene Wahlen zum britischen Unterhaus angekündigt. Sie will damit ihre ausgezeichneten Umfragewerte nutzen, um ihre Mehrheit auszubauen und dann gestärkt das Vereinigte Königreich aus der EU herauszuführen. Dabei sollen auch der Euro abgeschafft und eine Währungsunion mit Neufundland eingegangen werden. Ob die Währung neubritisches Fund oder britisches Neufund heißen soll, ist noch offen. Als sicher gilt aber, dass der Eurotunnel wegen seiner hohen Betriebskosten mit Pferdemist zugeschüttet wird, was von den Londonern begrüßt wird, deren Stadt im Pferdedreck zu ersticken droht.

Die Neuwahlpläne sorgen bei der SPD indes für große Frustration. Die Umfragewerte der SPD sinken kontinuierlich, Martin Schulz hat seine Strahlkraft längst verloren. Die letzte Superschulz-Karikatur erschien im Hochwinter.

SPD hat Chance nicht erkannt, dafür aber nicht genutzt

„Verdammt, warum sind wir hier nicht draufgekommen?“, fragt ein angefressener Frakturvorsitzender Thomas Oppermann. „Wir hätten die Koalition platzen lassen können, dann hätte es Neuwahlen gegeben. Mit den damals guten Werten hätten wir Chancen gehabt, Angela Merkel zu schlagen. Stattdessen haben wir der Ausländermaut von Horst Seehofer zugestimmt, obwohl wir diese ja gar nicht wollten. Wie blöd können wir eigentlich sein? Nun haben wir Martin Schulz, der nur redet, aber kein Programm hat und immer unbeliebter wird. Dann haben wir einen Außenmister, der immer beleibter wird.“

Auch Willy Brandt hat sich eingemischt. Der ist zwar gestorben, kann sich aber wegen einer besonderen Regelung immer noch zu Wort melden. Denn er wird weiter offiziell als Ehrenvorsitzender geführt. „Paktiert nicht mit den Kommunisten!“, sagte Brandt, wohl als Warnung, auf eine R2G-Koalition zu verzichten.

100 % – Schulz-Wahl muss wiederholt werden, SPD-Software schafft nur zwei Stellen

Werbung

Martin Schulz
Martin Schulz (SPD): Der Fluch von 100 Prozent. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Martin Schulz wurde eben auf dem Sonderparteitag mit 100 Prozent zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt. Das ist das beste Ergebnis in der Geschichte der SPD und sicherlich auch das beste Ergebnis, das es je irgendwo auf der Welt gegeben hat.

Deshalb ist es nun umso bitterer, dass die Wahl wiederholt werden muss. Der Grund: Die SPD-Software verarbeitet bei Wahlergebnissen nur zwei Stellen vor dem Komma. Keiner hatte den Fall vorgesehen, dass es einmal einen Wert geben könnte, der jenseits von 99,x Prozent liegt. Die SPD setzt verschiedene Software ein, darunter auch ein uraltes Programm, das in Cobol geschrieben ist. Der Programmierer ist letztes Jahr mit 100 Jahren gestorben, was Änderungen derzeit nahezu unmöglich macht. Dazu kommen noch Hunderte Excel-Arbeitsblätter, bei denen sich bei einem Großteil das gleiche Problem stellt. Die Excel-Vorlagen dazu könnte man ändern, wenngleich der Aufwand hoch wäre. Das löst aber noch nicht das Problem mit den Anwendungsprogrammen.

In der SPD-Zentrale sieht man nun keine andere Möglichkeit mehr, als die Wahl zu wiederholen. Ein SPD-Sprecher sagte, es werde ein weiterer Sonderparteitag einberufen. Man rechne damit, dass Martin Schulz sich bis dahin ein wenig abgenutzt hätte und hoffentlich mit mindestens einer Gegenstimme rechnen könne.

Psychologe: Schulz so beliebt, weil er trotz abgebrochener Schule den Ausdruck „Schul“ im Namen hat

Werbung

Martin Schulz
Martin Schulz (SPD). Er hat kein Abitur, aber ausgerechnet ein Gymnasium fotografierte ihn. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Um den SPD-Kanzlerkandidaten Schulz ist ein regelrechter Hype ausgebrochen. Schulz ist unglaublich beliebt und liefert sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Kopf- an-Kopf-Rennen, die vor einigen Wochen noch als unschlagbar galt. Vor allem hat Schulz die SPD wieder nach vorne gebracht. In der Sonntagsfrage liegt die SPD vor den Unionsparteien. Keiner hätte dies für möglich gehalten.

Keiner? Nicht ganz. Der Psychologe Robert Bergmann, der vielen Lesern aus Talkshowauftritten ein Begriff sein dürfte, wundert sich nicht.

Bergmann sagt, den Leuten gefalle die Biographie von Schulz. Da sei einer zweimal sitzen geblieben und habe deshalb das Abitur verpasst. Dann sei er auch noch dem Alkohol verfallen. Schulz habe sich aber wieder aufgerappelt und es zurück ins Leben geschafft. Und dann habe er solch eine imposante Karriere hingelegt. Es sei wie ein modernes Märchen. Aber er sei nicht der Einzige, der das geschafft habe. Was den Unterschied zu anderen ausmacht und den Schulz-Hype hervorruft, erklärt Bergmann so: „Der Mensch denkt in Begriffen und Namen, die er zuordnet. Eben ’nomen est omen‘. Der personifizierte Widerspruch zeigt sich im Nachnamen: Schulz, das beginnt mit Schul wie Schulbildung. Letztlich setzt sich das im Gehirn fest.“

SPD ehrt Erfinder der Inflation – dank ihm gibt es jedes Jahr ein paar Prozent mehr Lohn

Werbung

Warenhaus, USA
Warenhaus von Inflation in Pennsylvania, von seinen Kindern weitergeführt (1905). Lizenz: Public Domain

Die SPD gedenkt dieses Jahr an den Amerikaner John Inflation, der am 12. März 200 Jahre alt geworden wäre. Inflation (* 12.03.1817, † 02.05.1885) war ein Kaufmann, der in den Vereinigten Staaten eine der ersten großen Warenhausketten aufbaute. Die damals aufkommende Eisenbahn erleichterte sein Vorhaben. Um seinen Umsatz zu steigern, sorgte Inflation dafür, dass die Konkurrenz kleingehalten wurde. In manchen Orten hatte er fast so etwas wie ein Monopol. Da ihm das noch nicht reichte, fing Inflation an, die Preise regelmäßig zu erhöhen. Er perfektionierte das System. Dort, wo Konkurrenz aufkam, senkte er kurzzeitig die Preise, um sie, nachdem die Konkurrenz erledigt war, wieder anzuheben – auf ein Niveau, das weit oberhalb des Ausgangsniveaus lag, versteht sich. Natürlich war Inflation nicht der Einzige, der Preise erhöhte. Preisanhebungen gab es auch schon vor ihm. Aber seine konsequente Umsetzung und Weiterentwicklung des Kapitalismus, die sich in wesentlichen Punkten auf Preissteigerungen stützte, führte dazu, dass die allgemeine Preisteuerungsrate nach ihm benannt wurde.

Steigende Preise mögen negativ besetzt sein, sind aber der fast alleinige Grund, dass es Lohnanhebungen gibt und dass diese erfolgreich durchgesetzt werden können. Kanzlerkandidat und Parteichef Martin Schulz (SPD) sagte heute vor versammelter Presse: „Wir, die SPD, sind John Inflation großem Dank verpflichtet. Er ist der Garant für erfolgreiche jährliche Lohnrunden. Ohne sein Preissteigerungssystem könnten wir kaum Lohnforderungen stellen. Unser Argument für mehr Geld in der Lohntüte ist ja, dass den Menschen das Geld wegen steigender Preise nicht reicht. Wir sagen Danke!“

Die SPD hat für den Todestag von Inflation mehrere Gedenkveranstaltungen in allen größeren Städten angesetzt. Gleichzeitig will man die erste wärmere Phase des Bundestagswahlkampfes eröffnen.

Das große Martin-Schulz-Interview

Werbung

Martin Schulz
Martin Schulz (SPD). Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

xnews.eu: Lieber Martin Schulz, wir freuen uns, Sie zum großen xnews.eu-Interview begrüßen zu dürfen.

Martin Schulz: Die Freude liegt ganz bei mir.

x: Sie haben etwas geschafft, das niemand für möglich gehalten hat. Sie sind nicht nur beliebter als Angela Merkel, sondern Sie haben die tote Tante SPD aus dem Lazarett für Schwerstverwundete in der Reha nach nur wenigen Tagen zur stärksten Partei gemacht. INSA sieht die SPD heute bei 31 %, die Union nur bei 30 %. So etwas hat es noch nie gegeben. Wie haben Sie das gemacht? Sind Sie der Messias?

M. S.: Nein, das glaube ich nicht. Die Menschen können nur das Gruselkabinett Merkel und ihre persönliche Obergrenze, Horst Seehofer, nicht mehr sehen.

x: Das ist alles?

M. S.: Die Leute haben ein Gespür dafür, dass es in diesem Lande nicht mehr gerecht zugeht. Eine Kassiererin wird wegen eines 15-Cent-Pfandbons, den sie nach Ladenschluss beim Putzen gefunden hat und am nächsten Tag einlöst, fristlos entlassen. Ein Vorstand, der einen Konzern ruiniert hat, bekommt dagegen Millionen-Boni als Abfindung, obwohl der ja nicht mal etwas gefunden hat.

x: Und das wollen Sie ändern?

M. S.: Aber selbstverständlich. Unter meiner Führung werde ich die Steuern für Arme und Beine senken und eine Obergrenze für Millionen-Boni einführen.

x:  Ohne Obergrenze geht es bei Ihnen auch anscheinend nicht. Ist das durch Ihre Biographie begründet?

M. S.: Ich schäme mich nicht dafür, dass ich aus Würselen komme, die Schule abgebrochen habe, dem Alkohol verfallen bin, dann Buchhändler geworden und schließlich Bürgermei…

x: Bitte ersparen Sie uns diese Geschichte, diese wurde zu oft durchgekaut.

M. S.: In Ordnung. Ich erzähle Ihnen etwas anderes. Noch Anfang der 1970er-Jahre waren Menschen mit dunkler Hautfarbe in den USA Menschen unterster Klasse. Der Schwarze Billy Paul drückte es 1972 in „Me and Mrs Jones“ trefflich aus. Damals war Ehebruch in Pennsylvania noch strafbar. Paul trifft sich dennoch jeden Tag mit dieser Frau Jones im gleichen Café. Sie schmieden Pläne. Sie wissen, dass ihr Tun falsch ist und sie können dennoch nicht voneinander lassen. Die Nummer ist der Soul.

x: Was haben Sie denn bitte mit Billy Paul zu tun?

(Link: YouTube)

M. S.: Ich habe das gleiche Lachen, die gleichen Augen, die gleiche Gestik, den gleichen Bart, die gleiche Brille, den gleichen Vater, ich spüre den Schmerz. Ich bin der Billy Paul aus Würselen.

x: Eine gewisse Ähnlichkeit wollen wir nicht abstreiten. Auch ist das Thema Rassismus durch Donald Trump ja wieder auf der Agenda. Wie wird ein Bundeskanzler Martin Schulz Donald Trump begegnen?

M. S.: Das sagt ja das Wort begegnen schon. Er ist mein Gegner. Gerne weise ich ihn darauf hin, dass sein Vorgänger Ronald Reagan gesagt hat „Reißen Sie diese Mauer nieder!“ Und nun baut der Kerl eine eigene Mauer. Damit will er sich vor den mexikanischen Islamisten und den islamistischen Mexikanern schützen.

x:  Gutes Stichwort. Wie wollen Sie als Bundeskanzler den islamistischen Terrorismus bekämpfen?

M. S.: Sicherlich nicht nur Mauern. Ich bevorzuge Wissen und Bildung. Mein Team arbeitet gerade an einer arabischen Übersetzung des Karl-Marx-Klassikers „Das Kapital“. Wir wollen mindestens eine Million Kopien über dem Islamischen Staat abwerfen. Bis die das durch haben, haben wir erst einmal ein paar Jahre Ruhe.

x: Lieber Martin Schulz, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Gabriel sicher: „Werde Kanzlerkandidat, Mitgliederentscheid fällt aus, dennoch werden Menschen SPD wählen“

Werbung

Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel: „Es gibt Dinge, die verstehen nicht nur wir von der SPD nicht, sondern sogar auch die anderen nicht.“ – Foto: A.Savin / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Wie „Bild“ meldet, wird der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel Kanzlerkandidat der SPD. Einen Mitgliederentscheid zur Bestimmung des Kanzlerkandidaten wird es nach Informationen des Blattes nicht geben.

Dabei ist Sigmar Gabriel unbeliebt im Volk und auch bei SPD-Anhängern. Im direkten Vergleich mit Angela Merkel (CDU) schneidet er jämmerlich ab (19 Prozent, 56 Prozent für Merkel). Der nächste Außenminister Martin Schulz dagegen ist weit beliebter und liegt im direkten Vergleich mit Angela Merkel (CDU) nur leicht hinten (36 Prozent, 43 Prozent für Merkel). Doch Sigmar Gabriel will aus naheliegenden Gründen selbst ran.

Kein Mitgliederentscheid

Ein Mitgliederentscheid oder gar eine Wahl, an der sich alle beteiligen können, auch ohne SPD-Mitgliedschaft, könnte dagegen Leute für Politik im Allgemeinen und die SPD im Speziellen begeistern, die Partei in die Schlagzeilen bringen und vor allem der SPD helfen, den am besten geeigneten Kandidaten zu finden. Doch Sigmar Gabriel will aus naheliegenden Gründen auf einen Mitgliederentscheid verzichten. Denn er hat sich ja bereits zum Kandidaten erklärt. Er könnte höchstens gegen sich antreten.

Gabriel ratlos

„Ich kann machen, was ich will. Auch mit mir als Kanzlerkandidat und dem Verzicht eines Mitgliederentscheids wird die SPD immer noch für 15 Prozent gut sein, o.k., vielleicht auch nur für 13. Ist das nicht erstaunlich? Die SPD würde auch gewählt werden, wenn eine ausrangierte Sexpuppe Kandidat würde und ich das alte Wahlprogramm der SED mit meiner alten Olivetti-Reiseschreibmaschine abtippen und per Kartoffeldruck verbreiten würde. Die Leute wählen die SPD nur, weil es die SPD ist. Das ist eine Tatsache, die ich nicht verstehe, die einer genaueren Untersuchung bedarf. Ach Kinders, das ist doch Wahnsinn! Hammer! Ich gründe gleich mal einen Arbeitskreis.“

SPD stellt Planschbecken als Kanzlerkandidat auf

Werbung

Planschbecken
Erfolgsrezept SPD-Planschbecken. Wenn da mal Herr Gabriel beim Aufblasen nicht aus der Puste kommt! Foto: Trexer / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Bislang war es geheim. Zwar hat die SPD bereits die K-Frage beantwortet und sich für einen Kanzlerkandidaten entschieden. Doch eigentlich sollte noch bis Ende Januar geheim bleiben, wer es wird. Doch vertrauliche Informationen, die unserer Redaktion zugespielt wurden, machen der Geheimniskrämerei ein Ende. Die SPD wird ein Planschbecken als Kanzlerkandidat aufstellen. Es muss betont werden, dass es sich hier nicht um einen Witz handelt, sondern eher um einen Marketing-Gag.

Kein Witz – eher ein Marketing-Gag!

Die ungewöhnliche Entscheidung wird die SPD lange Zeit in den Schlagzeilen halten. Damit findet die SPD Gehör. Auch sorgt das aufgestellte Planschbecken für Erfrischungen im Wahlkampf, der bekanntlich im Hochsommer seinen Höhepunkt erreichen wird. Nichts ist beliebter als eine Abkühlung. Um es noch attraktiver zu machen, soll als Vizekanzlerkandidat Eis aufgestellt werden.

Erfrischung im Hochsommer!

SPD-Chef Sigmar Gabriel erklärt die Entscheidung: Er selbst sei unbeliebt, scheide also aus. Hannelore Kraft könne man nach den Vorwürfen der Vertuschung von Vergewaltigungen in der Kölner Silvesternacht nicht bringen. Frank-Walter Steinmeier komme auch nicht infrage, denn der sei ja Bundespräsidentschaftskandidat. Martin Schulz wäre eine Möglichkeit gewesen, aber nur eine theoretische, denn der werde ja Außenminister. Zwei Aufgaben wären für einen Würselener einfach zu viel, für den sei ja bereits das Außenministerium viel zu groß. Bleiben also nur noch Thorsten Schäfer-Gümbel und Christian Ude, die ihm aber beide abgesagt hätten, so Gabriel.

In Wahrheit spiele es ohnehin keine Rolle, wen sie aufstellten, denn die SPD werde ganz sicher nicht den Kanzler stellen. Um der SPD dennoch ein respektables Ergebnis zu ermöglichen, müsse etwas her, das die Presse und die Leute in Staunen versetze, so der Parteichef. Ein Planschbecken sei außerdem sehr preiswert. „Ich habe ja schließlich Verantwortung und kann das Geld nicht zum Fenster rausschmeißen“, so Gabriel.

Hinz‘ gefälschter Lebenslauf – Al-Qaida bekennt sich, um mal wieder im Gespräch zu sein

Werbung

Osama bin Laden
Osama bin Laden (✝). Foto: Hamid Mir / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die SPD-Politikerin Petra Hinz hat ihr Bundestagsmandat niedergelegt, nachdem bekannt geworden war, dass sie ihren Lebenslauf gefälscht hatte. Sie hat beim Schulabschluss gelogen – sie hat kein normales Abitur – und sie hat auch keine juristischen Staatsexamina abgelegt. Durch diese bewusste Täuschung hat sie ihrer Partei schwer geschadet.

Al-Qaida bekennt sich zur Tat

Die islamistische Terrororganisation Al-Qaida hat sich nun zu der feigen Tat bekannt. Beobachter gehen davon aus, dass das zuletzt vom so genannten Islamischen Staat aus den Schlagzeilen verdrängte Terrornetzwerk auch mal wieder ins Gespräch kommen will.

Der offiziell für tot erklärte Al-Qaida-Gründer Osama bin Laden hat sich inzwischen aus seinem Exil gemeldet. Er übernimmt die Verantwortung für die Tat. Es ist bekannt, dass Al-Qaida kein Freund von Bildung, nicht nur speziell bei Frauen, ist, da sich ungebildete Menschen leichter für den heiligen Krieg mobilisieren lassen. Terrorexperten meinen, dass daher die Tat, bei der es sich um Aberkennung und Vortäuschung von Bildung handelt, durchaus in das Al-Qaida-Schema passe.

Nach Geheimtreffen von Gabriel mit Lafontaine: SPD und Die Linke fusionieren!

Werbung

SPD Die Linke
Das neue Parteilogo von „SPD – Die Linke“

Nach dem Geheimtreffen von Sigmar Gabriel (SPD) mit Oskar Lafontaine (Die Linke) sowie den linken Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger ist es nun raus: Die Linke und die SPD fusionieren. Gabriel sieht anscheinend keine andere Chance mehr, die immer tiefer ins Koma fallende SPD zu retten. „Wir müssen die linken Kräfte bündeln“, sagte Gabriel, „die Linke und die SPD sind inzwischen ohnehin nicht mehr unterscheidbar. Uns beide zeichnet aus, dass wir das Blaue vom Himmel und jede soziale Wohltat versprechen, weil wir wissen, dass wir das nicht halten können und müssen“, so der SPD-Parteichef, „das kann eine einzige Partei ebenso gut, da braucht es nicht zwei Lü… ähhh linke Parteien.“

Die Sozialdemokratie hat viele Gesichter, aber bald nur noch einen Namen: „SPD – Die Linke“

Der neue Name wird SPD – Die Linke lauten. Der Grafiker, der auch das neue Logo der Bundespost erstellt hat, hat bereits ganze Arbeit geleistet, das neue SPD-Logo steht (Abbildung).

Gabriel bezeichnet es außerdem als Fehler, schon nach der Wende nicht mit der SED bzw. der späteren PDS (heute: Die Linke) fusioniert zu haben. „Die CDU und FDP haben die DDR-Versionen der Parteien auch geschluckt (er meint CDU: Ost-CDU und FDP: LDPD/NDPD, die Redaktion), obwohl diese nur Blockflötenparteien der SED waren“, ergänzt Gabriel, „nur die Sozialdemokratie war mal wieder zu blöd dazu.“

Die Fusion soll erst nach der Bundestagswahl 2017 in Kraft treten, damit die SPD die Große Koalition fortsetzen kann. Der Wahlkampf von SPD und Die Linke wird allerdings mit einem Wahlbündnis gemeinsam geführt. Unmittelbar nach der Wahl wird ein Fusionsparteitag offiziell das Zusammenwachsen zweier Parteien beschließen, die nie wirklich getrennt waren und zusammengehören.

Wer als gemeinsamer Kanzlerkandidat von „SPD – Die Linke“ antritt, ist noch unklar. Denkbar ist entgegen erster Vermutungen, dass Gabriel doch selbst Kanzlerkandidat wird. Für ihn spricht, dass er zwei Sessel und zwei Flugzeugsitze braucht, also wie zwei zählt. Das sind doppelte Chancen. Aber zweimal „wenig“ ist nicht gleich „viel“. Das weiß auch Gabriel. Als nicht unwahrscheinlich gilt daher, dass Oskar Lafontaine oder seine Frau Sahra Wagenknecht (Die Linke) den Kanzlerkandidaten geben. Für Lafontaine spricht, dass er schon einmal als Kanzlerkandidat eine Wahl verloren hat (damals noch für die SPD, später trat Lafontaine in die Nullbockpartei WASG – „WAS Geht mich das an“ ein). Für Sahra Wagenknecht spricht, dass sie diese Erfahrung noch nicht gemacht hat, dafür aber immer noch gut aussieht.

Merkel geschockt: SPD stellt Herbert Frahm als Kanzlerkandidaten auf

Werbung

Willy Brandt
Herbert Frahm. Beliebt und erfolgreich wie eh und je! Foto: Reineke, Engelbert / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Im Willy-Brandt-Haus herrscht schlechte Stimmung. Es sollte eine Strategiebesprechung werden, wie man die SPD für die große Masse wieder wählbar machen könnte. Vorausgegangen war eine Idee von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig, dass die SPD für die Bundestagswahl 2017 auf einen Kanzlerkandidaten verzichten sollte.

Dieser Vorschlag sorgte für blankes Entsetzen. Eine Lösung muss her. Doch auch nach stundenlanger Debatte kommt Parteiboss Sigmar Gabriel nur zu der Feststellung: „Es gibt keinen lebenden Sozialdemokraten, der als Kanzlerkandidat infrage käme. Andrea Nahles? Das meint ihr doch jetzt nicht wirklich ernsthaft, oder? Hannelore Kraft? Die will nicht, aber könnte es. Zumindest möglicherweise. Steinmeier? Der hat schon einmal verloren. Oder sogar zweimal? Oder war das ein anderer Hei…Steini? Nun ja, vielleicht sollte ich es ja machen? Ich bin sexy, hmmm, aber ich kann es nicht.“

Doch Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat auf einmal eine Eingebung. „Sigmar, was hast Du gerade gesagt?“ – „Die Wahrheit: Dass ich sexy bin?“ – „Nein, ganz am Anfang!“ – „Es gibt keinen lebenden Sozialdemokraten, der als Kanzlerkandidat infrage käme.“ – „Ja, ich bin dir so dankbar, du hast etwas ganz Entscheidendes gesagt: … keinen lebenden … Weißt du, auf was ich hinaus will?“ – „Mir schwant da was!“ – „Wir haben da einige Sozialdemokraten bei uns, die unfassbar populär sind, aber nicht mehr leben. Weißt du was …? Wir gehen mit Herbert Frahm als Kanzlerkandidaten in den Wahlkampf.“

„Wer soll das denn sein?“, fragt Gabriel irritiert. Fahimi hilft aus: „So heißt Willy Brandt eigentlich. Willy Brandt ist nur ein Künstlername.“

Gabriels Augen strahlen. Brandt ist bis heute populär wie Freibier, konstatiert der Parteiboss. „Das machen wir!“

Fahimi sieht kaum ein Risiko: „Wir können damit bei den Zweitstimmen ganz nahe an die Union rankommen. Nirgendwo steht, dass der Kanzlerkandidat leben muss. Mal davon abgesehen, macht Angi auch immer mal wieder einen komatösen Eindruck, selbst wenn sie Kinder streichelt. Es ist zudem eine Hommage an den großen Frahm! Ein Problem haben wir nur dann, wenn wir stärkste Kraft werden.“ – Gabriel wiegelt ab: „Aber das ist doch ein Luxusproblem. Gerade haben wir uns noch Sorgen gemacht, dass wir auf 15 Prozent abstürzen, jetzt sorgen wir uns, dass wir die Merkel überholen, also bitte. Und wenn schon, dann finden wir doch sicher jemand, sind ja vorher – ähhh – genug Namen genannt worden, ähhh.“

„pseudosozial, pseudochristlich …“ – Karlsruhe: Parteien müssen „pseudo“ in ihre Namen schreiben

Werbung

FDP neu
Für die FDP kommt es so richtig bitter, sie muss sich nun so nennen. So könnte das neue Logo aussehen

Mit Spannung erwartet wurde heute das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zu Namen und Leitsätzen von Parteien. Ein Kläger aus Stuttgart hatte sich an den wahrheitswidrigen Namen und Leitsätzen diverser großen deutschen Parteien gestört.

Der Kläger argumentiert, die Christlich Demokratische Union (CDU) sei mit Sicherheit nicht christlich, sondern allenfalls pseudochristlich. Der Kläger führt hier mehrere Hundert Beispiele an, bei denen die CDU fundamentale christliche Grundsätze erheblich verletzt hatte. Ebenso sei die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) nicht sozial, sondern höchstens pseudosozial. Die Christlich-Soziale Union (CSU) sei gar weder christlich noch sozial, sondern bestenfalls pseudochristlich und pseudosozial. Die „Freie Demokratische Partei (FDP) – Die Liberalen“ sei alles, aber mit Sicherheit nicht frei und liberal, sondern im günstigsten Fall pseudofrei und pseudoliberal. Auch für die eben genannten Parteien hat der Kläger zahlreiche Beispiele aufgelistet, die umfassende und eindeutige Abweichungen von diesen Grundsätzen belegen.

Die Richter folgten der Argumentation. Sie argumentieren damit, dass man zwar Werbeversprechen von Unternehmen nicht ernst nehmen könne, aber Parteien seien keine gewinnorientierten Unternehmen, sondern politische Vereinigungen, die dem Wohle des Volkes dienten. Dabei könne man erwarten, dass Namen und Leitsätze der Wahrheit entsprechen.

SPD neu
Die SPD darf sich nicht beklagen, die Änderung fällt nicht ganz so stark auf, aber ungewohnt ist es allemal

Nun müssen die Parteien bis zum 1. Januar 2015 ihre Logos und Schriftzüge ändern. Betroffen sind Wahlplakate, Briefpapier, Webseiten, die Parteibücher – eigentlich alles. Wie das aussehen könnte, zeigt xnews.eu hier schon einmal. Die CDU wird zur PCDU, die SPD zur PSPD und die CSU zur PCPSU. Die FDP trifft es am härtesten, da sie als einzige Partei bereits in der minimalistischen Form ihres Logos einen ausgeschriebenen Text enthält, der nun zu ändern ist: „Die Liberalen“. Sie wird zur „PFDP – Die Pseudoliberalen“.

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer schimpft: „Immer trifft es uns. Wir haben offenbar noch nicht genug Probleme.“

Die Generalsekretäre der anderen betroffenen Parteien wollten sich zur Stunde noch nicht zu dem Urteil äußern. Eine Revision gegen das Urteil ist nicht möglich.

Eilmeldung: SPD-Mitglieder stimmen für Große Kongregation

Werbung

Sigmar Gabriel
Wenn mit Nein gestimmt wird, wird der gesamte SPD-Vorstand zurücktreten und die SPD so schwer beschädigt, dass man von einer Zerstörung sprechen kann. Frau Kraft steht außerdem nicht als Kanzlerkandidatin zur Verfügung. Auch ist nicht genügend Geld für einen neuen Wahlkampf da. Bei einer solchen Perspektive stimmt man doch gerne mit „Ja“. Foto: blu-news.org / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Mit überraschenden 101 Prozent Zustimmung haben die SPD-Mitglieder für die Große Kongregation gestimmt. Die SPD-Mitglieder konnten zwischen einer Großen Kongregation und der Zerstörung der SPD wählen.

Damit werden alle Parteien, die noch etwas im Bundestag zu sagen haben, zu einer riesigen Partei zusammengeschlossen (con=zusammen, grex=Herde, congregare=sich versammeln), die nun in den nächsten vier Jahren neue Gesetze beschließen wird.

Der seltsame Wert, der höher als 100 Prozent ausgefallen sei, liege an einer Zählungenauigkeit, so Angela Merkel, neue Chefin der vereinigten Partei. Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei der Wahl habe es nicht gegeben.

Mehr dazu ausdrücklich nicht in Kürze auf xnews.eu Online.

Doch keine Große Koalition? SPD und Linke fusionieren

Werbung

Die SPD steckt in einem Dilemma. Schwarz-Gelb wurde abgewählt. Merkels Union hat zwar die meisten Wählerstimmen eingefahren, aber keine eine eigene Mehrheit erzielt. 319 Sitze im Deutschen Bundestag gingen an SPD, Die Linke und an Bündnis 90/Die Grünen, an die Union nur 311. Damit gibt es eine absolute Mehrheit für die linken Parteien.

SPD hält am Wahlversprechen fest

Dummerweise hat die SPD einen Schwur abgelegt, keine Koalition mit der Linken einzugehen. Auch eine Duldung wurde ausgeschlossen. Würde man dieses Versprechen brechen, gäbe es einen nie da gewesenen Aufschrei und Demonstrationen bis zum Abwinken der Transparente.

Sigmar Gabriel, SPD-Parteichef, strebte zwar eine Große Koalition an, spürt nun aber einen zu starken Gegenwind. Nach mehreren Stunden Brainstorming mit dem gerade zufällig in seinem Büro anwesenden Facility Manager hat Gabriel nun jedoch offenbar einen Ausweg gefunden. Es scheint sich eine Sensation anzubahnen.

SPD Die Linke
So könnte das neue Parteilogo aussehen

Wie die Redaktion erfuhr, wollen SPD und Die Linke fusionieren. „Wir haben eine Koalition ausgeschlossen, aber keine Fusion. Eine Fusion ist vom Wesen etwas völlig anderes“, führt Gabriel aus.

Laut Gabriel sei die Fusion längst überfällig. Es sei ihm bis heute ein Rätsel, warum sich die SPD nach der deutschen Wiedervereinigung nicht mit der SED-Nachfolgepartei PDS zusammengeschlossen habe, zumal dies ja das Wort Wiedervereinigung schon quasi vorgebe. Schließlich habe sich die CDU damals die Ost-CDU, die eine reine SED-Blockflötenpartei gewesen sei, ja auch einfach so einverleibt. Man werde diese Fusion nun schleunigst nachholen. Die Vorsitzenden der Linken, Katja Kipping und Bernd Riexinger, hätten sich bereits regelrecht euphorisch gezeigt. Spontan hätten beide „Das machen wir so“ gesagt. Schließlich habe Die Linke schon seit einer gefühlten Ewigkeit keinen Bock mehr auf Opposition, da es so etwas früher ja gar nicht gegeben habe und man sich nie daran gewöhnen werde und auch nicht wolle.

Die Sozialdemokratie hat viele Gesichter, aber bald nur noch einen Namen: „SPD – Die Linke“

Der neue Name wird voraussichtlich SPD – Die Linke lauten. Die SPD habe damit kein Problem, da die SPD ja „die Linke“ sei und schon immer gewesen sei, sich nur nicht offiziell so genannt habe, so Gabriel.

Die Differenzen im Programm der beiden Parteien hält Gabriel für „lösbar“. Natürlich gebe es hier einige Unterschiede in den Vorstellungen. Die Schnittmengen seien aber größer als mit den Schwarzen. Da man sogar rein theoretisch mit den Schwarzen koalieren könnte, sei eine Fusion von Sozialdemokraten und demokratischen Sozialisten ja wohl ein Kinderspiel dagegen.

„Rot-Grün ist nun doch in greifbarer Nähe“, so Gabriel, „Vor ein paar Wochen haben mich noch alle ausgelacht, als ich prophezeite, dass Rot-Grün regieren wird.“ Neben den Fusionsverhandlungen hat Gabriel noch eine weiteres Anliegen: Steinbrück solle Kanzler werden. Dieser hatte ja angekündigt, nicht mehr für politische Ämter zur Verfügung stehen und nur noch Vorträge über Strategien für das Schachspiel halten zu wollen. Hier sei noch etwas Üpeerzeugungsarbeit notwendig. Parallel werde der Fusionsparteitag angestoßen und dann könnte ganz schnell mit den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen begonnen werden. „Zack – zack – zack“, ruft Gabriel. Es darf spekuliert werden, welches Amt er selbst anstrebt.

SPD-Steuerchaos – Steinbrück verspricht: Umfragewerte und Wahlergebnisse rauf!

Werbung

SPD
Die beste sozialdemokratische Partei Deutschlands. Foto: SPD Edertal / Lizenz: CC BY-NC 2.0

Die alte Tante SPD ist 150 geworden. Nicht, dass man ihr das Alter ansieht, sie wird bekanntlich primär vor allem jungen und frischen Köpfen genährt. Dennoch ist die Außenwirkung derzeit nicht die beste. Zum einen will die SPD die Steuern erhöhen, vor allem für Besserverdienende (die besser verdienen als, nun, sagen wir mal, besser als früher) und neue Steuern einführen (Vermögenssteuer, Unvermögenssteuer, Steuern auf Steuern). Zum anderen kann man damit aber schlecht Wahlen gewinnen. Am Wochenende sagte Parteiboss Sigmar Gabriel in einem Interview: „Die Bekämpfung von Steuerbetrug und Steuerdumping ist der bessere Weg zum Schuldenabbau und zu höheren Investitionen in Bildung und Infrastruktur in Deutschland als Steuererhöhungen.“ und erweckte damit den Eindruck, es gäbe möglicherweise doch keine Steuererhöhungen für den leicht unwahrscheinlichen Fall, dass die SPD den Kanzler stellt.

Das Bild, das vermittelt wird, ist fatal. Man meint, die SPD wolle wegen mieser Umfragewerte leise Servus zu Steuererhöhungen sagen. Das träfe aber nicht nur die nicht mehr vorhandene Glaubwürdigkeit, sondern auch die linke Strömung in der SPD, die es erstaunlicherweise immer noch gibt. Diese musste beruhigt werden.

Kanzlerkandidat Peer Steinbrück stellt nun klar, dass man daran festhalte, die Steuern zu erhöhen, um sie später wieder wieder zu senken, falls es gelänge, Steuerflucht und Steuerkriminalität  wirksam zu bekämpfen. Eine Hintertüre bleibt also geöffnet.

Dabei weiß doch ein jeder, dass praktisch noch nie in der Geschichte einmal neu eingeführte Steuern wieder abgeschafft wurden (zur Finanzierung der deutschen Einheit wird seit über 20 Jahren die sogenannte Portokassensteuer erhoben, im Volksmund liebevoll Soli genannt) und dass Steuersenkungen auch nicht gerade die Regel sind (mal vom Wahlprogramm der Steuersenkungs- und Spaßpartei abgesehen).

Wer Steinbrück kennt, weiß, dass es mit der Wiederholung bekannter Botschaften nicht getan ist. Daher redete Steinbrück Klartext und legte sogar noch klar nach. Er kündigte nicht nur an, die Steuern für Reiche tatsächlich zu erhöhen, sondern bringt ein neues Versprechen mit: „Ich verspreche, die Umfragewerte der SPD zu erhöhen, ebenso das Wahlergebnis der SPD bei der Bundestagswahl“ Der Clou ist, dem Begriff „erhöhen“ eine positive Bedeutung zu geben. Wer eine Gehaltserhöhung bekommt, wird das auch nicht unbedingt als unangenehm empfinden.

Wie xnews.eu erfuhr, gab Steinbrück das Versprechen nicht nur seiner Frau und seinem engeren Kreis, sondern wiederholt es für jeden, der es nicht hören will. Aber mit dem Versprechen ist es so eine Sache. „Natürlich bin ich auf die Mithilfe von Ihnen, dem Wähler, angewiesen“, so Steinbrück, „Wenn Sie nicht bei den ganzen Umfragen der Wahlforschungsinstitute ab sofort SPD nennen und nicht bei der Bundestagswahl beide – ich wiederhole, beide – Stimmen der SPD geben, dann sind Sie ja selbst schuld, wenn ich mein Versprechen nicht einlösen kann.“